Beitragshinweis: Rechtliche Risiken von Branded Content bei Facebook

Dank „Branded Content“ dürfen Sie Facebook-Pages offiziell monetarisieren. Sie sollten jedoch wissen, wo die Grenzen liegen und wann Risiken drohen.

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Beispiel für einen „Branded Content“ bei Facebook.

Sie möchten Anzeigenplätze auf Ihrer Facebookseite verkaufen oder Werbung auf Seiten von Influencern platzieren? Beides ist nunmehr mit dem
„Branded Content Tag“ von Facebook offiziell erlaubt.

Jedoch setzt Facebook auch Grenzen, die den  Facebook-Richtlinien für Markeninhalte (deutsch für „Branded Content“) zu entnehmen sind. Auch das Gesetz stellt mit dem Verbot von Schleichwerbung Schranken auf.

Daher empfehle ich Ihnen meinen Beitrag „Branded Content – Erlaubte
Inhalte und hohe Gefahr verbotener Schleichwerbung“ bei Allfacebook.de zu lesen, bevor Sie mit Branded Content starten. In dem Beitrag erkläre ich, wie Sie die Risiken beim Einsatz von Markeninhalten vermeiden.

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

 

Markenrecht & Fußball: Darf #EURO2016 als Hashtag verwendet werden?

Die UEFA hat „EURO 2016“ als Marke registriert. Heißt es, der Begriff ist damit für das Marketing gesperrt? Es kommt wie immer drauf an.

Fremde Marken dürfen für gewerbliche Zwecke nicht ohne Erlaubnis genutzt werden. Das gilt vor allem, für bekannte Marken, wie „EURO 2016. Heißt das aber, dass auch die Nutzung des Hashtags 2016 bei Twitter, Facebook oder Instagram verboten ist?

Diese Frage beantworte ich in diesem Beitrag und empfehle mit den folgenden Basics des Markenrechts zu beginnen. Sie helfen das Ergebnis zu verstehen und sollten ohnehin bekannt sein.

Basics des Markenrechts

Markenverstöße sind teuer. Etwaige Verstöße führen zu Abmahnungen mit hohen Kosten, die 3.000 Euro zzgl. Schadensersatz und im Wiederholungsfall zusätzlich eine noch höhere Vertragsstrafe bedeuten können. Aus diesem Grund sollten Sie die folgenden Grundregeln kennen: 

  • Fremde Markenbegriffe dürfen nicht zur Bewerbung eigener Waren, bzw. Dienstleistungen genutzt werden, wenn die Nutzer denken könnten, dass Ihre Leistungen mit denen des Markeninhabers in Verbindung stehen (so genannte „Verwechslungsgefahr„).
  • Das Image bekannter Marken (ca. mehr als 40% der Zielgruppe bekannt) darf jedoch auch ohne diesen Bezug nicht „ausgebeutet“ werden.
  • In beiden Fällen ist es Voraussetzung, dass der geschützte Begriff markenmäßig verwendet wird. Dazu gleich mehr.

Zum Markenrecht gibt es viele Urteile, aber noch nicht geklärt ist die Frage bei der Verwendung von fremden Marken als Hashtags. Diesem Thema hatte ich schon bereits einen Beitrag gewidmet: Hashtags & Recht – Was Sie bei Gewinnspielen, Marken- und Urheberrechten beachten müssen. Diesmal ist der Fall aber kniffliger. Lesen Sie weiter

Mehr zur Schleichwerbung auf der re:publica TEN

Schleichwerbung, Trennungsgebote, Werbehinweise und Antworten auf Ihre Fragen – wir freuen uns auch dieses Jahr auf eine spannende Diskussion!

Dieses Jahr gibt es auf der re:publica 2016 noch mehr Schleichwerbung. Nachdem sich die Session zum Thema letztes Jahr als zu kurz erwiesen hatte, steht uns diesmal eine ganze Stunde zur Verfügung. Damit dürfte für Fragen genug Zeit da sein. Ganz besonders freue ich mich darauf, die Session diesmal gemeinsam mit Rechtsanwältin Ramak Molavi zu bestreiten. Wir werden praktisch bleiben und anschaulich zeigen, wo die Grenzen der Grauzonen bei der Schleichwerbung liegen.

Da letztes Jahr auch der Raum knapp wurde, empfehle ich zeitiges Erscheinen am 03. Mail 2016 um 10 Uhr an der Stage T zu „Schleichwerbung – Alles ist erlaubt…, oder?

Fragen sind sehr gerne willkommen, auch vorab. Für den Überblick empfehle ich die FAQ und den Rechtsbelehrung-Podcast zur Schleichwerbung, in denen ich die Session 2015 zusammengefasst hatte.

Bis zur re:publica TEN!

Die Schleichwerbung-Session ist ein Teil des LawLabs, in dessen Rahmen ich Ihnen bereits die Sessions Crashkurs Persönlichkeitsrechte mit Ansgar Koreng und Franz von Wolfferdorff empfehle (Weitere Sessions folgen). Die Kuratoren des „Law Labs“ sind Henning Krieg und Thorsten Feldmann, die re:publica-Besucher seit ca. 8 Jahren mit ihrer Session zum „Social Media Recht“ begeistern.

AirBnB, Uber & Co: Was bringt die Shareconomy? – Rechtsbelehrung Folge 34 (Jura-Podcast)

„Sharing is caring“ lautet ein englisches Sprichwort, das auf die gesellschaftlichen Vorzüge des Teilens hinweist. Aber trifft es noch auf die Sharing Economy zu? Oder gilt die Fürsorge der Anbieter von Sharing-Plattformen doch eher der Gewinnerzielung als dem Wohlergehen ihrer Nutzer?

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Quellen Beitragsgrafik: Vordergrund von Manniac; Hintergrund Grundlage von tommypjr unter CC-BY

In dieser Folge widmen uns der Share Economy und stellen fest, dass die Wirklichkeit sich wieder einmal schneller entwickelt als das Recht. Während das Gesetz die private Nachbarschaftshilfe, Genossenschaften oder Unternehmensangebote gut abdecken kann, kommt es mit dem Mischwesen der Share Economy nicht gut zurecht.

Hinweis zu Begrifflichkeiten: Es existiert keine einheitliche Definition von Share Economy (auch als Shareconomy, Collaborative Economy oder Kollaborativer Konsum bezeichnet, s. Wikipedia). Wir verstehen darunter Plattformen, wie z.B. Airbnb (Wohnraum) oder Uber (Fahrdienste), die ihren Nutzern gegen eine Provision die Möglichkeit bieten, in einen Leistungsaustausch zu treten.

Anders als bei der Nachbarschaftshilfe, ist die Share Economy nicht lediglich ein Tauschsystem unter Gleichen. Vielmehr werden die Tauschleistungen durch Unternehmen vermittelt, die häufig an Profiten und einer engmaschigen der Kontrolle von Teilnehmern interessiert sind. Zudem geraten die Teilnehmer oft ungewollt und unbewusst in eine Unternehmer-Rolle, obwohl ihre Stellung bei genauer Betrachtung eher Verbrauchern oder Arbeitnehmern entspricht.

Miika Blinn

Zu Gast: Miika Blinn

Es ist also wieder mal alles rechtlich nicht so einfach. Daher sind wir Herrn Miika Blinn (Twitter) für seine Unterstützung als Gast dieser Folge sehr dankbar. Als Ökonom und Referent beim Team Digitales und Medien der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) unterstützte er uns vor allem mit sozial-wirtschaftlichen Einblicken in die Share Economy. Danke sehr und wir wünschen viel Spaß beim Zuhören!

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

thschwenke - Recht mit Pombel, dem JuraPinguin

P.S. Recht mit Pombel, dem JuraPinguin gibt es bei Snapchat (@thschwenke)

Inhalte des Podcasts:

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Bitte Lesen: Beitrag zur Entscheidung des LG Düsseldorf zur Rechtswidrigkeit des Like-Buttons bei Allfacebook

Vordergründig geht es um den Like-Button. Tatsächlich sprach sich das Gericht gegen die gegenwärtige Form des dynamischen Internets aus.

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Das LG Düssledorf befand, dass dass die Einbindung des Page-Plugins samt des Like-Buttons rechtswidrig ist.

Die Verbraucherzentrale NRW hat in einer Klage vor dem LG Düsseldorf eine Untersagung der Nutzung des Page-Plugin und des Like-Buttons erreicht (LG Düsseldorf, Urt. v.09.03.2016, Az. 12 O 151/15, Urteil als PDF). Das Urteil macht deutlich, dass der Einsatz der Social-Plugins von Facebook allenfalls mit der 2-Klick-Lösung noch möglich ist. Aber auch diese wird angezweifelt.

Genau genommen, spricht sich das Gericht gegen die gegenwärtige Form des dynamischen Internets aus.

Dieses Urteil betrifft sehr viele Webseiten und bringt eine erhöhte Abmahngefahr mit sich. Bitte lesen Sie daher meinen Beitrag bei Allfacebook.de: „LG Düsseldorf: Like-Button und Social-Plugins sind rechtswidrig (FAQ zum Urteil)„.

Dabei gebe ich Antworten auf die folgenden Fragen:

  1. Welches Plugin betrifft das Urteil?
  2. Ist das deutsche Recht überhaupt anwendbar?
  3. Was hat das LG Düsseldorf beanstandet?
  4. Reichen Hinweise in der Datenschutzerklärung aus?
  5. Haben die Nutzer von Facebook sich mit den Social-Plugins einverstanden erklärt?
  6. Gilt das Urteil auch für den Like-Button?
  7. Ist die 2.-Klick-Lösung rechtlich sicher?
  8. Gilt das Urteil auch für andere Social-Plugins von Facebook?
  9. Ist der Sharing-Button oder -Link sicher?
  10. Dürfen Facebook-Postings oder Videos in Websites eingebettet werden?
  11. Ist auch der Conversion-Pixel von Facebook betroffen?
  12. Drohen Abmahnungen und welche Konsequenzen können sie haben?
  13. Sagte Facebook nicht, dass dieses Problem nicht für alle gilt?
  14. Betrifft der Fall nicht auch andere Widgets, Embeddings, Plugins oder Youtube-Videos?
  15. Was sollen wir unternehmen, wie lauten die Hinweise für die Praxis?

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Rückblick und große Hörerumfrage – Rechtsbelehrung Folge 33 (Jura-Podcast)

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In dieser Folge blicken wir auf drei Jahre Rechtsbelehrung zurück, werten unsere Hörerzahlen aus und fassen Beschlüsse für die Zukunft.

Unterstützt werden wir diesmal durch unsere Hörer, die zahlreich an unserer Umfrage teilgenommen haben. Dabei möchten wir uns nicht nur für viel Lob, sondern auch für eine Menge an Themenvorschlägen bedanken.

Ihr seid die besten Hörer der Welt und wir freuen uns auf die nächsten drei Jahre mit Ihnen. :) Vielen herzlichsten Dank!

Da die Entfernung zwischen Herrn Richter und mir diesmal 15.000 km betrug, bitten wir um Verständnis für leichte Verzögerungen und Echos im Ton.

Inhalte des Podcasts:

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Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ansgar Koreng ergründen wir die Haftung für Hyperlinks und finden statt klarer Regeln, viele Widersprüche in der Rechtsprechung.

Rechtsbelehrung-Logo: Manniac

Als Tim Berners Lee (der als Erfinder des World Wide Web gilt) sein Verständnis von Links niederschrieb, dachte er bestimmt nicht daran, was die Juristen aus diesem simplen technischen Verfahren machen würden. 1997 klang es bei Berners Lee noch so einfach:

The intention in the design of the web was that normal links should simply be references, with no implied meaning.

Knapp 20 Jahre später haben wir uns von dieser simplen Regel, dass Links bloße Verweise ohne implizierte Bedeutung sind, weit entfernt. Allerdings muss man bedenken, dass Tim Berners Lee diese Aussage auf den Link selbst bezog. Die rechtlichen Probleme erwachsen dagegen vor allem aus dem Kontext eines Links. Leider hat der Bundesgerichtshof diesen Umstand nicht verinnerlicht und in seiner neuesten Link-Entscheidung diese folgenschwere Aussage getroffen (BGH, 18.06.2015, Az. I ZR 74/14):

Der Hyperlink erhöht die Gefahr der Verbreitung etwaiger rechtswidriger Inhalte, […]

Auf dieser Grundlage stellte der BGH weiter die folgenden Prinzipien für die Linkhaftung auf:

  1. Wer sich einen Link zu eigen macht, haftet automatisch für die verlinkten Inhalte, als ob es die eigenen wären.
  2. Wer überhaupt einen Link setzt, haftet ab Mitteilung der (potentiellen) Rechtswidrigkeit verlinkter Inhalte oder wenn er die Rechtswidrigkeit hätte selbst erkennen müssen.

Das ist eine sehr vereinfachte Darstellung und vor allem der zweite Punkt hat es in sich. Er bedeutet, wenn jemand auf die  potentielle Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen wird, die Haftung übernimmt, wenn er den Link nicht entfernt. Die befürchtete Folge ist, dass in der Summe die Meinungsfreiheit leiden wird, weil nicht jeder für einen Link das Risiko einer Klage auf sich nehmen möchte (sog. „Chilling Effects„).

Eine weitere Sorge ist, dass nur Fachjuristen die Kriterien der Linkhaftung werden überblicken können. Wir geben uns trotzdem die größte Mühe die Entscheidung des Bundesgerichtshofs juristisch zu sezieren und herauszufinden, was das oberste Zivilgericht wohl gemeint haben könnte.

Dabei berücksichtigen wir nicht nur klassische Hyperlinks, sondern gehen auch auf eingebettete Inhalte (Embedding/Framing, z.B. von YouTube-Videos in Webseiten) und geteilte Inhalte (Sharing, z.B. von Beiträgen bei Facebook) ein.

Dr. Ansgar Koreng

Unterstützt werden wir von Dr. Ansgar Koreng (TwitterFormularbuch), der als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei der Kanzlei JBB Rechtsanwälte tätig ist und sich bereits im Rahmen seiner Promotion mit der Zensur im Internet auseinandergesetzt hat. Wir bedanken uns herzlichst für seine Hilfe bei der Entwirrung der Rechtslage.

P.S. Noch bis ca. Mitte Februar läuft unsere Hörerumfrage, die wir in der nächsten Podcastfolge auswerten werden. Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme!

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

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Snapchat, Marketing & Recht – 12 Punkte, die Sie wissen müssen

Snapchat erlebt einen Höhenflug und zieht auch die Werbebranche an. Was Sie und andere Nutzer rechtlich zu beachten haben, klärt dieser Beitrag auf.

Wenn Sie diesen Snapcode mit Ihrer Snapchat-Kamera scannen, können Sie mich als Kontakt hinzufügen. Alternativ können Sie auch meinen Nutzernamen „thschwenke“ eingeben.

Keine Likes, keine Möglichkeit Beiträge zu teilen, ungewöhnliche Bedingungen und Kurzlebigkeit der Inhalte. Trotz oder gerade wegen dieser Eigenschaften erfreut sich Snapchat einer großen Beliebtheit. Auch viele Unternehmen, öffentliche Stellen, Journalisten und Werbeagenturen entdecken Snapchat für sich.

Zwangsläufig kommen mit der Verbreitung und dem geschäftlichen Einsatz auch Fragen zu den rechtlichen Aspekten der Snapchat-Nutzung auf. Dabei werde ich am häufigsten nach der Impressumspflicht gefragt. Ebenso häufig kommen Fragen zu UrheberrechtenSchleichwerbung oder Gewinnspielen vor.

Mit diesem Beitrag möchte ich die Fragen beantworten, wobei ich vor allem auf die Spezialitäten von Snapchat eingehen werde. Denn im Übrigen gelten dieselben rechtlichen Grundsätze, wie auch auf anderen Plattformen. Genau genommen, bietet Snapchat sogar Vorteile, was rechtliche Risiken angeht.

Danke schön: Ich möchte mich für die Fragen und Anregungen zu dem Beitrag vor allem bei Johannes Lenz (@johanneslenz), Björn Tantau (@btantau), Manniac (@manniac), Andreas Schreiber (@Dagger) sowie Manuel Lorenz (@superMNL) und Christian Mutter (@cmttr) von @hellobild bedanken.

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Ist das schon Schleichwerbung? – Zulässigkeit öffentlicher Diskussionen mit Kunden und Nutzern in Social Media

Die Aktivierung der Nutzer zu Gunsten eines Unternehmens, ist das Ziel des Social Media Marketings. Aber ist es im Fall von öffentlichen Kundengesprächen zulässig?

Diese Diskussion von NetflixDE war der Anlass für die kritischen Fragen zur Marketingwirkung von öffentlichen Gesprächen mit Kunden.

Ob die Bundesregierung bei Facebook, „Die Welt“ in den Kommentaren zu Artikeln, oder Netflix bei Twitter – viele Social Media Teams haben es verstanden im öffentlichem Dialog mit ihren Kunden, Fans oder Followern, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Diese Form des Kundendialogs wird jedoch nicht nur positiv gesehen und so sagte z.B. Stefan Rymar, der Kreativ-Geschäftsführer der Werbeagentur Elbkind im Interview mit der W&V:

Ehrlich gesagt, sehe ich hier auch keinen Unterschied zu diversen klassischen Formaten, die vermeintliche Verbraucher auf Plakaten und in TV Spots zu Wort kommen lassen. Oder Anzeigen, die nach journalistischen Arbeiten aussehen.

Diese Andeutungen zielen in Richtung der Schleichwerbung und man kann sich tatsächlich fragen, ob dabei die rechtlichen Grenzen des Kundendialogs nicht überschritten werden.

In diesem Beitrag werde ich diese Frage beantworten, aber zuvor etwas weiter ausholen und generell auf die Zulässigkeit des öffentlichen Kundendialogs eingehen.
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Das autonome Auto – Rechtsbelehrung Folge 31 (Jura-Podcast + Hörerumfrage)

Dürfen Autos autonom über Leben über Tod entscheiden? Und wer haftet dann für die verschiedenen Verkehrsverstöße? In der neuesten Podcast-Folge erklären wir, warum die Zukunft selbstfahrender Fahrzeugen nicht nur von der Technik, sondern in großen Teilen auch vom Recht abhängt.

Stellen Sie sich vor, Ihr Auto lenkt lieber Sie gegen einen Baum, als andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Wie fänden Sie das? Sollte das Auto dies entscheiden dürfen? Oder sollten Fahrer vor Fahrtantritt einen passenden „Ethik-Algorithmus“ auswählen können?

Zugegeben, das ist eine zugespitzte Frage. Aber es ist nur einer der vielen rechtlichen und ethischen Knackpunkte selbstfahrender Fahrzeuge, die wir in dieser Folge aufgreifen werden. Dabei müssen wir feststellen, dass die Antworten gar nicht so einfach zu finden sind. Daher freuen wir uns umso mehr auf Ihre Ansichten in den Kommentaren.

Des Weiteren möchten wir in der nächsten, bzw. übernächsten Folge in einer Meta-Folge über die Zukunft der Rechtsbelehrung sprechen, über unsere Abrufzahlen und beantworten auch gerne die Fragen unserer Zuhörer. Vorher möchten wir Sie aber gerne besser kennenlernen und haben dafür eine Hörerumfrage vorbereitet. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie daran teilnehmen:

http://rechtsbelehrung.com/umfrage

Wir danken Ihnen für die Teilnahme und viel Spaß beim Zuhören!

P.S. das Wichtelbild:

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

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