Ja zur Vorratsdatenspeicherung – Rechtsbelehrung Folge 25 (Jura-Podcast)

Während alle die geplante Vorratsdatenspeicherung kritisieren, gehen wir der Frage nach, ob nicht doch Argumente für die anlasslose Datenspeicherung sprechen. Und wir werden fündig.

rechtsbelehrung_folge_25_jpegDas geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erzürnt die Netzgemüter und es schein scheint, als ob fast alle gegen das Gesetzesvorhaben sind. Sogar die Kriminalbeamten wettern gegen die Vorratsdatenspeicherung (auch wenn aus anderen Motiven).

Doch warum sollte ein Gesetz im Rekordtempo verabschiedet werden, wenn alle scheinbar dagegen sind? Oder gibt es doch einen vernünftigen Grund? Dieser Frage gingen Herr  Richter und ich nach und fanden tatsächlich heraus, warum man Ja zur Vorratsdatenspeicherung sagen kann.

Ob Ihnen die Antwort gefallen wird, ist eine andere Frage. Wir freuen uns aber auch über Ihre Argumente für die #VDS in den Kommentaren.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Inhalte des Podcasts:

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Rechtliche Grenzen der Schleichwerbung bei Facebook & Instagram

Verbraucherschützern und Mitbewerbern wird Schleichwerbung zunehmend ein Dorn im Auge. Bei Allfacebook.de erkläre ich daher, wie Sie die Balance zwischen rechtlichen Risiken und wirtschaftlichen Erfolgen wahren können.

schleichwerbung_allfacebook_linktippNachdem ich im letzten Beitrag die allgemeinen Fragen zum Thema Schleichwerbung beantwortete, habe ich mich diesmal den speziellen Fragen bei Facebook und Instagram gewidmet. In meinem Artikel bei Allfacebook.de gehe auf die praktischen Problemfälle ein, die aktuell von meinen Mandanten sehr häufig gefragt werden.

Dabei geht es unter anderem um Werbung durch Prominente, Blogger oder den „Verkauf von Anzeigenplätzen“ auf der eigenen Facebook-Seite und ich erkläre, wie Sie Abmahnungen und Imageschäden vermeiden:

Risiken der Schleichwerbung – Rechtliche Grenzen bei Facebook und Instagram

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Schleichwerbung – Rechtsbelehrung Folge 24 (Jura-Podcast & Große FAQ)

Alles was Sie über Schleichwerbung wissen wollten und sollten erfahren Sie in der heutigen Podcastfolge und den umfassenden FAQ zum Thema.

rechtsbelehrung_folge_24Diese Folge der Rechtsbelehrung ist eine Zusammenfassung meiner Session bei der re:publica 2015 im Rahmen des Law Labs. (Kuratiert von Henning Krieg und Thorsten Feldmann).

Ich habe mich entschieden die Rechtsbelehrung um eine FAQ zu ergänzen. Damit möchte ich den Zuhörern und Lesern ein Gefühl für die rechtlichen Grenzen und Risiken in einem Bereich vermitteln, der als Musterbeispiel einer rechtlichen Grauzone bezeichnet werden kann.

Ich bitte Sie ferner zu beachten, dass die Ausführungen für Blogger, Podcaster oder Youtuber gleichermaßen gelten, auch wenn ich in der Regel von Bloggern spreche.

Danke schön! Bedanken möchte ich mich bei allen Teilnehmern meiner Session und den vielen Ideengebern. Ebenso ein großes Dankeschön an Melanie Petersen vom t3n-Magazin und Snoopsmaus, die bereits Zusammenfassungen meiner Session verfasst haben.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören (sowie Lesen) und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zu diesem Podcast von Herrn Richter finden Sie bei richter.fm. Die Zeitmarken zur Folge finden sich am Ende der FAQ.

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

FAQ zur Schleichwerbung

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Ich beantworte Ihre Fragen zur Schleichwerbung – re:publica 2015/Law Lab

Auf der re:publica 2015 und hier im Blog beantworte ich Ihre Fragen zu Schleichwerbung, Trennungsgeboten und Werbehinweisen.

Auf der kommenden re:publica 2015 können Sie im Rahmen des „Law Labs“ an praxisnahen Sessions zu verschiedenen Rechtsthemen teilnehmen. In meiner Session mit dem Titel „Schleichwerbung – Geld Vs. Recht & Moral“ werde ich am Dienstag,. den 05. Mai um 14 Uhr auf der Stage-T über Schleichwerbung, Transparenzhinweise und redaktionelle Trennungsgebote sprechen.

Ich werde interessante Erfahrungen aus meiner anwaltlichen Beratung teilen und mögliche Risiken aus wirtschaftlicher Sicht erklären.

Die Session wird sich an Blogger und Journalisten, als auch an Unternehmen sowie Agenturen richten und Tipps zu Werbehinweisen u.a. in Blogs, Social Media, Podcasts oder Videos enthalten.

Hinweis: Das Thema Schleichwerbung habe ich bereits in den Beiträgen „Blogger-Relations: Was bei Produktzusendungen an Blogger rechtlich zu beachten ist“ sowie „Verschleiert, viral und illegal – Zur Rechtswidrigkeit von Schleichwerbung“ hier im Blog behandelt.

Um möglichst praxisnah zu bleiben, würde ich gerne wissen, welche Fragen Sie zum Thema Schleichwerbung haben. Wenn Sie z.B. wissen möchten, ob der Hinweis „Sponsored“ bei Produkttests im Blog oder Product Placements ausreichend ist oder Sie bei Facebook auf fremden Pages Werbung schalten dürfen, dann schreiben Sie Ihre Frage bitte einfach hier in die Kommentare, bei Facebook oder Twitter.

Da ich die Fragen auch hier im Blog und im Rechtsbelehrung-podcast beantworten werde, erhalten Sie Antworten auch dann, wenn Sie nicht zur re:publica kommen können. Falls ich Sie vor Ort sehen könnte, freue ich mich natürlich ganz besonders.

Ebenso auf Ihren Besuch freuen sich Ramak Molawi, die eine Einführung in das Urheberrecht gibt, Miriam Ballhausen, die erklärt, wann man fremde Inhalte nutzen darf und Carola Sieling, die das Fotorecht behandelt. Ansgar Koreng wird die Grundzüge des Presserechts erklären und Jörg Heidrich, wann die Grenzen zur Verleumdung und Beleidigung überschritten werden. Auch das Datenschutzrecht ist dabei, das von Jana Moser behandelt wird und selbstverständlich das Impressumsrecht, erklärt durch Kollegen Adrian Schneider. Die Kuratoren des „Law Labs“ sind Henning Krieg und Thorsten Feldmann, die re:publica-Besucher seit 7 Jahren mit ihrer Session zum „Social Media Recht“ begeistern.

Freies WLAN & Störerhaftung – Rechtsbelehrung Folge 23 (Jura-Podcast & Gewinnspiel)

WLAN und Störerhaftung – eine unendliche und rechtlich komplizierte Geschichte, die dank einer gesetzlichen Regelung der Vergangenheit angehören soll. Im heutigen Podcast erklären wir jedoch, warum Zweifel an dem Vorhaben angebracht sind.

Das Logo dieser Folge orientiert sich an dem Hotspot-Logo der Freifunker.

Mit 1,9 freien Hotspots pro 10.000 Einwohner gehört Deutschland zu den Schlusslichtern bei der Versorgung mit offenen Netzen.  Als Grund wird die Angst vor so genannter „Störerhaftung“ genannt. Gemeint ist damit die Haftung der Hotspotanbieter und Freifunker für etwaige Urheber- und sonstige Rechtsverletzungen, die Dritte theoretisch über ein freies WLAN begehen können.

Gesetzliche Vorschläge zur WLAN-(Ent)Haftung

Aus diesem Grund fordern Verbände, wie z.B. Digitale Gesellschaft e.V. eine gesetzliche Abschaffung der Haftung für das freie WLAN. Nunmehr liegt der (Referenten)Entwurf einer gesetzlichen Haftungsminderung vor, die vom Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vollmundig als „Schub für kostenloses WLAN“ angekündigt wird.

Darin wird die Störerhaftung jedoch nicht generell abgeschafft, sondern an Bedingungen, wie Verschlüsselungs- oder ähnliche Schutzmaßnahmen geknüpft. Dieser Widerspruch zwischen der Förderung eines offenen Netzes und gleichzeitiger Forderung seiner Verschlüsselung stößt daher auf heftige Kritik (Offene Netze und Recht, Netzpolitik.org, Beck-Blog).

Unser Gast und Experte für offene Netze: Dr. Reto Mantz

Die Kritik kommt auch seitens unseres Gastes, Richter am Landgericht Frankfurt a.M. und Experte für offene Netze, Dr. Reto Mantz (Twitter). Dr. Mantz promovierte zu Rechtsfragen offener Netze und hat im Jahr 2014 zusammen mit Dr. Thomas Sassenberg das Buch „WLAN und Recht – Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots“ veröffentlicht. In seinem Blog „Offene Netze und Recht“ begleitet und kommentiert er die gesetzlichen Änderungen.

Mit Dr. Mantz haben wir uns über die Hintergründe, den aktuellen Stand, mögliche Schutzmaßnahmen und künftige Entwicklungen der Haftung für die Bereitstellung offener Netze unterhalten. Wir bedanken uns für die verständlichen Erklärungen, deren Kenntnis ich allen WLAN-Betreibern empfehle.

Gewinnspiel

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Ebenso möchten wir uns für eine Ausgabe des Buches „WLAN und Recht“ bedanken, die unser Gast unseren Hörern zur Verfügung stellt. Wir verlosen das Buch unter allen, einen Kommentar hier im Blog oder unter den Beiträgen zum Podcast bei Facebook, Google+ hinterlassen oder diesen Beitrag bei Twitter teilen. Teilnahmeschluß ist der 25. Mai 2015. Ihre Daten werden nur für das Gewinnspiel und dessen Abwicklung verwendet.

Wir haben einen Gewinner: Es ist der Freifunk Magdeburg. Herzlichen Glückwunsch von uns und wir hoffen, dass das Buch Euch bei Eurem Einsatz für freie Netze gut unterstützen wird.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zu diesem Podcast von Herrn Richter finden Sie bei richter.fm.

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Instagram – Rechtliche Basics zum Impressum, Bilderrechten und Gewinnspielen

Rechtlich bestens vorbereitet durchstarten – Mit diesen Tipps werden Sie beim Marketing auf Instagram rechtliche Stolperfallen vermeiden.

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Bildgrundlage: Instagram-Logo aus den Brand-Assets von Instagram.

Das soziale Netzwerk Instagram lockt laut eigenen Angaben nicht nur täglich 300 Millionen aktive Nutzer an. Auch Unternehmen setzen zunehmend auf die Plattform und über 40% der Marketer planen, ihre Aktivitäten auf Instagram auszuweiten. In meiner Beratung merke ich ebenfalls, dass immer häufiger Fragen zu Instagram auftauchen.

Aus diesem Anlass werde ich Ihnen in diesem Beitrag die wichtigsten rechtlichen Basics zu Instagram erklären, vor allem zur Bildernutzung, zu Gewinnspielen und zum Impressum. Lesen Sie weiter

Sharing & Urheberrecht – Abmahnung wegen Vorschaubildes bei Facebook (Risikoeinschätzung & Checkliste)

Bedeutet die Abmahnung, dass Vorschaubilder beim Teilen von Inhalten zur Sicherheit entfernt werden sollten? Ich gebe teilweise Entwarnung und erkläre warum.

So könnte der geteilte Beitrag ausgesehen haben. Ob das übernommene Vorschaubild rechtlich problematisch ist, hängt davon ab, ob Sie es auf Ihrer kommerziellen Onlinepräsenz teilen und „was Sie darüber sagen“. (Hinweis: Ich habe in diesem Beispiel das Originalbild zur Sicherheit durch ein eigenes Symbolbild ersetzt)

Heute wurde eine Abmahnung wegen eines Vorschaubildes bei Facebook bekannt (wbs-law.de berichtet). Der Fotograf mahnte die Inhaberin einer Fahrschule ab, weil sie einen Artikel von Bild.de samt Vorschaubild auf ihrer Facebook-Seite geteilt hat. Das Bild zeigte den Fußballspieler Marco Reus im Zusammenhang mit dessen Autofahrt ohne Führerschein.

Die Frage bei solchen Abmahnungen ist immer, wen sie treffen können. Denn praktisch jeder, der mit der Materie arbeitet, teilt Inhalte in sozialen Medien. Die Entwarnung zuerst: Es trifft nicht jeden.

Kritisch wird es vor allem für Unternehmen. Diese können ihr Risiko jedoch gering halten, wenn sie die Checkliste am Ende dieses Beitrags beachten. Lesen Sie weiter

Drei Anwälte und ein Richter – Rechtsbelehrung Folge 22 (Jura-Podcast)

Drei Rechtsanwälte plaudern aus dem Nähkästchen, sprechen über Moral, Geld und warum nicht nur Superhelden Capes tragen.

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Wir wurden von unseren Hörern gebeten aus dem anwaltlichen Nähkästchen zu plaudern. Warum ist die Sprache der Rechtsanwälte so schwer zu verstehen? Was bringt sie dazu Privatpersonen abzumahnen? Verdienen Rechtsanwälte viel Geld? Wie halten sie es mit der Moral und wie kommt man auf die Idee ein Anwalt zu werden?

Da nicht alle Anwälte gleich sind, haben wir als Gäste den Strafverteidiger  Carsten R. Hoenig (Blog, Twitter, G+, Facebook), Zitat „Als Strafverteidiger ist man wie ein säkularisierter Pfarrer“ und den Syndikusanwalt Henning Krieg (TwitterBlog), Zitat „Als Jurist solltest Du eigentlich ein kompetenter Mensch sein“ eingeladen, und bedanken uns herzlich für die Einblicke in die Welt des Straf- und Zivilrechts, der Großkanzleien und der Unternehmen und Behörden.

   Vorsicht_Rechtsanwalt

Zur Vorbereitung auf den Podcast haben wir uns zwei Bücher angeschaut, die sich mit Rechtsanwälten kritisch auseinandersetzen. Da wir sie für sehr lesenswert hielten, habe ich bei dem Verlag nach Verlosungsexemplaren für unser Hörer angefragt. Mit einem schönen Dank an die Verlage gibt es daher zu gewinnen:

Wir verlosen die Bücher unter allen, die diesen Podcast in Social Media teilen, retweeten, liken oder in den Kommentaren schreiben, was sie über Rechtsanwälte denken. Die Verlosung endet am  16.04.2015, die Gewinner werden per Zufall gezogen, ihre Daten nur für das Gewinnspiel und dessen Abwicklung verwendet.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zu diesem Podcast vom Herrn Richter finden Sie bei richter.fm.

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In eigener Sache: Bericht von der Verhandlung zur Impressumspflicht bei Xing

Nach einem Jahr wurde nun endlich ein aus meiner Sicht überflüssiger Rechtsstreit um mein Xing-Impressum beendet. Warum ich abgemahnt wurde, weiß ich immer noch nicht, aber zumindest wurde nun festgestellt, dass es zu Unrecht geschah.

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Das Aktenzeichen des LG Berlin lautet 15 O 140/14, das Anerkenntnisurteil wird vom 18.02.2015 sein, jedoch sonst keine Aussage enthalten, außer dass der Beklagte die Forderung des Klägers anerkannt hat.

Vor ca. einem Jahr wurde ich von einem Kollegen wegen eines angeblich fehlenden Impressums bei Xing abgemahnt. Nach erfolglosen Versuchen die Sache unter Kollegen zu regeln, und einigen folgenden Schriftsätzen ist die Sache nun vor dem Landgericht Berlin zum Abschluss gekommen.

Rechtsanwalt Winter gab am Ende der Verhandlung, die der Richter mit den Worten „Ich glaube nicht, dass ich wir hier über die Möglichkeit einer Einigung sprechen müssen, denn für mich ist der Fall eindeutig“ begonnen hat, auf.

Wie man jedoch trotz zweier Impressen abgemahnt werden kann, ob ein Impressum bei Xing erforderlich ist und warum die „Wayback-Machine“ auch in Prozessen nützlich sein kann, können Sie im folgenden Beitrag nachlesen. Lesen Sie weiter

Neue Abmahnmasche: Falsche Urheberangaben bei allen Fotolia-Kunden?

Manche Abmahnungen überraschen mit einer ordentlichen Portion Kreativität… und übergehen die juristischen Grundregeln. Trotzdem ist Vorsicht geboten.

Müssen Urheberangaben in Quellensammlungen den Bildern wie in diesem (fiktiven) Beispiel zugeordnet werden? Generell ja, in dem Fotolia-Fall sehe ich es anders.

Die Kreativität bei Abmahnungen lässt nicht nach. So wurden letztes Jahr Abmahnungen wegen separat aufrufbarer Bilder erst vor dem OLG Köln gestoppt.

Nun sind Kunden des Stockbildanbieters Fotolia betroffen, wie Kollege Plutte berichtet. Diese werden von der Kanzlei Pixel.Law im Namen des Fotografen Benjamin Thorn abgemahnt, der eine Zahlung von knapp 1.250 Euro fordert.

Eine solche Abmahnung ist grundsätzlich nicht von der Hand zu weisen, aber in diesem Fall meines Erachtens nicht haltbar. Ich erkläre Ihnen warum und wie Sie sich als Fotolia-Kundin oder -Kunde verhalten sollten. Lesen Sie weiter