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Marken sind das Aushängeschild eines Produktes oder einer Dienstleistung. Eine Name oder ein Logo bedeuten Identitätsschaffung und Wiedererkennungswert für den Kunden. Nicht zuletzt sind Marken auch dazu da, um sich von der Konkurrenz abzuheben. Daher sollte das Thema Markenrecht von Beginn an auf der Agenda stehen, wenn es um neue Produkte oder Dienstleistungen geht, denn am Ende kann eine Marke einen enormen Wert des Unternehmens darstellen. Um diesen Wert nicht leichtfertig zu verspielen, ist das Markenrecht nichts, was “man auch später machen kann”. Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

Neben den angemeldeten Marken können Kennzeichenrechte auch durch bloße Nutzung für Produkte oder Unternehmen entstehen. Auch die Corporate Identity eines Unternehmens kann kennzeichenrechtlichen Schutz entfalten. Des Weiteren können auch Titel und Namen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Blogs, Podcasts oder sonstigen vergleichbaren Werken so genannten Titelschutz genießen.

Ferner sollte keine geschäftliche Namensnutzung, sei es für ein Produkt, ein Unternehmen oder eine Facebookseite nicht ohne eine gründliche Vorrecherche erfolgen. Denn die Verletzung bestehender Unternehmens- und Markenrechte gehört mit zu den teuersten Rechtsfehlern.

Unsere Leistungen im Markenrecht

  • Markenrecherche (sog. Kollisionsprüfung vor der Eintragung neuer Marken)
  • Markenanmeldung im In- und Ausland
  • Verteidigung von Markenrechten und Markenprozesse
  • Schutz von Unternehmensbezeichnungen
  • Namensschutz
  • Domainrecht

Fragen und Antworten zum Markenrecht

Hier finden Sie die häufigsten Fragen unserer Mandanten zu AGB.

Auswahl meiner Blogartikel betreffend Marken

  • Wikipediabeiträge von Unternehmen stellen Schleichwerbung dar

  • Erst vor kurzem habe ich an dieser Stelle über das Verbot der Schleichwerbung und das Transparenzgebot geschrieben. Die Quintessenz lautete: Jede Aussage, in der ein Unternehmen sich oder seine Leistungen anpreist, muss als Werbeaussage erkennbar sein. Es handelt sich wettbewerbswidrige Schleichwerbung, wenn ein Verbraucher nicht erkennen kann, dass hinter der Aussage das Unternehmen selbst steht. Nunmehr hat das OLG München im Urteil vom 10.05.2012 (Az.:
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  • Präsentationsfolien zu „Google AdWords, Facebook & Brand Bidding“

  • Diese Woche habe ich bei „Marketing on Tour“ einen Vortrag zum Brand Bidding gehalten. Dabei ging es um die Frage, ob man fremde Marken und Unternehmensnamen als Keywords bei Anzeigenschaltung verwenden darf. Darf zum Beispiel die eigene Anzeige erscheinen, wenn jemand den Namen eines Konkurrenten als Suchbegriff in der Suchmaschine oder bei Facebook eingibt? „Ja, aber…“ ist die Antwort. Es gibt viele Punkte, die es zu beachten gibt.
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  • Grundzüge des Markenrechts – Das müssen Sie im Unternehmen und beim Marketing wissen

  • Ob Sie ein Social Media-Profil anlegen, ein Blog benennen, als Händler Markenprodukte anpreisen oder auf Ihren Facebook-Auftritt verweisen – in all diesen Fällen müssen Sie Rücksicht auf fremde Markenrechte nehmen. Sprich, Sie können kein rechtssicheres Marketing betreiben, ohne Grundkenntnisse im Markenrecht zu haben. Zumal die schon geringe Rechtsverletzungen Kosten zwischen 1.500 Euro (bei Abmahnungen) und 6.000 Euro (bei Gerichtsverfahren) verursachen können. Rechtsverstöße im Markenrecht gehören damit zu den teuersten Fehlern.
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  • Piraten, Playmobil, Sixt und die Grenzen des politischen Marketings

  • Auch für politisches Marketing gelten dieselben rechtlichen Regeln, wie für reguläre Werbung. Aktuell werden zwei  Fälle heiß diskutiert. Im ersten Fall geht es um den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner. Er wurde von Sixt ungefragt für eine Werbekampagne eingesetzt und ist darüber nicht glücklich. Im zweiten Fall stehen die Playmobilfiguren im Mittelpunkt, die im Zusammenhang mit den Piraten verwendet werden. Hier ist der Playmobil-Hersteller nicht zufrieden. Sixt-Werbung ist als Meinungsäußerung zulässig Die Sixt-Werbung mit Prominenten (wozu auch Politiker zählen) hat ...
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  • Was darf Satire? – der “geheime” Clooney-Spot, den Nespresso angeblich verbieten will…

  • Im Blog des Social Media Experten Thomas Hutter erkläre ich anhand der aktuellen Anti-Nestlé-Kampagne der Solidar Suisse die Grenzen der Satire. Im Rahmen dieser Social Media-Kampagne wird ein Werbeclip für Nespresso mit George Clooney in der Hauptrolle parodiert. Dabei setzten sich die Macher über fremde Marken-, Urheber und Persönlichkeitsrechte hinweg. Das ist zulässig, wenn die folgenden Voraussetzungen beachtet werden: Erkennbarkeit der Satire Ereignis oder Umstand vom öffentlichen Interesse Die Satire darf nicht neben der Werbung untergehen Satire im Wettbewerbsverhältnis ...
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  • Nutzung der Marke Facebook, der Markenlogos und Screenshots

  • Zu den häufigsten Fragen, die wir erhalten, gehören die nach der Verwendung der Facebook-Marke und deren Logos. Sie stellen sich insbesondere dann, wenn Werbung für die eigene Facebookpräsenz gemacht oder eine Domain mit einem „Facebook“-Bestandteil angelegt werden soll (z.B. facebookmarketing.de). All diese Fragen werden in unserem umfangreichen Artikel „Nutzung der Marke Facebook, der Markenlogos und Screenshots | Rechtliche Stolperfallen beim Facebookmarketing Teil 12“ mit vielen Beispielen erläutert. Und wenn Sie bisherige Folgen, der Reihe verpasst haben, finden Sie hier ...
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  • Artikel über Stolperfallen bei der Wahl von Accountnamen

  • Steht Ihr auch so oft vor dem Problem einen Namen erfinden oder wählen zu müssen? Also nicht nur bei Babies, sondern vor allem beim Anlegen von Accounts, Blogs, Anmeldungen bei Twitter, Wahl von Domains oder Bezeichnungen für Euren Onlinedienst? Das ist gar nicht mal so einfach. Und es ist auch noch nicht alles. Wer sich später Ärger und Kosten ersparen möchte, sollte den Namen auch eventuelle Rechtsverstöße prüfen. Und das am besten schon bei der Namenssuche, damit die Enttäuschung hinterher ...
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  • Marken für Startups – Session Barcamp Berlin 2

  • Das ist die Zusammenfassung meiner Session auf dem Barcamp Berlin 2 (Danke ;) ). Sie richtet sich vor allem an Gründer und alle, die sich einen einfachen Einblick in die Welt der Marken wünschen. Für die „Untiefen“ des Markenrechts gibt es am Ende weiterführende Links. Der Beitrag erklärt was eine Marke ist und welche Vorteile sie hat welche Zeichen/Symbole als Marke in Frage kommen wie eine ...
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