Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ansgar Koreng ergründen wir die Haftung für Hyperlinks und finden statt klarer Regeln, viele Widersprüche in der Rechtsprechung.

Rechtsbelehrung-Logo: Manniac

Als Tim Berners Lee (der als Erfinder des World Wide Web gilt) sein Verständnis von Links niederschrieb, dachte er bestimmt nicht daran, was die Juristen aus diesem simplen technischen Verfahren machen würden. 1997 klang es bei Berners Lee noch so einfach:

The intention in the design of the web was that normal links should simply be references, with no implied meaning.

Knapp 20 Jahre später haben wir uns von dieser simplen Regel, dass Links bloße Verweise ohne implizierte Bedeutung sind, weit entfernt. Allerdings muss man bedenken, dass Tim Berners Lee diese Aussage auf den Link selbst bezog. Die rechtlichen Probleme erwachsen dagegen vor allem aus dem Kontext eines Links. Leider hat der Bundesgerichtshof diesen Umstand nicht verinnerlicht und in seiner neuesten Link-Entscheidung diese folgenschwere Aussage getroffen (BGH, 18.06.2015, Az. I ZR 74/14):

Der Hyperlink erhöht die Gefahr der Verbreitung etwaiger rechtswidriger Inhalte, […]

Auf dieser Grundlage stellte der BGH weiter die folgenden Prinzipien für die Linkhaftung auf:

  1. Wer sich einen Link zu eigen macht, haftet automatisch für die verlinkten Inhalte, als ob es die eigenen wären.
  2. Wer überhaupt einen Link setzt, haftet ab Mitteilung der (potentiellen) Rechtswidrigkeit verlinkter Inhalte oder wenn er die Rechtswidrigkeit hätte selbst erkennen müssen.

Das ist eine sehr vereinfachte Darstellung und vor allem der zweite Punkt hat es in sich. Er bedeutet, wenn jemand auf die  potentielle Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen wird, die Haftung übernimmt, wenn er den Link nicht entfernt. Die befürchtete Folge ist, dass in der Summe die Meinungsfreiheit leiden wird, weil nicht jeder für einen Link das Risiko einer Klage auf sich nehmen möchte (sog. „Chilling Effects„).

Eine weitere Sorge ist, dass nur Fachjuristen die Kriterien der Linkhaftung werden überblicken können. Wir geben uns trotzdem die größte Mühe die Entscheidung des Bundesgerichtshofs juristisch zu sezieren und herauszufinden, was das oberste Zivilgericht wohl gemeint haben könnte.

Dabei berücksichtigen wir nicht nur klassische Hyperlinks, sondern gehen auch auf eingebettete Inhalte (Embedding/Framing, z.B. von YouTube-Videos in Webseiten) und geteilte Inhalte (Sharing, z.B. von Beiträgen bei Facebook) ein.

Dr. Ansgar Koreng

Unterstützt werden wir von Dr. Ansgar Koreng (TwitterFormularbuch), der als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei der Kanzlei JBB Rechtsanwälte tätig ist und sich bereits im Rahmen seiner Promotion mit der Zensur im Internet auseinandergesetzt hat. Wir bedanken uns herzlichst für seine Hilfe bei der Entwirrung der Rechtslage.

P.S. Noch bis ca. Mitte Februar läuft unsere Hörerumfrage, die wir in der nächsten Podcastfolge auswerten werden. Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme!

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

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Snapchat, Marketing & Recht – 12 Punkte, die Sie wissen müssen

Snapchat erlebt einen Höhenflug und zieht auch die Werbebranche an. Was Sie und andere Nutzer rechtlich zu beachten haben, klärt dieser Beitrag auf.

Wenn Sie diesen Snapcode mit Ihrer Snapchat-Kamera scannen, können Sie mich als Kontakt hinzufügen. Alternativ können Sie auch meinen Nutzernamen „thschwenke“ eingeben.

Keine Likes, keine Möglichkeit Beiträge zu teilen, ungewöhnliche Bedingungen und Kurzlebigkeit der Inhalte. Trotz oder gerade wegen dieser Eigenschaften erfreut sich Snapchat einer großen Beliebtheit. Auch viele Unternehmen, öffentliche Stellen, Journalisten und Werbeagenturen entdecken Snapchat für sich.

Zwangsläufig kommen mit der Verbreitung und dem geschäftlichen Einsatz auch Fragen zu den rechtlichen Aspekten der Snapchat-Nutzung auf. Dabei werde ich am häufigsten nach der Impressumspflicht gefragt. Ebenso häufig kommen Fragen zu UrheberrechtenSchleichwerbung oder Gewinnspielen vor.

Mit diesem Beitrag möchte ich die Fragen beantworten, wobei ich vor allem auf die Spezialitäten von Snapchat eingehen werde. Denn im Übrigen gelten dieselben rechtlichen Grundsätze, wie auch auf anderen Plattformen. Genau genommen, bietet Snapchat sogar Vorteile, was rechtliche Risiken angeht.

Danke schön: Ich möchte mich für die Fragen und Anregungen zu dem Beitrag vor allem bei Johannes Lenz (@johanneslenz), Björn Tantau (@btantau), Manniac (@manniac), Andreas Schreiber (@Dagger) sowie Manuel Lorenz (@superMNL) und Christian Mutter (@cmttr) von @hellobild bedanken.

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Ist das schon Schleichwerbung? – Zulässigkeit öffentlicher Diskussionen mit Kunden und Nutzern in Social Media

Die Aktivierung der Nutzer zu Gunsten eines Unternehmens, ist das Ziel des Social Media Marketings. Aber ist es im Fall von öffentlichen Kundengesprächen zulässig?

Diese Diskussion von NetflixDE war der Anlass für die kritischen Fragen zur Marketingwirkung von öffentlichen Gesprächen mit Kunden.

Ob die Bundesregierung bei Facebook, „Die Welt“ in den Kommentaren zu Artikeln, oder Netflix bei Twitter – viele Social Media Teams haben es verstanden im öffentlichem Dialog mit ihren Kunden, Fans oder Followern, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Diese Form des Kundendialogs wird jedoch nicht nur positiv gesehen und so sagte z.B. Stefan Rymar, der Kreativ-Geschäftsführer der Werbeagentur Elbkind im Interview mit der W&V:

Ehrlich gesagt, sehe ich hier auch keinen Unterschied zu diversen klassischen Formaten, die vermeintliche Verbraucher auf Plakaten und in TV Spots zu Wort kommen lassen. Oder Anzeigen, die nach journalistischen Arbeiten aussehen.

Diese Andeutungen zielen in Richtung der Schleichwerbung und man kann sich tatsächlich fragen, ob dabei die rechtlichen Grenzen des Kundendialogs nicht überschritten werden.

In diesem Beitrag werde ich diese Frage beantworten, aber zuvor etwas weiter ausholen und generell auf die Zulässigkeit des öffentlichen Kundendialogs eingehen.
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Das autonome Auto – Rechtsbelehrung Folge 31 (Jura-Podcast + Hörerumfrage)

Dürfen Autos autonom über Leben über Tod entscheiden? Und wer haftet dann für die verschiedenen Verkehrsverstöße? In der neuesten Podcast-Folge erklären wir, warum die Zukunft selbstfahrender Fahrzeugen nicht nur von der Technik, sondern in großen Teilen auch vom Recht abhängt.

Stellen Sie sich vor, Ihr Auto lenkt lieber Sie gegen einen Baum, als andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Wie fänden Sie das? Sollte das Auto dies entscheiden dürfen? Oder sollten Fahrer vor Fahrtantritt einen passenden „Ethik-Algorithmus“ auswählen können?

Zugegeben, das ist eine zugespitzte Frage. Aber es ist nur einer der vielen rechtlichen und ethischen Knackpunkte selbstfahrender Fahrzeuge, die wir in dieser Folge aufgreifen werden. Dabei müssen wir feststellen, dass die Antworten gar nicht so einfach zu finden sind. Daher freuen wir uns umso mehr auf Ihre Ansichten in den Kommentaren.

Des Weiteren möchten wir in der nächsten, bzw. übernächsten Folge in einer Meta-Folge über die Zukunft der Rechtsbelehrung sprechen, über unsere Abrufzahlen und beantworten auch gerne die Fragen unserer Zuhörer. Vorher möchten wir Sie aber gerne besser kennenlernen und haben dafür eine Hörerumfrage vorbereitet. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie daran teilnehmen:

http://rechtsbelehrung.com/umfrage

Wir danken Ihnen für die Teilnahme und viel Spaß beim Zuhören!

P.S. das Wichtelbild:

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Bitte Google+ Profile aktualisieren – Designupdate lässt das Impressum verschwinden

Da viele Unternehmen und Freiberufler ihre Google+ Profile nicht mehr nutzen, haben sie nicht mitbekommen, dass seit den Designänderungen ihr Impressum nicht mehr sichtbar ist und die Profile wettbewerbswidrig sind.

Das kleine (i)-Symbol (unten rechts) genügt nicht den Anforderungen, die Gerichte an ein erkennbares Impressum stellen. Daher sollten Sie das Impressum in der Kurz-Info-Zeile aufnehmen (unten links).

Google+ hat in letzter Zeit viele Änderungen erfahren, zu denen zuletzt ein komplett neues Design gehörte. Ob das Netzwerk damit Erfolg haben oder von Google lediglich auf dem Abstellgleis betriebsbereit gehalten wird, ist hier aber nicht die Frage. Vielmehr möchte ich darauf hinweisen, dass mit dem neuen Design die Impressen der Google+Profile und Unternehmensseiten den gesetzlichen Ansprüchen an ein einfach erkennbares Impressum gem. § 5 TMG nicht mehr genügen.

Nach meiner überschlägigen Einschätzung haben die meisten Unternehmen und Nutzer die Änderungen gar nicht mitbekommen (oft weil sie bei Google+ nicht mehr aktiv sind). Damit dies nicht in einer unerwarteten Abmahnung endet, empfehle ich die Profile entweder zu löschen oder um ein Impressum zu ergänzen. Lesen Sie weiter

Nach Abmahnungen – Impressumspflicht bei Facebook, Google+, Twitter, Youtube, Xing und LinkedIn erfüllen

Dieser Beitrag zeigt Ihnen, wie Sie die Impressumspflicht auf Google+, Twitter und Youtube-Präsenzen sowie Xing-Profilen erfüllen können.

Twitter & Impressmspflicht

Aktuell werden viele Betreiber von Fanseiten bei Facebook wegen Impressumsfehlern abgemahnt. Darüber habe ich bereits bei Allfacebook.de berichtet: „Abmahnwelle wegen Impressumsfehlern – Sichern Sie Ihre Fanseite in 5 Minuten„. Nun fragen sich viele Twitter, Google+ & Co Nutzer, ob sie auch die Impressum haben müssen, damit sie nicht abgemahnt werden.

Die Antwort lautet „ja“. Da jedoch auch diese Plattformen kein Feld für ein „Impressum“ vorsehen, zeige ich Ihnen wie Sie die Impressumspflicht trotzdem möglichst gut umsetzen können. Lesen Sie weiter

Safe Harbor und Datentransfers – Rechtsbelehrung Folge 30 (Jura-Podcast)

Wie kann man Daten zugleich übertragen, aber nicht übermitteln? Die Antwort auf diese Frage und alles, was Sie über Datentransfers wissen müssen, erfahren Sie in dieser Podcastfolge mit unserem Gast Stephan Hansen-Oest.

rechtsbelehrung_folge_30Wahrscheinlich haben Sie schon von dem Safe Harbor Urteil des EuGH gehört. Wahrscheinlich haben Sie sich auch gefragt, ob es Sie betrifft. Wahrscheinlich haben Sie Erklärungen gelesen und waren hinterher auch nicht viel schlauer. Zugegeben, das Thema ist nicht einfach, aber es betrifft „kleine“ Blogger genauso wie große Unternehmen. Daher müssen wir uns wohl oder übel mit dem Thema auseinandersetzen.

Wir möchten dabei helfen und haben als Gast Stephan Hansen-Oest eingeladen (datenschutz-guru.de, Twitter). Stephan ist Rechtsanwalt und Experte, was den Datenschutz angeht. Vor allem aber kann er das Datenschutzrecht verständlich und praxisbezogen vermitteln.

Dementsprechend erhalten Sie in der Podcastfolge nicht nur alle Hintergründe zu Safe Harbor und Auftragsdatenverarbeitung, Sie lernen auch was man alles zum Thema Datentransfers wissen sollte. Vor allem erhalten Sie eine Einschätzung, wo Risiken drohen und was Sie dagegen unternehmen können.

Viel Spaß beim Zuhören!

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Kostenloses E-Book: „Vom Aufstieg bis zum Abschuss – Die ultimative Drohnen-FAQ!“

Alles was Sie über das Drohnenrecht wissen sollten. Privat. beruflich, als Drohnenpilot und als Nachbar.

 

Die Regierung plant die Nutzung von Drohnen einzuschränken. Damit sie dabei nicht durch negative Vorfälle mit Drohnen bekräftigt wird, empfehle ich allen Drohnenpiloten, sich  mit den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Fluggeräte auseinanderzusetzen.

Für Quadrocopter.org habe ich daher ein E-Book verfasst, in dem 36 Fragen zum Thema Drohnen beantwortet werden. Sie finden alles was Sie vom Aufstieg der Drohne wissen müssen, bis zum Verhalten in Konfliktsituationen. Sie finden auch die Antwort auf die beliebte Frage, ob man Drohnen abschießen darf (auch wenn dieser Punkt meines Erachtens in der Praxis wenig Bedeutung haben dürfte).

E-Book „Vom Aufstieg bis zum Abschuss –  Die ultimative Drohnen-FAQ!“ herunterladen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und lassen Sie sich den Drohnenflug durch das Recht nicht verderben. Die Grenzen des Rechts zu kennen, wird Ihnen dabei helfen. Lesen Sie weiter

Was bringt eine Rechtsschutzversicherung? – Rechtsbelehrung Folge 29 (Jura-Podcast)

Sorgenfrei oder Frustpotential? Wann sich Rechtsschutzversicherungen lohnen und wann sie weniger Anwalts Liebling sind, erfahren Sie in der heutigen Folge mit unseren Gästen Carsten Hoenig und Thomas Kümmerle.

In dieser Folge kommen wir dem Hörerwunsch nach Aufklärung über die Rolle von Rechtsschutzversicherungen bei Rechtsstreitigkeiten nach. Rechtsschutzversicherer versprechen ihren Kunden zwar die Sorgenfreiheit, aber wenn deren wirtschaftliche Interessen mit dem Wunsch nach effizienter Rechtsberatung kollidieren, kommt es häufiger zu Konflikten.

Als Betreiber des RSV-Blogs (RSV steht für Rechtsschutzversicherung), kennt sich der Strafverteidiger Carsten Hoenig (Blog, Twitter, G+, Facebook) mit solchen Konflikten besonders gut aus. Ebenso wie Rechtsanwalt Thomas Kümmerle (BlogTwitter, Facebook), der vor allem bei Verkehrssachen häufigen Umgang mit Rechtsschutzversicherungen pflegt. Beide Rechtsanwälte erklären wann sich eine Rechtsschutzversicherung lohnt, welche Fälle abgedeckt werden und welche Versicherer eher weniger „Anwalts Liebling“ sind.

Durch die Folge führt wie immer Marcus Richter, während Rechtsanwalt Schwenke eine Folge aussetzt (dafür genießt er die Rechtsbelehrung als Hörer). Wir danken unseren Gästen für die spannenden Einblicke und wünschen viel Spaß beim Zuhören!

P.S. Hier lang geht es zu dem erwähnten Treffen von Carsten Hoenig mit LeFloidNazis auf Facebook mit Flo und Carsten # MARIES STAMMTISCH.

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Was bedeutet das Safe-Harbor-Urteil des EuGH für Sie?

Die Entscheidung des EuGH ist global gesehen richtungsweisend. Aber was bedeutet es für Websitebetreiber, Agenturen oder Unternehmen?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass Transfers von personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr auf Grundlage des „Safe Harbor”-Abkommens erfolgen dürfen (EuGH, 06.10.2015 – C-362/14; Pressemitteilung; Volltext).

Das Urteil mag eine große Bedeutung für viele Unternehmen haben. Für die meisten von Ihnen wird es sich jedoch kaum auswirken, da Sie auch vorher rechtswidrig gehandelt haben.

In dem folgenden Beitrag fasse ich die rechtlichen Fragen zu der EuGH-Entscheidung zusammen. Zwecks Verständlichkeit gehe ich nicht auf alle Details ein und vereinfache ein wenig. Details und Hintergründe zu dem, von Max Schrems angestoßenen Verfahren, finden Sie in der Linkliste am Ende des Beitrags. Lesen Sie weiter