Meine schönsten Erfolge, Fails, und Tipps – Interview mit Socialgenius.de

Wie wird man zum Anwalt für Marketingrecht, wie sieht der Arbeitsalltag aus und wie wird man in Social Media bekannt?

socialgenius-interview-schwenkeNormalerweise spreche ich in Interviews über das Recht, doch diesmal durfte ich bei Socialgenius.de Fragen zu meiner Person beantworten. Wenn Sie interessiert sind, empfehle ich Ihnen das kurzweilige Podcast-Interview:

Thomas Schwenke: Ein Rechtsanwalt für Social Media Marketing über Abmahnungen, das Recht auf Vergessenwerden und sheepworld

Mein Dank geht an die beiden Köpfe hinter Social Genius, Michael Albertshauser Christoph Aufmhoff, die Gästen aus der Welt des Social Media und Online Marketing “Löcher in den Bauch fragen” und das sehr gekonnt und unterhaltsam machen.

Nicht nur bei mir, sondern auch in den vorhergehenden Folgen mit Robert Weller, Daniel FürgSandra Holze, Thomas Hutter oder Jens Wiese und Philipp Roth von Allfacebook.de.

Viel Vergnügen beim Zuhören!

Mögliche Urheberrechtsverstöße durch Social-Media-Buttons (und Tipps zu deren Vermeidung)

Laut LG Frankfurt erteilen Websiteanbieter mit Social Media Buttons eine Nutzungslizenz zum Teilen von Inhalten. Haben sie jedoch kein Recht eine solche Nutzungslizenz zu erteilen, laufen sie Gefahr wegen Urheberrechtsverstößen belangt zu werden.

Facebook-Standard-Vorschaubild

In diesem Beitrag erfahren Sie, warum es sinnvoll ist ein Standard-Vorschaubild festzulegen, wenn Sie Nutzer zum Teilen Ihrer Inhalte in Social Media auffordern.

Das Landgericht (LG) Frankfurt/Main (Urteil vom 17.07.2014, Az. 3 S 2/14) hat entschieden, dass Websiteanbieter Nutzern durch die Einbindung von Social-Media-Buttons  Nutzungsrechte einräumen, die das Teilen der Inhalte in sozialen Netzwerken (im Rahmen der Sharingfunktionen) erlauben.

Daraus ergibt sich umgekehrt das Problem, dass Anbieter Urheberrechtsverstöße begehen, wenn sie nicht berechtigt sind, diese Nutzungsrechte einzuräumen. Das kann z.B. bei der Nutzung von Stockbildern ohne Social-Media-Lizenzen der Fall sein.

Auf diese Problematik hatte ich bereits von anderthalb Jahren in dem Beitrag “Einbindung des Like-Buttons & Urheberrecht: Haftung auch für Websitebetreiber?” hingewiesen. Wenn Sie schon damals meine Tipps beherzigt haben, müssen Sie nichts weiter unternehmen.

Ansonsten bitte ich Sie anhand des folgenden Beitrag zu prüfen, ob Ihr Blog oder Website auch gefährdet sind und entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Lesen Sie weiter

3D-Druck – Rechtsbelehrung Folge 18 (Jura-Podcast)

Die heutige Podcastfolge bietet Ihnen alles Wissenswerte über den 3D-Druck, angefangen bei technischen Grundlagen bis zu rechtlichen Stolperfallen.

rechtsbelehrung_folge_18Zu dieser Folge haben wir Philip Steffan (Twitter, Facebook) eingeladen, der Redakteur beim Heise Zeitschriften Verlag ist (Magazin “c’t Hacks”, ab 2015 “Make”) und der Ansprechpartner, wenn es um 3D-Druck geht.

Dank ihm ist diese Podcastfolge sehr rund geworden und vermittelt Ihnen nicht nur die rechtlichen, sondern auch die technischen Grundlagen des 3D-Drucks. Dabei nehmen wir uns aller Schritte vom Scannen und Erstellen von Druckvorlagen, deren Upload, über Ausdruck durch Heimanwender und “Copy-Shops” bis zur Haftung für die Druckprodukte sowie die etwaige Strafbarkeit des Ausdrucks von Waffen, an.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Des Weiteren wurden wir gefragt, warum es hier keinen Flattr-Button gibt. Diesen finden Sie im Blog-Beitrag zum Podcast auf richter.fm, wo sich mein geschätzter Podcastpartner Marcus Richter über eine Spende für das Equipment sehr freuen wird. Danke sehr!

Lesen Sie weiter

EuGH zu YouTube-Videos: Embedding stellt (grundsätzlich) keinen Rechtsverstoß dar

Der Europäische Gerichtshof entschied zu Gunsten der Nutzer und zu Gunsten des Sharings. Jedoch ist das Urteil kein Freifahrtschein, da einige Fälle des Embeddings weiterhin unerlaubt bleiben.

Sharing-Erklärung

Laut EuGH müssen Nutzer sich nicht mehr fürchten Urheberrechtsverstöße zu begehen, wenn sie fremde Inhalte, wie in diesem Beispiel, durch Embedding teilen. D.h. der fremde Inhalt wird nicht kopiert, sondern (als fremder Inhalt erkennbar) lediglich auf der eigenen Website ausgegeben. (Beispiel: Was ist YouTube von Manniac)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat laut Bericht der Kanzlei Knies & Albrecht* (via Golem) eine grundlegende Entscheidung gefällt, die das Leben und Marketing im Netz erheblich erleichtert (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13). Es ging dabei um die Frage, ob Nutzer mit Einbettung fremder Inhalte die Haftung für diese übernehmen.

Oder plastisch ausgedrückt, ob Sie z.B. für rechtswidrige Inhalte eines YouTube-Videos oder eines Tweets haften, wenn Sie sie in ihre Website oder in Ihrem Facebookprofil einbinden. Ich erkläre Ihnen, welche Probleme durch die Entscheidung gelöst wurden, aber auch wann Sie trotzdem für die Einbettung fremder Inhalte haften können. Lesen Sie weiter

Achtung Onlineanbieter & E-Commerce: FAQ zu Umsatzsteuer-Regelungen für elektronische Leistungen ab 2015

Anbieter elektronischer erbrachter Leistungen müssen sich ab dem Jahr 2015 auf eine komplizierte Gesetzesänderung gefasst machen, die sie in eine Zwickmühle zwischen Steuerpflichten und Verbraucherinformationspflichten bringen wird.

Mein Schaubild zeigt vereinfacht das neue Verfahren für elektronisch erbrachte Leistungen, bei denen die Umsatzsteuer abhängig vom Wohnort der Verbraucher berechnet und zusätzlich zur regulären Umsatzsteuer-Anmeldung angemeldet werden muss.

Mein Schaubild zeigt vereinfacht das neue Verfahren für elektronisch erbrachte Leistungen, bei denen die Umsatzsteuer abhängig vom Wohnort der Verbraucher berechnet und zusätzlich zur regulären Umsatzsteuer-Anmeldung angemeldet werden muss.

Onlineanbieter haben es nicht leicht. Nachdem sie dieses Jahr die neuen Verbrauchervorschriften umsetzen mussten, kommen ab dem 1. Januar 2015 neue Umsatzregelungen auf sie zu. Diesmal sind Anbieter betroffen, die Leistungen auf elektronischem Wege an die Verbraucher erbringen. Darunter fallen z.B. Anbieter von Download-Software, E-Books, Communities, Webhoster oder SEOs.

Bisher wurde die Umsatzsteuer (USt) auf diese Leistungen im Land des Anbieters besteuert und abgeführt. Dies wird sich nun dahingehend ändern, dass der USt-Satz als auch das Land, in dem die USt abgeführt wird, sich nach dem Wohnsitz des Kunden bestimmt.

Als Steuerrechtler und ehemaliger Finanzbeamter weiß ich, dass solche Vorschriften aus der staatlichen Sicht recht einfach klingen. Als Rechtsanwalt, der viele E-Commerce-Anbieter betreut, sehe ich dagegen eine Regelung, die keine Rücksicht auf den Umstellungsaufwand und die Abmahngefahren wegen Missachtung der mit zu berücksichtigenden Verbraucherinformationspflichten nimmt.

In der nachfolgenden FAQ werde ich Ihnen schon heute die wichtigsten Fragen zu der Regelung beantworten und auf etwaige Risiken hinweisen. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Informationen dem aktuellen Kenntnisstand entsprechen und eine Prüfung im Einzelfall nicht ersetzen sollten. Lesen Sie weiter

Facebooks “Custom Audiences” & Datenschutz – Anleitungen & Podcast

Facebook “Custom Audiences” bringen zwei Dinge mit sich – Zielgenaue Anzeigenplatzierung und Datenschutzrisiken. Wie Sie die letzteren senken, erkläre ich Ihnen in Beiträgen bei Allfacebook.de und im Podcast des BVCM.

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Beim Einsatz von Custom Audiences müssen Sie auch Facebooks Vorgaben beachten, die jedoch weitestgehend den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Facebook bietet Ihnen mit den “Custom Audiences” die Möglichkeit, eigene und sehr genaue Zielgruppen für Ihre Facebook-Ads zu erstellen. Sie können z.B. die E-Mailadressen Ihrer Kunden hochladen oder einen “Remarketing-Pixel” auf Ihrer Website einbinden.

Anschließend können Sie bestimmen ob die Anzeigen nur Ihren Kunden oder auch den Websitebesuchern angezeigt werden. Sie können die Anzeigen aber auch an Facebooknutzer aussteuern, deren Profile Ihren Kunden oder Websitebesuchern entsprechen (so genannte “Lookalike Audiences).

Mit der Senkung der Streuverluste gehen jedoch datenschutzrechtliche Risiken einher, die nicht nur meine Mandanten beschäftigt haben, sondern auch viele meiner Follower. Daher habe ich mich bei Allfacebook.de mit den Custom Audiences auseinandergesetzt und erkläre die Risiken und natürlich wie Sie diese senken können. Dabei sei eins vorweg verraten, der Einsatz von Remarketing-Pixeln ist weitaus sicherer, als der Upload von Kundendaten.

BVCM_Podcast_logo

Hörtipp: Im BVCM-Podcast geht es um aktuelle News rund um Communities, Soziale Netzwerke und Marketing.

Zusätzlich empfehle ich Ihnen die Folge 21 des BVCM-Podcasts, in dem ich ebenfalls Fragen zu den “Custom Audiences” und anderen aktuellen Rechtsthemen beantwortet habe.

Ich freue ich mich über Ihr Feedback und Ihre Gedanken zu den “Custom Audiences”, besonders gerne natürlich persönlich bei der Allfacebook Marketing Conference am 10.11.2014 in Berlin, wo ich zusammen mit dem sehr geschätzen Kollegen Ulbricht eine Session zu “Facebook -Rechtsupdate 2014” halten werde.

 

Wünschen Sie rechtliche Beratung zum Thema Facebook-Marketing oder haben Interesse an verständlichen Vorträgen, Workshops und Inhouse-Seminaren zum Thema Social Media & Recht? Sprechen Sie uns an, wir stehen gerne zu Ihrer Verfügung.

Beschlagnahme von Computern & Daten – Rechtsbelehrung Folge 17 (Jura-Podcast)

Wissen Sie, wie Sie sich im Rahmen einer Durchsuchung zu verhalten haben und ob Ihre Daten in der Cloud vor polizeilichem Zugriff sicher sind? Falls nicht, lassen Sie sich von unserem heutigen Gast wertvolle Tipps geben.

Wenn Sie in Kreuzberg unterwegs sind, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, der “Wanne” unseres heutigen Gastes zu begegnen. Ansonsten können sie mehr über die Wanne in ihrem Blog erfahren. Wir freuen uns, dass Sie für diese Folge in unserem Podcast geparkt hat. (Bildquelle: Kanzlei Hoenig)

Es gibt Fälle in denen keine Zeit bleibt, um im Internet nachzuschlagen, wie man sich verhalten sollte. Oder es ist gar nicht möglich, weil der Computer plötzlich weg ist. Beides kann Ihnen bei einer Hausdurchsuchung oder der Beschlagnahme von Computern passieren.

Da in solchen Fällen auch der Blick in Gesetzesbücher wenig hilft, haben wir Carsten R. Hoenig (Blog, Twitter, G+, Facebook), einen Fachanwalt für Strafrecht als Gast eingeladen, der uns aus der Praxis berichtet.

Ich kann jedem nur empfehlen sich die Folge anzuhören, da sie voll mit praktischen Tipps zum Verhalten und Vorbeugung von polizeilichen Datenzugriffen ist. Wir fühlen uns auf jeden Fall aufgeklärt und hoffen, dass Rechtsanwalt Hoenig uns bald wieder besucht.

Haben Sie ein strafrechtliches Thema zu dem Sie gerne mehr erfahren würden? Schreiben Sie es uns in die Kommentare oder per Twitter an @RBL_rfm.

Lesen Sie weiter

Allfacebook.de – Hinweis auf Konferenz und Beitragsreihe zum Facebookmarketing

Rechtliche Grundlagen sind beim Betrieb von Facebook-Seiten essentiell. Hierzu empfehle ich Ihnen meine Beitragsreihe und einen Besuch der Allfacebook Marketing Konferenz.

allfacebook_beiträge_konferenzBei Allfacebook.de veröffentliche ich regelmäßig Beiträge zu rechtlichen Fragen, deren Lektüre ich Ihnen ans Herz legen möchte. Die Beiträge enthalten vor allem Grundlagenwissen, die Betreiber von Facebookseiten und Social Media Manager kennen müssen.

Die nächsten Teilen werden wieder besonders wichtig sein, da es um den Datenschutz gehen wird. D.h um Risiken der Like-Buttons, Werbung mit benutzerdefinierte Zielgruppen, Conversion-Tracking außerhalb von Facebook sowie CRM-Dashboards. Falls Sie sich die Zeit bis dahin verkürzen möchten, können Sie die bisherigen Beiträge nachholen (P.S. Advocatus non calculat): Lesen Sie weiter

AG Köln: Bestellbutton “Kaufen” soll nicht hinreichend auf die Zahlungspflicht hinweisen

Durch das Klicken auf “Kaufen” kommt kein Kaufvertrag zustande, urteilt das Kölner Gericht. Dies verunsichert viele Onlinehändler. Aber zu Recht?

marketpress_beispiel_kaufen

Diese “Kaufen”-Schaltfläche soll wirklich nicht erkennen lassen, dass ein Kaufvertrag abgeschlossen wird? (Beispiel Marketpress Woocommerce für WordPress, Hinweis: Marketpress gehört zu meinen Mandanten.)

Manche Urteile wirken auf den ersten Blick verwunderlich. Sie kennen dies bestimmt schon von manchen Impressumsurteilen. Richter müssen zwischen den Belangen der “durchschnittlich verständigen Verbraucher” und denen der Anbieter abwägen, wobei viele rechtliche Muster in der Welt der neuen Medien noch komplett neu gestrickt werden müssen. So fielen in der jüngsten Vergangenheit bereits einige Urteile, die teilweise Kopfschütteln und auch Ängste vor Abmahnwellen auslösten.

So auch in diesem Urteil des AG Köln (Urt. v. 28.4.2014, 142 C 354/13) . Hier handelt es sich um einen Fall, in dem es um die zulässige Beschriftung des “Kaufen”-Buttons geht. Die Richter urteilten, dass er nicht hinreichend auf die Zahlungspflicht hinweist, wie Martin Rätze vom Shopbetreiber-Blog berichtet.

Dieses Entscheidung ist sehr relevant, denn würde das Urteil so Bestand behalten, hätten sehr viele Händler sehr viele unwirksame Kaufverträge abgeschlossen und könnten auch noch abgemahnt werden. Ich habe einen tieferen Blick auf die Entscheidung geworfen und halte Befürchtungen für im Grunde gerechtfertigt. Jedoch denke ich, dass dieses Urteil unter Umständen für Onlineshops nicht gilt. Lesen Sie weiter