Gastbeitrag im kostenlosen Online Workshop vom PR-Doktor: "Neue Website" Folge 12 Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?

Mit der Reihe „Online-Workshop ‘Neue Website’“ bietet Dr. Kerstin Hoffmann in Ihrem Blog PR-Dokor eine sehr praxisrelevante Reihe mit unverzichtbaren Informationen für die Erstellung, Pflege und Update der eigenen Website oder des eigenen Blogs.

In bisher 11 Folgen werden die Leser durch Experten als Gastautoren in die Planung, die technischen Anforderungen, richtiges Texten oder die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung eingeführt. Ich hatte die Ehre im 12. Teil die rechtlichen Grundlagen zu erläutern und kann Sie jedem Websitebetreiber ans Herz legen:

Online-Workshop ‘Neue Website’, Folge 12 Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?

Mit der Reihe „Online-Workshop ‘Neue Website’“ bietet Dr. Kerstin Hoffmann in Ihrem Blog PR-Dokor eine sehr praxisrelevante Reihe mit unverzichtbaren Informationen für die Erstellung, Pflege und Update der eigenen Website oder des eigenen Blogs.

In bisher 11 Folgen werden die Leser durch Experten als Gastautoren in die Planung, die technischen Anforderungen, richtiges Texten oder die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung eingeführt. Ich hatte die Ehre im 12. Teil die rechtlichen Grundlagen zu erläutern und kann Sie jedem Websitebetreiber ans Herz legen:

Online-Workshop ‘Neue Website’, Folge 12Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?

Sie erwarten praktische Hinweise zu den folgenden Punkten: Lesen Sie weiter

"Akismet Privacy Policies" – Rechtssichere Spamabwehr in WordPress

Wir haben uns zusammen mit WordPress-Deutschland des Akismet-Problems angenommen. Dieses Plugin liegt jeder Installation von WordPress bei und wird seit einiger Zeit datenschutzrechtlich angezweifelt. Dies wiederum wird von anderen Seiten als Panikmache bezeichnet.

Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte. Das Plugin ist tatsächlich datenschutzrechtlich unzulässig. Mit einer Abmahnwelle würde ich jedoch nicht rechnen, da (bisher) laut Gerichten nur Privatpersonen solche Datenschutzverstöße erfolgreich abmahnen konnten und Privatpersonen bisher eher selten zu Abmahnungen neigen. Weitere Informationen …

Mit "Akismet Privacy Policies"-Plugin Akismet in WordPress rechtssicher nutzen

Wir haben uns zusammen mit WordPress-Deutschland des Akismet-Problems angenommen. Dieses Plugin liegt jeder Installation von WordPress bei und wird seit einiger Zeit datenschutzrechtlich angezweifelt. Dies wiederum wird von anderen Seiten als Panikmache bezeichnet.

Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte. Das Plugin ist tatsächlich datenschutzrechtlich unzulässig. Mit einer Abmahnwelle würde ich jedoch nicht rechnen, da (bisher) laut Gerichten nur Privatpersonen solche Datenschutzverstöße erfolgreich abmahnen konnten und Privatpersonen bisher eher selten zu Abmahnungen neigen. Weitere Informationen sind unter „Hinweise zum Datenschutz beim Einsatz von Akismet in Deutschland“ in der FAQ von WordPress Deutschland zu finden.

Jedoch halten viele Juristen die Meinung der Gerichte für überholt und so mehren sich Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen. Und weil auch ungerechtfertigte Abmahnungen Kosten verursachen, sollte jeder, der das Risiko vielleicht doch zahlen zu müssen vermeiden und sich gesetzeskonform verhalten will, das Plugin „Akismet Privacy Policies“ nutzen. Lesen Sie weiter

Nerdcore.de – Fragen zur Pfändung einer Domain (Recht und Ungerecht)

Wie eine Abmahnung zur Domainpfändung führen kann, haben wir bereits erklärt. Mittlerweile sind so viele weitere Fragen in Kommentaren oder per Mail oder Telefon aufgetaucht, so dass ich nachfolgend Stellung nehmen will.

Einen besonderen Dank an die Hinweise von Henning Krieg von kriegsrecht.de, dem die Problematik der potentiellen Überbereicherung von Euroweb sofort ins Auge fiel. Einen sehr guten Überblick zu der Versteigerungsproblematik liefert auch Robert Basic in seinem Blog.

Ist eine Domain für einen Blogger nicht so wesentlich, …

Wie eine Abmahnung zur Domainpfändung führen kann, haben wir bereits erklärt. Mittlerweile sind so viele weitere Fragen in Kommentaren oder per Mail oder Telefon aufgetaucht, so dass ich nachfolgend Stellung nehmen will.

Einen besonderen Dank an die Hinweise von Henning Krieg von kriegsrecht.de, dem die Problematik der potentiellen Überbereicherung von Euroweb sofort ins Auge fiel. Einen sehr guten Überblick zu der Versteigerungsproblematik liefert auch Robert Basic in seinem Blog.

Ist eine Domain für einen Blogger nicht so wesentlich, dass man sie nicht pfänden darf?

Es gibt den § 811 Abs.1 Nr.5 Zivilprozessordnung (ZPO), der zwar für Pfändung von Sachen angewandt wird, aber dessen entsprechende Anwendung für sonstige Rechte, wie die Domain überlegt wird:

Folgende Sachen sind der Pfändung nicht unterworfen:

bei Personen, die aus ihrer körperlichen oder geistigen Arbeit oder sonstigen persönlichen Leistungen ihren Erwerb ziehen, die zur Fortsetzung dieser Erwerbstätigkeit erforderlichen Gegenstände;

Doch auch bei entsprechender Anwendung der Vorschrift auf Domains ist es zweifelhaft, ob diese Vorschrift bei Domains einschlägig ist:

1. Die Domain darf nicht einfach austauschbar sein

Dazu hat bereits das Landgericht Mönchengladbach ausgeführt, dass dies nur gilt, wenn die Domain „sich im Rechtsverkehr durchgesetzt und nicht (mehr) ohne Weiteres gegen eine andere ausgetauscht werden kann“ und lehnte den Einwand im Fall eines Webdesigners mit dem Hinweis ab, dass „nur mit geringem finanziellen und tatsächlichen Aufwand ggfls. eine Ersatzdomain zu beschaffen“ sei (LG Mönchengladbach Beschluss v. 22.09.2004 Az. 5 T 445/04).

2. Die Domain müsste ein persönliches Arbeitsmittel sein

Zusätzlich schützt die Vorschrift nur die Mittel, die für die persönliche Arbeitsleistung notwendig sind. Sie schützt also nicht Kapital- oder Unternehmenswerte, die „von alleine arbeiten“. Also ist die Schreibmaschine eines Journalisten geschützt, aber nicht sein Zeitungsverlag.

Wenn eine Domain wie „Nerdcore.de“ so bekannt und werthaltig ist, liegt die Vermutung nahe, dass sie doch eher einen Kapitalwert, als ein persönliches Mittel darstellt. So kommt Cornelia Birner in ihrem Buch „Die Internet-Domain als Vermögensrecht“ (Mohr, Siebeck, Tübingen 2005, hier sogar bei Google Books entdeckt) auf S. 120 zu dem Ergebnis, dass die § 811 Abs.1 Nr.5 ZPO für Domains grundsätzlich nicht in Frage kommt. Lesen Sie weiter

Nerdcore.de – Wie eine Abmahnung zur Domainpfändung führen kann

Der bekannte Blogger René Walter hat anscheinend seine Domain Nerdcore.de an die Euroweb Internet GmbH verloren, welche nunmehr als neue Domaininhaberin bei der DENIC eingetragen ist.

Als mutmaßliche Ursache gibt Walter auf blog.rebellen.info an, dass er auf eine Abmahnung von Euroweb nicht reagiert habe. Diese hätte er erhalten, nachdem er das Unternehmen als „Arschgeigen“ bezeichnet habe. Auch soll er auf ein anschließendes Urteil nicht reagiert haben.

Ob dies alles so zutreffend ist, ist noch nicht klar. Ich …

Der bekannte Blogger René Walter hat anscheinend seine Domain Nerdcore.de an die Euroweb Internet GmbH verloren, welche nunmehr als neue Domaininhaberin bei der DENIC eingetragen ist.

Als mutmaßliche Ursache gibt Walter auf blog.rebellen.info an, dass er auf eine Abmahnung von Euroweb nicht reagiert habe. Diese hätte er erhalten, nachdem er das Unternehmen als „Arschgeigen“ bezeichnet habe. Auch soll er auf ein anschließendes Urteil nicht reagiert haben.

Ob dies alles so zutreffend ist, ist noch nicht klar. Ich empfehle die weitere Entwicklung bei Netzpolitik zu verfolgen. Wie jedoch ein Schimpfwort und eine nicht beachtete Abmahnung zum Verlust einer Domain führen können, möchte ich in diesem Beitrag darstellen.


Lesen Sie weiter

Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster

* Achtung: Google Analytics kann nun offiziell und rechtskonform verwendet werden. Das Update dieser Anleitung mit neuen Mustern finden Sie in dem Artikel: „Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung für Webmaster“ *

Die aktuellen Meldungen zu „Google Analytics“, dem kostenlosen Tracking- und Statistikdienst von Google verunsichern erneut viele Webmaster.

Das ist nicht verwunderlich, wenn die FAZ im Artikel „‚Google Analytics‘ im Visier der der Datenschützer“ die Ansicht des Hamburger Datenschutzbeauftragten wie folgt wieder gibt (s. auch Süddeutsche, …

* Achtung: Google Analytics kann nun offiziell und rechtskonform verwendet werden. Das Update dieser Anleitung mit neuen Mustern finden Sie in dem Artikel: „Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung für Webmaster“ *

Die aktuellen Meldungen zu „Google Analytics“, dem kostenlosen Tracking- und Statistikdienst von Google verunsichern erneut viele Webmaster.

Das ist nicht verwunderlich, wenn die FAZ im Artikel „‚Google Analytics‘ im Visier der der Datenschützer“ die Ansicht des Hamburger Datenschutzbeauftragten wie folgt wieder gibt (s. auch Süddeutsche, SPON, kritisierend Christoph Kappes):

Da die Aufsichtsbehörden gegen Google selbst nicht vorgehen können, wollen sie nun prüfen, ob und wie sie gemeinsam gegen Betreiber von Websites vorgehen, die weiterhin GA einsetzen.

Im Folgenden erläutere ich die Problematik und erkläre, wie Analytics-Nutzer es vermeiden können als Betreiber in Anspruch genommen zu werden. Lesen Sie weiter

Beitrag zum Them Bloghaftung in der Message-Werkstatt 3/2008

Die Message-Werkstatt ist Magazin für journalistische Praxis und hat in der aktuellen Ausgabe Weblogs zum Thema. In meinem Artikel beschäftige ich mich mit rechtlichen Stolperfallen beim Bloggen (Bilder, Meinungen, falsche Tatsachen, etc.). Dabei gehe ich ganz besonders auf die Haftung für Kommentare und den Fall Niggemeier ein.

Die Message-Werkstatt ist Magazin für journalistische Praxis und hat in der aktuellen Ausgabe Weblogs zum Thema. In meinem Artikel beschäftige ich mich mit rechtlichen Stolperfallen beim Bloggen (Bilder, Meinungen, falsche Tatsachen, etc.). Dabei gehe ich ganz besonders auf die Haftung für Kommentare und den Fall Niggemeier ein.

message-werkstatt

Leitfaden „ Haftungsfragen bei Weblogs“ zum Download

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat seine Broschüre zu Haftungsfragen bei Weblogs auf den neuesten Stand gebracht. Es wurden die neuesten Gerichtsentscheidungen eingearbeitet und die Kernaussage lautet:

Ist dem Betreiber eines Weblogs die erfolgte Rechtsverletzung bekannt, so besteht eine Entfernungspflicht des Weblog-Anbieters.

Die Broschüre ist stichpunktartig aufgebaut, zwar juristisch formuliert, aber vor allem für Corporate-Blog-Betreiber (Unternehmensblogs) lesenswert. Jedoch beschränkt sie sich entgegen dem Umfassenden Titel nur auf Leserbeiträge in den Kommentaren.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat seine Broschüre zu Haftungsfragen bei Weblogs auf den neuesten Stand gebracht. Es wurden die neuesten Gerichtsentscheidungen eingearbeitet und die Kernaussage lautet:

Ist dem Betreiber eines Weblogs die erfolgte Rechtsverletzung bekannt, so besteht eine Entfernungspflicht des
Weblog-Anbieters.

Die Broschüre ist stichpunktartig aufgebaut, zwar juristisch formuliert, aber vor allem für Corporate-Blog-Betreiber (Unternehmensblogs) lesenswert. Jedoch beschränkt sie sich entgegen dem Umfassenden Titel nur auf Leserbeiträge in den Kommentaren.

Broschüre zu Haftungsfragen bei Weblogs

Wer eine aus dem juristischen übersetzte Formulierung vorzieht, den lade ich zum Lesen meiner Beiträge „Haftung für User Generated Content“ (bzw. dem Anschauen des Videos dazu) oder zu „Haftung für Blogkommentare“ beim Upload-Magazin ein.

via didgital:next