Don’t Panic – Facebook-Fanseitenbetreiber haften laut Urteil zwar für Nutzerbeiträge, aber …

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Facebook - Beiträge von Nutzern… nur wenn sie sich nicht um die Hinweise auf deren Rechtswidrigkeit kümmern. Nichts anderes entschied das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 20.07.2012, Az. 17 O 303/12. Das heißt es besteht weder ein Grund zur Aufregung, noch bringt das Urteil neue rechtliche Erkenntnisse.

Es gelten weiterhin folgende Grundsätze für die Haftung für Nutzerbeiträge:

  • Sie haften, wenn Sie Nutzerbeiträge selbst hochladen (z.B. eingereichte Bilder bei einem Gewinnspiel).
  • Sie haften, wenn Sie einen fremden Inhalt auf Ihrer Chronik teilen (dazu empfehle ich den Beitrag: Vorschaubilder beim Teilen von Inhalten in Social Media – Praxistipps zur Minderung des Abmahnrisikos)
  • Sie haften, wenn man Ihnen nachweisen kann, dass Sie von der Rechtswidrigkeit des Nutzerbeitrags wussten und ihn nicht entfernt haben. Das ist praktisch nur möglich, wenn Sie irgendwie zu dem Beitrag Stellung genommen haben (Kommentar, Like) und der Rechtsverstoß für Sie erkennbar war. Außer bei Beleidigungen wird das kaum vorkommen.
  • Sie haften, wenn Sie über den Rechtsverstoß in Kenntnis gesetzt worden sind und den Beitrag nicht unverzüglich (drei bis fünf Tage) entfernt haben.

Das in aller Kürze. Ausführlichere Informationen gibt es hier:

Falls Sie eine Abmahnung wegen unerlaubter Bildernutzung erhalten haben, helfen wir Ihnen, diese abzuwehren oder Ihre Kosten zu mindern. Bitte schicken Sie uns eine Kopie der Abmahnung per Fax an + 030/91 55 2039 oder - besonders in dringenden Fällen - als Scan/Fotografie an kanzlei@rechtsanwalt-schwenke.com. Sie erhalten von uns umgehend ein unverbindliches Angebot mit Kostenschätzung.

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Kommentare

  1. Ich vermute mal, das es in den Schulen bald ein Fach geben wird, wo den Kindern beigebracht wird, wie man sich im Internet spezielle Facebook verhalten sollte, um sich seine Zukunft nicht zu verbauen..

  2. Helga

    Ja das kann sein. Man muss halt jetzt reagieren, denn die Auswirkungen werden dramatisch.

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