Schleichwerbung – Rechtsbelehrung Folge 24 (Jura-Podcast & Große FAQ)

Alles was Sie über Schleichwerbung wissen wollten und sollten erfahren Sie in der heutigen Podcastfolge und den umfassenden FAQ zum Thema.

rechtsbelehrung_folge_24Diese Folge der Rechtsbelehrung ist eine Zusammenfassung meiner Session bei der re:publica 2015 im Rahmen des Law Labs. (Kuratiert von Henning Krieg und Thorsten Feldmann).

Ich habe mich entschieden die Rechtsbelehrung um eine FAQ zu ergänzen. Damit möchte ich den Zuhörern und Lesern ein Gefühl für die rechtlichen Grenzen und Risiken in einem Bereich vermitteln, der als Musterbeispiel einer rechtlichen Grauzone bezeichnet werden kann.

Ich bitte Sie ferner zu beachten, dass die Ausführungen für Blogger, Podcaster oder Youtuber gleichermaßen gelten, auch wenn ich in der Regel von Bloggern spreche.

Danke schön! Bedanken möchte ich mich bei allen Teilnehmern meiner Session und den vielen Ideengebern. Ebenso ein großes Dankeschön an Melanie Petersen vom t3n-Magazin und Snoopsmaus, die bereits Zusammenfassungen meiner Session verfasst haben.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören (sowie Lesen) und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zu diesem Podcast von Herrn Richter finden Sie bei richter.fm. Die Zeitmarken zur Folge finden sich am Ende der FAQ.

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

FAQ zur Schleichwerbung

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Neue Twitterprofile: Keine Entschuldigung mehr für ein fehlendes Impressum

Wenn Sie Ihre Twitterprofile als Unternehmen oder Selbständige nutzen, sollten Sie die Impressumspflicht beachten. Das gilt ganz besonders nach den aktuellen Designänderungen.

Twitter & Impressmspflicht

Leider haben die neuen Twitterprofile keine Impressumsrubrik. Trotzdem können Sie die Impressumspflicht auch bei Twitter erfüllen.

Die neuen Twitterprofile (Beispiel: mein Profil @thsch) erinnern stark an die Profile von Facebook. Das hat auch Auswirkungen auf die Impressumspflicht, die für Facebook-Seiten anerkannt ist und deren Verletzung abgemahnt werden kann. Daher empfehle ich allen Selbständigen und Unternehmen in deren Profile spätestens jetzt ein Impressum aufzunehmen.

Wie Sie die gesetzlichen Impressumsvorgaben erfüllen können, erfahren Sie in diesem Beitrag. Lesen Sie weiter

Beitragshinweis: Anleitung für das Impressum nach Facebook-Designupdate 2014

Wie bei jedem Designupdate sollten Sie auch diesmal prüfen, ob Ihre Facebook-Seite über ein „einfach erkennbares“ Impressum verfügt.

Facebook Designupdate

Bis Ende März 2014 sollen alle Facebook-Seiten das neue Design erhalten. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Impressum auch nach dem Update sichtbar ist.

Mit jedem Update hoffe ich aufs neue, dass Facebook uns eine Impressums-Rubrik spendiert und jedes Mal werde ich enttäuscht. Auch diesmal ist es nicht anders und daher machte ich mir wieder Gedanken, auf welchen „Umwegen“ die Impressumspflicht im neuen Design erfüllt werden kann. Diesmal ist es zumindest nicht schlimmer geworden.

Meine aktuelle Anleitung finden Sie wie gewohnt bei Allfacebook.de: „Neues Pages Design – Anleitung für die Impressumspflicht

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Ist das Impressum Ihrer Facebookseite nach Designupdate sicher?

Facebook hat das mobile Design geändert. Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Sie daher prüfen ob Ihre Facebookseite die Impressumspflicht erfüllt.

Facebook Posting mit Impressum fixieren

Ist ein fixiertes Posting die einzige Lösung ein rechtssicheres Impressum zu haben? Die Antwort erfahren Sie in meinem Beitrag bei Allfacebook.de

Ich mache es ganz kurz: Während Richter die Impressumspflicht verschärfen, erschwert Facebook es ihr nachzukommen.

Daher muss ich alle paar Monate eine neue Anleitung zu schreiben, wie man auf Facebook der Impressumspflicht nachkommen kann. Die aktuelle Version finden Sie wie immer bei Allfacebook.de: „Update nach Designänderungen: Anleitung zum sicheren Facebook-Impressum.

Bedauernswerterweise ist die deutsche Plattform mit 26 Mio. Nutzern nicht wichtig genug, um eine klitzekleine Box „Impressum“ oder „gesetzliche Info-Pflichten“ einzuführen. Bis zum nächsten Impressumshinweis.

Zu Rückfragen, wann und welche Impressumspflicht besteht und ob sie auch für andere Plattformen gilt, verweise ich auf meine Themenseite „Impressumspflicht“ und den Rechtsbelehrungs-Podcast zum Thema „Impressum“.

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Anleitung zur Werbung mit Politikern & Prominenten – Geld sparen wie Sixt mit #Neuland?

Darf Sixt mit der Bundeskanzlerin anlässlich ihrer „Für uns alle ist Internet Neuland“-Aussage werben? Hier finden Sie die Antwort sowie eine Anleitung, aber auch Risikohinweise zu dieser Art von Werbung.

Einen Prominenten als Werbeträger zu gewinnen ist teuer. Wenn man sich hier informiert, dann kostet eine Werbekampagne mit nationalen Berühmtheiten bis zu 1.000.000 Euro. Das können sich gestandene Unternehmen leisten, aber für ein kleines Startup ist es zu viel. Geht das nicht günstiger?

Das hat sich wohl auch der Autovermieter Sixt gedacht und warb schon 1999 mit dem Ex-Finanzminister Oscar Lafontaine ohne diesen dafür zu bezahlen. Es folgten der Altkanzler Schröder, Ursula von der Leyen und aktuell darf die Bundeskanzlerin Merkel erneut als kostenlose Werbefigur fungieren.

#Neuland - Sixt wirbt mit der Bundeskanzlerin

Der Authersteller SIXT ist dafür bekannt, mit seiner Werbung schnell auf aktuelle politische Gesprächsthemen zu reagieren. Diesmal ist es die Aussage der Bundeskanzlerin anlässlich des Berlinbesuchs von Barack Obama am 19.06.2013 – „Das Internet ist für uns alle Neuland„. (Bildquelle: Sixt)

Da fragen sich viele: Ist das ein Trick? Kann es jeder? Gibt es einen Haken?
Die Antworten lauten: Nein. Ja. Natürlich.

Im ersten Teil erkläre ich die rechtlichen Grundregeln, um zu zeigen wie diese Art von Werbung funktioniert. Der zweite Teil enthält eine praktische Anleitung, anhand welcher eine prominente Person ungefragt und unbezahlt als Werbeträger „gewonnen“ werden kann. Der dritte Teil ist der allerwichtigste und sollte auf jeden Fall gelesen werden. Das ist der Teil mit dem Haken. Lesen Sie weiter

Abmahnung wegen fehlenden Impressums bei Google+ So sichern Sie Ihr Profil ab

Das Landgericht Berlin entschied, dass Betreiber von Google+ Präsenzen über ein Impressum verfügen müssen und bestätigte damit eine zuvor gegen einen Betreiber ausgesprochene Abmahnung.

Impressumspflicht Google+ Impressumspflicht

Die Impressumspflicht muss nicht nur bei Facebook, sondern auch bei Google+ beachtet werden.

Update 03.12.2015 – Bitte beachten Sie den aktuellen Artikel: „Bitte Google+ Profile aktualisieren – Designupdate lässt das Impressum verschwinden

Nachdem Abmahnungen wegen Impressumsfehlern auf Facebookseiten keine Besonderheiten mehr sind, traf es nun auch den Betreiber eines Google+ Profils (Danke für den Hinweis an RA Thomas Gramespacher). Angesichts der eindeutigen Rechtsprechung bei Facebook ist das keine Überraschung.

Überraschend war dagegen der Verfahrensverlauf, bei dem sich das Gericht zunächst gegen die Impressumspflicht aussprach.

Hinweis: Auf unserer Sonderseite zur Impressumspflicht erfahren Sie alles zum Thema und insbesondere, wie Sie ein rechtssicheres Impressum bei Facebook gestalten können.

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Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung und Muster für Webmaster

Mit Hilfe dieser Anleitung werden Sie Google Analytics rechtssicher auf Ihrer Website oder auf sonstigen Onlineangeboten einsetzen können.

26.09.2016 – Update: Dieser Beitrag ist nicht mehr aktuell. Die aktualisierte Fassung finden Sie unter: Google Analytics – Anleitung für datenschutzkonforme Nutzung, Mustertext und FAQ.

Google Analytics kann nun rechtssicher verwendet werden. Google ist auf die Forderungen der Datenschutzbeauftragten eingegangen und bietet nun insbesondere einen gesetzlich geforderten Vertrag über Auftragsdatenverarbeitung an.

In diesem Beitrag finden Sie eine Auflistung der Voraussetzungen der rechtssicheren Nutzung von Google Analytics, Muster der ebenfalls erforderlichen Ergänzung Ihrer Datenschutzerklärung in deutsch und englisch sowie eine Erläuterung dieser Anforderungen. Lesen Sie weiter

Statify – datenschutzkonforme Besucherstatistik in WordPress?

In letzter Zeit habe ich hier im Blog drei Statistik- und Trackingtools vorgestellt:

Google Analytics Piwik WordPress.com-Stats (Update folgt, da es mit einer Datenschutzerklärung wieder genutzt werden darf)

Sie alle hatten gemeinsam, dass nach der Installation Hand angelegt werden musste, um Sie in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften zu bringen. Dabei musste

In letzter Zeit habe ich hier im Blog drei Statistik- und Trackingtools vorgestellt:

Sie alle hatten gemeinsam, dass nach der Installation Hand angelegt werden musste, um Sie in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften zu bringen. Dabei musste

  • die IP-Adresse anonymisiert sowie
  • eine Opt-Out-Möglichkeit geboten werden, falls pseudonyme Besucherprofile angelegt werden. In diesem Fall musste auch
  • die Datenschutzerklärung ergänzt werden.

Nun tritt das WordPress-Plugin „Statify mit der Ansage auf, vom Haus aus datenschutzkonform zu sein. Ob das zutrifft, werde ich mir im Folgenden anschauen. Lesen Sie weiter

Piwik als Alternative zu Google Analytics? (Mit Datenschutzmuster)

In dem Artikel „Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen „Piwik“ als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft und (unter Bedingungen) als rechtssicher eingestuft.

Es gibt also viele Gründe, sich das Tool aus rechtlich-praktischer Sicht genauer anzuschauen.

Der größte Unterschied zwischen Piwik und Googles Statistiktool liegt …

Piwik als Alternative zu Google Analytics? (Mit Datenschutzmuster)

In dem Artikel „Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen „Piwik“ als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft und (unter Bedingungen) als rechtssicher eingestuft.

Es gibt also viele Gründe, sich das Tool aus rechtlich-praktischer Sicht genauer anzuschauen.

Der größte Unterschied zwischen Piwik und Googles Statistiktool liegt darin, dass Piwik auf dem eigenem Server des Anwenders gehostet wird und dieser die volle Kontrolle über die Daten hat. Doch sind die Piwik-Nutzer dadurch automatisch auf der sicheren Seite? Nein – aber das lässt sich mit wenigen Schritten ändern. Lesen Sie weiter