Creative Commons – Rechtsbelehrung Folge 20 (Jura-Podcast für Urheber & Nutzer)

Creative Commons Lizenzen gehören zu den beliebtesten “Freien Inhalten”. Frei bedeutet jedoch nicht “ohne Regeln” und daher erklären wir in der heutigen Folge worauf Sie bei der Nutzung von CC-Lizenzen, sei es als Urheber oder als Nutzer, achten müssen.

Rechtsbelehrung Folge 20Nachdem ich 2006 das erste Mal mit Creative Commons in Verbindung kam, hat mich die Idee von Open Content so begeistert, dass ich sie nicht nur zum Thema meiner Masterarbeit machte, sondern seit dem als Urheber und Nutzer häufig verwende.

Mittlerweile ist die Anzahl von CC-Werken auf knapp 900 Mio angestiegen und sie sind auch zum Gegenstand vieler juristischer Diskussionen und Gerichtsverfahren geworden.

Aus diesem Anlass haben Marcus Richter und ich für diese Podcastfolge Dr. Till Kreutzer von iRIGHTS.info und iRIGHTS.law eingeladen, um mit ihm als Experten die Creative-Commons-Lizenzen (sein aktueller Leitfaden: Open Content – A practical guide to using Creative Commons licences“) von der Pike auf zu besprechen.

Dr. Till Kreutzer - Fotograf: www.alexanderJanetzko.de

In dieser Podcastfolge steht uns Dr. Till Kreutzer als Experte für Creative Commons Lizenzen zur Seite. Danke sehr! (Fotografie: Alexander Janetzko, www.alexanderjanetzko.de)

Ich denke wir haben fast alle Fragen angesprochen und schenken gerne das perfekte juristische Hörvergnügen für die Feiertage. :) Viel Spaß beim Zuhören und weiterführende Links gibt es nach den Shownotes:

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Aktuell: Abmahnungen gegen Apotheken (mit Impressumsanleitung)

Hohe Streitwerte und zweifelhafte Umstände – Eine Leipziger Kanzlei mahnt massenweise Apotheken ab.

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Auszug aus den Abmahnungen, wie sie bereits einige meiner Mandanten erhalten haben.

Ich versuche eigentlich gerne, das Wort “Abmahnwelle” zu vermeiden, jedoch liegt dieser Vergleich hier nicht wirklich fern. Viele Apotheken haben gleich oder ähnlich lautende Abmahnungen vom Apotheker Hartmut Rudolf Wagner, Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch-Hall erhalten (s. auch Berichte bei Apotheke-adhoc, Deutsche-Apotheker-Zeitung). Versendet wurden sie durch Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei “Richtig. Recht.” in Leipzig.

Neben fehlenden Kennzeichnungen und widerrechtlichem Vertrieb medizinischer Produkte werden auch Impressumsfehler beanstandet. Ich halte die Abmahnungen für missbräuchlich und erkläre nachfolgend warum.

Trotzdem empfehle ich Ihnen, sich rechtlich beraten zu lassen und die beanstandeten Punkte zu korrigieren.

Falls Sie ebenfalls eine Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir Ihnen die Rechtsberatung unserer Kooperationskanzlei. Die Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erfolgt kostenlos und unverbindlich.
Ferner führt RA Plutte eine Abmahnliste, die dem Nachweis des Missbrauchs dient. Sie können mithelfen, indem Sie ihm Ihre Abmahnung mitteilen.
Kanzlei Niklas Plutte, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, info@ra-plutte.de, Telefon:+49 6131 9205994, http://www.ra-plutte.de/

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WhatsApp-Marketing & Recht Teil 1: Der WhatsApp-Sharing-Button

WhatsApp hat mehr aktive Nutzer als Twitter und ist für persönliches Empfehlungsmarketing besonders geeignet. Was dabei rechtlich zu beachten ist, erkläre ich in dieser Beitragsreihe, die mit dem Sharing-Button von WhatsApp beginnt.

Mit dem WhatsApp-Sharing Button werden Nachrichten nicht an die eigene Pinwand, sondern direkt an persönliche Kontakte geschickt. Beispiel: Sharingfunktion in den Produktdetails der mobilen Ansicht des Douglas-Shops.*

WhatsApp ist der Senkrechtstarter beim Social Sharing (s. Beitrag von Johannes Lenz). Anders als z.B. bei Facebook oder Twitter werden die Empfehlungen nicht auf öffentlichen Timelines geteilt sondern direkt an WhatsApp-Kontakte oder WhatsApp-Gruppen gesendet. Die Empfehlungen sind dadurch persönlicher und schließen nicht nur zu “traditionellen” Sharing-Buttons auf, sondern überholen diese sogar.

Dabei tauchen auch viele rechtliche Fragen auf, ganz besonders was den Datenschutz und die Haftung für unerwünschte Belästigung der Empfänger angeht. In diesem Beitragsteil werde ich Antworten auf diese Fragen geben und Ihnen mit Tipps bei der Einbindung helfen. Lesen Sie weiter

Der Digitale Nachlass – Rechtsbelehrung Folge 19 (Jura-Podcast für Sie, Ihre Erben und Diensteanbieter)

Der Digitale Nachlass umfasst unsere Spuren im Netz, Daten auf dem Computer, Passwörter, Musikdateien oder die Mitgliedschaft bei sozialen Netzwerken. Mit unserem Gast Michaela Zinke vom vzbv erklären wir, warum und wie Sie sich um Ihren digitalen Nachlass kümmern, als auch wie Diensteanbieter mit Daten verstorbener Nutzer umgehen sollten.

Wissen Sie eigentlich was mit Ihren E-Mails, Nachrichten und Inhalten in sozialen Netzwerken nach Ihrem Tod passiert? Oder wie Sie als Anbieter einer Onlineplattform reagieren sollten, wenn Erben und Angehörige Zugriff auf die Daten eines verstorbenen Nutzers verlangen? Und dass Ihnen als Anbieter bei Fehlern sogar eine Strafe drohen kann?

Je länger die neuen Medien uns begleiten, desto wichtiger wird es, Antworten auf diese unangenehmen Fragen zu kennen. Mit dieser Podcastfolge geben wir Ihnen eine Hilfestellung, wenn Sie Erbe oder Diensteanbieter sind oder den Umgang mit Ihren eigenen Daten regeln möchten.

Unterstützt werden wir von Frau Michaela Zinke, die bei der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) im Team Digitales Referenetin für Datenschutz und Netzpolitik ist. Sie betreut insbesondere die Kampage #machtsgut, auf der Sie über Ihren digitalen Nachlass aufgeklärt werden und Verfügungen über Ihre Daten treffen können. Wir bedanken uns sehr für diesen wunderbaren Besuch.

machtsgut_vzbv_logo

#machtsgut – Tipps für Erben und zur Regelung des digitalen Nachlasses vom vzbv.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zum Podcast bei Marcus Richter finden Sie auf richter.fm (wo auch der flattr-Button zu finden ist).

Bevor es zu den Shownotes übergeht noch ein Hinweis: Wir würden ebenfalls gerne einen Podcast aufzeichnen, bei dem es generell um juristische Fragen des Sterbens geht. D.h. z.B. um die Bestimmung des Zeitpunkts, Fragen rund um das Begräbnis, Feststellung wann der Tod unnatürlich war, Totenruhe, etc. Falls Sie sich mit diesen Themen auskennen oder jemanden kennen, der uns gerne als Gast zu Seite stehen könnte, würden wir uns über eine Nachricht an marcus(at)richter.fm sehr freuen.

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Meine schönsten Erfolge, Fails, und Tipps – Interview mit Socialgenius.de

Wie wird man zum Anwalt für Marketingrecht, wie sieht der Arbeitsalltag aus und wie wird man in Social Media bekannt?

socialgenius-interview-schwenkeNormalerweise spreche ich in Interviews über das Recht, doch diesmal durfte ich bei Socialgenius.de Fragen zu meiner Person beantworten. Wenn Sie interessiert sind, empfehle ich Ihnen das kurzweilige Podcast-Interview:

Thomas Schwenke: Ein Rechtsanwalt für Social Media Marketing über Abmahnungen, das Recht auf Vergessenwerden und sheepworld

Mein Dank geht an die beiden Köpfe hinter Social Genius, Michael Albertshauser Christoph Aufmhoff, die Gästen aus der Welt des Social Media und Online Marketing “Löcher in den Bauch fragen” und das sehr gekonnt und unterhaltsam machen.

Nicht nur bei mir, sondern auch in den vorhergehenden Folgen mit Robert Weller, Daniel FürgSandra Holze, Thomas Hutter oder Jens Wiese und Philipp Roth von Allfacebook.de.

Viel Vergnügen beim Zuhören!

Mögliche Urheberrechtsverstöße durch Social-Media-Buttons (und Tipps zu deren Vermeidung)

Laut LG Frankfurt erteilen Websiteanbieter mit Social Media Buttons eine Nutzungslizenz zum Teilen von Inhalten. Haben sie jedoch kein Recht eine solche Nutzungslizenz zu erteilen, laufen sie Gefahr wegen Urheberrechtsverstößen belangt zu werden.

Facebook-Standard-Vorschaubild

In diesem Beitrag erfahren Sie, warum es sinnvoll ist ein Standard-Vorschaubild festzulegen, wenn Sie Nutzer zum Teilen Ihrer Inhalte in Social Media auffordern.

Das Landgericht (LG) Frankfurt/Main (Urteil vom 17.07.2014, Az. 3 S 2/14) hat entschieden, dass Websiteanbieter Nutzern durch die Einbindung von Social-Media-Buttons  Nutzungsrechte einräumen, die das Teilen der Inhalte in sozialen Netzwerken (im Rahmen der Sharingfunktionen) erlauben.

Daraus ergibt sich umgekehrt das Problem, dass Anbieter Urheberrechtsverstöße begehen, wenn sie nicht berechtigt sind, diese Nutzungsrechte einzuräumen. Das kann z.B. bei der Nutzung von Stockbildern ohne Social-Media-Lizenzen der Fall sein.

Auf diese Problematik hatte ich bereits von anderthalb Jahren in dem Beitrag “Einbindung des Like-Buttons & Urheberrecht: Haftung auch für Websitebetreiber?” hingewiesen. Wenn Sie schon damals meine Tipps beherzigt haben, müssen Sie nichts weiter unternehmen.

Ansonsten bitte ich Sie anhand des folgenden Beitrag zu prüfen, ob Ihr Blog oder Website auch gefährdet sind und entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Lesen Sie weiter

3D-Druck – Rechtsbelehrung Folge 18 (Jura-Podcast)

Die heutige Podcastfolge bietet Ihnen alles Wissenswerte über den 3D-Druck, angefangen bei technischen Grundlagen bis zu rechtlichen Stolperfallen.

rechtsbelehrung_folge_18Zu dieser Folge haben wir Philip Steffan (Twitter, Facebook) eingeladen, der Redakteur beim Heise Zeitschriften Verlag ist (Magazin “c’t Hacks”, ab 2015 “Make”) und der Ansprechpartner, wenn es um 3D-Druck geht.

Dank ihm ist diese Podcastfolge sehr rund geworden und vermittelt Ihnen nicht nur die rechtlichen, sondern auch die technischen Grundlagen des 3D-Drucks. Dabei nehmen wir uns aller Schritte vom Scannen und Erstellen von Druckvorlagen, deren Upload, über Ausdruck durch Heimanwender und “Copy-Shops” bis zur Haftung für die Druckprodukte sowie die etwaige Strafbarkeit des Ausdrucks von Waffen, an.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Des Weiteren wurden wir gefragt, warum es hier keinen Flattr-Button gibt. Diesen finden Sie im Blog-Beitrag zum Podcast auf richter.fm, wo sich mein geschätzter Podcastpartner Marcus Richter über eine Spende für das Equipment sehr freuen wird. Danke sehr!

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EuGH zu YouTube-Videos: Embedding stellt (grundsätzlich) keinen Rechtsverstoß dar

Der Europäische Gerichtshof entschied zu Gunsten der Nutzer und zu Gunsten des Sharings. Jedoch ist das Urteil kein Freifahrtschein, da einige Fälle des Embeddings weiterhin unerlaubt bleiben.

Sharing-Erklärung

Laut EuGH müssen Nutzer sich nicht mehr fürchten Urheberrechtsverstöße zu begehen, wenn sie fremde Inhalte, wie in diesem Beispiel, durch Embedding teilen. D.h. der fremde Inhalt wird nicht kopiert, sondern (als fremder Inhalt erkennbar) lediglich auf der eigenen Website ausgegeben. (Beispiel: Was ist YouTube von Manniac)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat laut Bericht der Kanzlei Knies & Albrecht* (via Golem) eine grundlegende Entscheidung gefällt, die das Leben und Marketing im Netz erheblich erleichtert (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13). Es ging dabei um die Frage, ob Nutzer mit Einbettung fremder Inhalte die Haftung für diese übernehmen.

Oder plastisch ausgedrückt, ob Sie z.B. für rechtswidrige Inhalte eines YouTube-Videos oder eines Tweets haften, wenn Sie sie in ihre Website oder in Ihrem Facebookprofil einbinden. Ich erkläre Ihnen, welche Probleme durch die Entscheidung gelöst wurden, aber auch wann Sie trotzdem für die Einbettung fremder Inhalte haften können. Lesen Sie weiter

Achtung Onlineanbieter & E-Commerce: FAQ zu Umsatzsteuer-Regelungen für elektronische Leistungen ab 2015

Anbieter elektronischer erbrachter Leistungen müssen sich ab dem Jahr 2015 auf eine komplizierte Gesetzesänderung gefasst machen, die sie in eine Zwickmühle zwischen Steuerpflichten und Verbraucherinformationspflichten bringen wird.

Mein Schaubild zeigt vereinfacht das neue Verfahren für elektronisch erbrachte Leistungen, bei denen die Umsatzsteuer abhängig vom Wohnort der Verbraucher berechnet und zusätzlich zur regulären Umsatzsteuer-Anmeldung angemeldet werden muss.

Mein Schaubild zeigt vereinfacht das neue Verfahren für elektronisch erbrachte Leistungen, bei denen die Umsatzsteuer abhängig vom Wohnort der Verbraucher berechnet und zusätzlich zur regulären Umsatzsteuer-Anmeldung angemeldet werden muss.

Onlineanbieter haben es nicht leicht. Nachdem sie dieses Jahr die neuen Verbrauchervorschriften umsetzen mussten, kommen ab dem 1. Januar 2015 neue Umsatzregelungen auf sie zu. Diesmal sind Anbieter betroffen, die Leistungen auf elektronischem Wege an die Verbraucher erbringen. Darunter fallen z.B. Anbieter von Download-Software, E-Books, Communities, Webhoster oder SEOs.

Bisher wurde die Umsatzsteuer (USt) auf diese Leistungen im Land des Anbieters besteuert und abgeführt. Dies wird sich nun dahingehend ändern, dass der USt-Satz als auch das Land, in dem die USt abgeführt wird, sich nach dem Wohnsitz des Kunden bestimmt.

Als Steuerrechtler und ehemaliger Finanzbeamter weiß ich, dass solche Vorschriften aus der staatlichen Sicht recht einfach klingen. Als Rechtsanwalt, der viele E-Commerce-Anbieter betreut, sehe ich dagegen eine Regelung, die keine Rücksicht auf den Umstellungsaufwand und die Abmahngefahren wegen Missachtung der mit zu berücksichtigenden Verbraucherinformationspflichten nimmt.

In der nachfolgenden FAQ werde ich Ihnen schon heute die wichtigsten Fragen zu der Regelung beantworten und auf etwaige Risiken hinweisen. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Informationen dem aktuellen Kenntnisstand entsprechen und eine Prüfung im Einzelfall nicht ersetzen sollten. Lesen Sie weiter