Whitepaper: „Impressumspflicht, Datenschutzerklärung und Disclaimer bei Facebook“ bei Allfacebook.de

Pflichtwissen für geschäftliche Facebook-Nutzung: Die Impressumspflicht betrifft Facebook-Seiten, Veranstaltungen, Gruppen oder gar einzelne Beiträge. Dazu kann sich auch noch die Pflicht zur Datenschutzerklärung gesellen.

Bei Allfacebook.de habe ich ein Whitepaper veröffentlicht, in dem ich Fragen rund um die Impressumspflicht und die Datenschutzerklärung beantworte. Da Facebook mittlerweile über viele unterschiedliche Bereiche verfügt (die Impressumspflicht gilt z.B. auch für Gruppen und Veranstaltungen), sind es knapp 40 Seiten mit vielen Bildbeispielen geworden:

Whitepaper: FAQ zur Impressumspflicht, Datenschutzerklärung und Disclaimern bei Facebook

Für den schnellen Überblick erhalten Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse. Daneben spreche ich insbesondere die folgenden Themen an:

  • Wen trifft die Impressumspflicht?
  • Welche Facebook-Bereiche benötigen ein Impressum?
  • Wo liegt die Grenze zwischen privater und geschäftlicher Nutzung?
  • Sind Impressen für nicht-öffentliche Gruppen und Veranstaltungen erforderlich?
  • Wer muss im Impressum als Verantwortlicher stehen?
  • Wie und wo muss das Impressum angegeben werden?
  • Muss das Impressum auch auf mobilen Geräten sichtbar sein?
  • Welche Inhalte muss ein Impressum haben?
  • Wer haftet, wenn die Angabe des Impressums nicht möglich ist?
  • Sind Haftungs-Disclaimer notwendig?
  • Sind Netiquetten und Richtlinien zulässig?
  • Müssen Facebook-Präsenzen über eine Datenschutzerklärung verfügen?
  • Eigene Datenerhebung innerhalb von Apps, Dashboards und Ads
  • Was ist bei fremdsprachigen Angeboten zu beachten?
  • Welche Folgen drohen bei Verstößen?

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Alle B2C-Unternehmer bitte beachten: Neue Informationspflichten zur Streitbeilegung ab 1. Februar 2017 (FAQ & Muster)

Muster und verständliche Hinweise zur Umsetzung der Informationspflichten im Rahmen der alternativen Streitbeilegung.

Die Alternative Streitbeilegung soll Gerichte Entlasten und das Vertrauen der Verbraucher in Onlinegeschäfte stärken. Dieser begrüßenswerte Ansatz wird leider von Informationspflichten begleitet, deren Umsetzung nicht einfach zu verstehen ist (Bildgrundlage: Designed by Freepik)

Zum 1. Februar tritt die zweite Stufe der Regelungen über außergerichtliche Streitbeilegung in Kraft und bringt neue Informationspflichten mit sich.

Die Streitbeilegung selbst bleibt grundsätzlich freiwillig. Die Informationspflichten müssen dagegen spätestens im Fall von Streitigkeiten von allen Unternehmern beachtet werden, die Geschäfte mit Verbrauchern schließen. Ansonsten drohen Abmahnungen.

Leider hat der Gesetzgeber die Antworten auf Fragen, welche Informationen wann, wo und wie anzugeben sind, in einem Dickicht von bürokratischen Vorschriften „versteckt“. Ich versuche in dem Beitrag die gesetzlichen Grundlagen daher möglichst kurz zu halten und gebe Ihnen lieber praktische Hinweise und Beispiele zu deren Umsetzung. Lesen Sie weiter

MailChimp, Newsletter und Datenschutz – Anleitung mit Muster und Checkliste

Der folgende Beitrag zeigt Ihnen wie Sie MailChimp rechtlich sicher einsetzen und erklärt, was Sie beim Einsatz von Newsletter-Versanddienstleistern beachten müssen.

Es ist mittlerweile (überwiegend) bekannt, dass Newsletter nur mit einer Einwilligung der Empfänger versendet werden dürfen. Ebenso gehört dazu die Kenntnis, dass diese Einwilligung nur mit Hilfe einer Bestätigungsmail (sog. Double-Opt-In) nachweisbar ist.

Dagegen ist es nach meiner Erfahrung weitestgehend unbekannt, dass die Einwilligung auch den Einsatz eines Versanddienstleisters oder die statistische Erfassung des Leseverhaltens umfassen muss.

Daher erkläre ich Ihnen in diesem Beitrag zuerst die rechtlichen Hintergründe. Anschließend zeige ich Ihnen die Umsetzung anhand des US-Dienstleisters MailChimp, den ich auch selbst verwende. Hierzu erhalten Sie eine Mustervorlage für Ihre Datenschutzerklärung sowie eine Checkliste mit den Punkten, die Sie beachten müssen. Das Video fasst die wesentlichen Punkte kurz zusammen:


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Rechtsupdate 2016 – Community Camp Berlin #ccb16

Was 2016 rechtlich wichtig war und uns auch 2017 beschäftigen wird.

Auch dieses Jahr habe ich beim CommunityCamp Berlin erklärt was 2016 rechtlich wichtig war und uns auch in 2017 beschäftigen wird.

Damit auch Sie nichts verpassen, empfehle ich Ihnen die Präsentationsfolien durchzublättern und den weiterführenden Links zu folgen. Dabei geht es vor allem um Urheberrechte, Datenschutz, Anlehnung an fremde Marken und Haftung für Links und Nutzerbeiträge.

An dieser Stelle möchte ich mich bei den Organisatoren, Sponsoren, Speakern und besonders bei den vielen Teilnehmern für den großartigen Austausch bedanken. Ich freue mich schon sehr auf das #CCB17!

 

 

Podcastreihe zum Inbound-Marketing & Recht bei „Affen on Air“

Vom Impressum über Facebook-Remarketing bis zum E-Mailmarketing – Rechtswissen, das Sie beim Inboundmarketing haben müssen

In dem zum bekannten Affenblog gehörenden Podcast „Affen on Air“ (iTunes) habe ich in drei Folgen erklärt, was Sie rechtlich beim Inbound-Marketing beachten müssen. Dabei gehe ich in dem Interview mit Vladislav Melnik und Gordon Schönwälder nicht nur auf rein rechtliche Aspekte, sondern vor allem auf wirtschaftliche Risiken ein. Denn angesichts der oft unüberschaubaren und nicht eindeutigen Rechtslage, sind Risiken schlicht unvermeidbar und müssen einkalkuliert werden.

Inhalte und Links der einzelnen Folgen der Reihe „Thomas Schwenke im Interview: So wird deine Unternehmensseite wirklich rechtssicher„: Lesen Sie weiter

Haben Sie Ihre AGB geprüft? Ab 01. Oktober gilt: Textform statt Schriftform

Verlangen Sie in Ihren AGB mit Verbrauchern eine Schriftform, z.B. für Kündigungen? Dann sollten Sie diese unbedingt anpassen.

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Bis zum 01.10.2016 sollten Sie Ihre AGB und Verträge mit Verbrauchern nach dem Begriff „Schriftform“ oder „schriftlich“ durchsuchen und durch die „Textform“ ersetzen.

Egal ob sie eine Onlineplattform betreiben oder einen E-Shop – Am dem 01. Oktober tritt eine wichtige Änderung des AGB-Rechts in Kraft, die Sie beachten sollten.

Das gilt zumindest dann, wenn sich Ihr Angebot nicht ausschließlich an Unternehmen, sondern zumindest auch an Verbraucher richtet. Im folgenden Beitrag erfahren Sie welche Änderungen auf Sie zukommen und welche Folgen drohen, wenn Sie die Umsetzung nicht vornehmen.

AGB müssen nicht AGB heißen: Häufig wird angenommen, dass AGB nur die so bezeichneten Regelwerke sind. AGB sind jedoch alle Regeln, die Vertragspartnern gestellt werden. D.h. auch wenn Sie z.B. Verbrauchern „Teilnahmebedingungen“; „Verträge“ oder verbindliche „Richtlinien“ vorlegen, handelt es sich um AGB.

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Google Analytics – Anleitung für datenschutzkonforme Nutzung, Mustertext und FAQ

Update 2016 – Anleitung zum rechtssicheren Einsatz von Google Analytics und Vermeidung von Problemen mit Datenschutzbehörden und Abmahnungen

Google Analytics ist das wohl beliebteste Webanalyse-Tool. Sie sollten es jedoch nicht out-of-the-box einsetzen, sondern die besonderen Datenschutzvorgaben beachten.

Das kostenlose Webanalyse-Tool Google Analytics wurde von Datenschutzbehörden schon immer kritisch betrachtet. Viele Datenschützer sehen die „Verfolgung“ der Nutzer über Webseiten hinweg und den Transfer ihrer Daten in die USA als datenschutzwidrig an.

Nachdem sich Google mit den deutschen Datenschutzbehörden 2011 geeinigt hatte, wird dessen zulässiger Einsatz seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum „Safe Harbor„-Datentransfer-Abkommen erneut bezweifelt (s. Beitrag von RA Dr. Carlo Piltz). Das Gericht erklärte das Abkommen für ungültig (s. zu dem Thema meinen Blogbeitrag und den Rechtsbelehrung-Podcast Folge 30).

Seit Juli 2016 wurde jedoch als Nachfolger das neue „Privacy Shield“-Abkommen beschlossen, dem Google beigetreten ist.. Um Google Analytics hinreichend sicher nutzen zu können, reicht das jedoch noch nicht aus, weswegen ich Sie bitte die nachfolgende Anleitung nebst Datenschutzmuster, als auch die FAQ zu beachten. Lesen Sie weiter

Hashtagverbot für #Rio2016, #Gold oder #Sommer? – Rechtliche Hinweise zur Werbung mit Olympia

Hashtags sind nicht automatisch gemeinfrei. Allerdings reicht das Verbotsrecht des Internationalen Olympisches Komitees auch nicht so weit, wie es das gerne hätte.

Im Netz macht sich Unmut über die Richtlinien des Internationalen Olympisches Komitee (IOC) zur Berichterstattung über die Olympischen Spiele in Rio breit. Angeblich soll das Hashtag „#Rio2016“ explizit verboten sein. Auch die Nutzung von Begriffen wie Sommer oder Rio soll nicht erlaubt sein. Das kann zwar stimmen, aber nur in bestimmten Konstellationen.

Zunächst gelten die Verbote nicht für Privatpersonen, sondern nur für Unternehmen/Freiberufler. Aber auch die Letzteren dürfen die Begriffe nutzen, wenn sie nicht kommerziellen Zwecken, sondern der Diskussion dienen.

Im Folgenden erläutere ich Ihnen wann das Hahstag #Rio2016 und die anderen Begrifflichkeiten genutzt werden dürfen und wann nicht. Des Weiteren gehe ich auch auf das Olympiaschutzgesetz und die Nutzung von Bildaufnahmen ein Lesen Sie weiter

Mehr zur Schleichwerbung auf der re:publica TEN

Schleichwerbung, Trennungsgebote, Werbehinweise und Antworten auf Ihre Fragen – wir freuen uns auch dieses Jahr auf eine spannende Diskussion!

Dieses Jahr gibt es auf der re:publica 2016 noch mehr Schleichwerbung. Nachdem sich die Session zum Thema letztes Jahr als zu kurz erwiesen hatte, steht uns diesmal eine ganze Stunde zur Verfügung. Damit dürfte für Fragen genug Zeit da sein. Ganz besonders freue ich mich darauf, die Session diesmal gemeinsam mit Rechtsanwältin Ramak Molavi zu bestreiten. Wir werden praktisch bleiben und anschaulich zeigen, wo die Grenzen der Grauzonen bei der Schleichwerbung liegen.

Da letztes Jahr auch der Raum knapp wurde, empfehle ich zeitiges Erscheinen am 03. Mail 2016 um 10 Uhr an der Stage T zu „Schleichwerbung – Alles ist erlaubt…, oder?

Fragen sind sehr gerne willkommen, auch vorab. Für den Überblick empfehle ich die FAQ und den Rechtsbelehrung-Podcast zur Schleichwerbung, in denen ich die Session 2015 zusammengefasst hatte.

Bis zur re:publica TEN!

Die Schleichwerbung-Session ist ein Teil des LawLabs, in dessen Rahmen ich Ihnen bereits die Sessions Crashkurs Persönlichkeitsrechte mit Ansgar Koreng und Franz von Wolfferdorff empfehle (Weitere Sessions folgen). Die Kuratoren des „Law Labs“ sind Henning Krieg und Thorsten Feldmann, die re:publica-Besucher seit ca. 8 Jahren mit ihrer Session zum „Social Media Recht“ begeistern.

Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ansgar Koreng ergründen wir die Haftung für Hyperlinks und finden statt klarer Regeln, viele Widersprüche in der Rechtsprechung.

Rechtsbelehrung-Logo: Manniac

Als Tim Berners Lee (der als Erfinder des World Wide Web gilt) sein Verständnis von Links niederschrieb, dachte er bestimmt nicht daran, was die Juristen aus diesem simplen technischen Verfahren machen würden. 1997 klang es bei Berners Lee noch so einfach:

The intention in the design of the web was that normal links should simply be references, with no implied meaning.

Knapp 20 Jahre später haben wir uns von dieser simplen Regel, dass Links bloße Verweise ohne implizierte Bedeutung sind, weit entfernt. Allerdings muss man bedenken, dass Tim Berners Lee diese Aussage auf den Link selbst bezog. Die rechtlichen Probleme erwachsen dagegen vor allem aus dem Kontext eines Links. Leider hat der Bundesgerichtshof diesen Umstand nicht verinnerlicht und in seiner neuesten Link-Entscheidung diese folgenschwere Aussage getroffen (BGH, 18.06.2015, Az. I ZR 74/14):

Der Hyperlink erhöht die Gefahr der Verbreitung etwaiger rechtswidriger Inhalte, […]

Auf dieser Grundlage stellte der BGH weiter die folgenden Prinzipien für die Linkhaftung auf:

  1. Wer sich einen Link zu eigen macht, haftet automatisch für die verlinkten Inhalte, als ob es die eigenen wären.
  2. Wer überhaupt einen Link setzt, haftet ab Mitteilung der (potentiellen) Rechtswidrigkeit verlinkter Inhalte oder wenn er die Rechtswidrigkeit hätte selbst erkennen müssen.

Das ist eine sehr vereinfachte Darstellung und vor allem der zweite Punkt hat es in sich. Er bedeutet, wenn jemand auf die  potentielle Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen wird, die Haftung übernimmt, wenn er den Link nicht entfernt. Die befürchtete Folge ist, dass in der Summe die Meinungsfreiheit leiden wird, weil nicht jeder für einen Link das Risiko einer Klage auf sich nehmen möchte (sog. „Chilling Effects„).

Eine weitere Sorge ist, dass nur Fachjuristen die Kriterien der Linkhaftung werden überblicken können. Wir geben uns trotzdem die größte Mühe die Entscheidung des Bundesgerichtshofs juristisch zu sezieren und herauszufinden, was das oberste Zivilgericht wohl gemeint haben könnte.

Dabei berücksichtigen wir nicht nur klassische Hyperlinks, sondern gehen auch auf eingebettete Inhalte (Embedding/Framing, z.B. von YouTube-Videos in Webseiten) und geteilte Inhalte (Sharing, z.B. von Beiträgen bei Facebook) ein.

Dr. Ansgar Koreng

Unterstützt werden wir von Dr. Ansgar Koreng (TwitterFormularbuch), der als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei der Kanzlei JBB Rechtsanwälte tätig ist und sich bereits im Rahmen seiner Promotion mit der Zensur im Internet auseinandergesetzt hat. Wir bedanken uns herzlichst für seine Hilfe bei der Entwirrung der Rechtslage.

P.S. Noch bis ca. Mitte Februar läuft unsere Hörerumfrage, die wir in der nächsten Podcastfolge auswerten werden. Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme!

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

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Inhalte des Podcasts:

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