Rechtsupdate 2016 – Community Camp Berlin #ccb16

Was 2016 rechtlich wichtig war und uns auch 2017 beschäftigen wird.

Auch dieses Jahr habe ich beim CommunityCamp Berlin erklärt was 2016 rechtlich wichtig war und uns auch in 2017 beschäftigen wird.

Damit auch Sie nichts verpassen, empfehle ich Ihnen die Präsentationsfolien durchzublättern und den weiterführenden Links zu folgen. Dabei geht es vor allem um Urheberrechte, Datenschutz, Anlehnung an fremde Marken und Haftung für Links und Nutzerbeiträge.

An dieser Stelle möchte ich mich bei den Organisatoren, Sponsoren, Speakern und besonders bei den vielen Teilnehmern für den großartigen Austausch bedanken. Ich freue mich schon sehr auf das #CCB17!

 

 

Google macht Cookie-Hinweise zur Pflicht – Handlungsempfehlung für Website- und Appanbieter

Bisher sagte ich, dass Cookie-Hinweise in Deutschland nicht unbedingt notwendig sind. Doch nun gibt es gravierende Änderungen.

Cookie Hinweise als Pflicht von Google

Cookie-Hinweise – Bald auch in Deutschland auf jeder Webseite? (Bild: Pink Sherbet Photography, CC-BY)

Das kam überraschend. Google weist Nutzer von AdSense, DoubleClick for Publishers und DoubleClick Ad Exchange darauf hin, dass sie einen Cookie-Hinweis auf ihren Webseiten und in Apps einsetzen müssen.

Das verwundert auf  den ersten Blick, da Google nicht unbedingt den Ruf eines Datenschutzverfechters hat. Auf den zweiten Blick ist Googles Forderung jedoch nachvollziehbar.

Was es mit dem Hinweis auf sich hat und warum Sie spätestens jetzt einen Cookie-Hinweis einrichten sollten, erkläre ich Ihnen in diesem Beitrag. Lesen Sie weiter

Ist die „Cookie Richtlinie“ tot? – In Deutschland nicht angekommen, in UK auf dem Rückzug

Nachdem der britische Datenschützer die Umsetzung der Cookie-Richtlinie praktisch zurück nimmt, stellt sich die Frage, ob sie nun endgültig begraben ist.

Cookie Law in Großbritannien

Die Zusammenfassung der Entwicklung des Cookie-Gesetzes in Großbritannien. In Deutschland sind wir seit 2010 auf dem Stand von 2013. Quelle: http://facebook.com/Sitebeam

Vor kurzem habe ich von der Umsetzung der „Cookie-Richtlinie“ in Europa berichtet. Zwar ist sie weitestgehend in den Gesetzen der Mitgliedsländer verankert worden (zuletzt in Polen), aber nur auf dem Papier. So wird in kaum einem Land die Einwilligung der Nutzer vor dem Einsatz von Trackingcookies eingeholt.

Als positive Ausnahme habe ich die Website des britischen Datenschutzbeauftragten (Information Commissioner) hervorgehoben. Dort mussten die Nutzer bisher dem Einsatz von Google Analytics ausdrücklich zustimmen. Das hat sich nun auch geändert, so dass vielerorts vom „Tod des Cookie-Gesetzes“ gesprochen wird.

Stimmt das und können sich auch deutsche Seitenbetreiber nun entspannt zurücklehnen?

Cookie Richtlinie – Nach der Richtlinie müssen Nutzer einwilligen (Opt-In), bevor Trackingmaßnahmen (z.B. Google Analytics) auf Websites eingesetzt werden dürfen. Die Richtlinie sollte bereits im Mai 2011 EU-weit umgesetzt werden. Lesen Sie zu diesem Thema „Cookie-Richtlinie der EU – Augenwischerei, Do-Not-Track und Praxisempfehlungen“ sowie „Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 4 – Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing“ hier im Blog.

Lesen Sie weiter

Cookie-Richtlinie der EU – Augenwischerei, Do-Not-Track und Praxisempfehlungen

Letzte Woche habe ich bei der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) an dem „Expertentreffen zur Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie“ teilgenommen. Mit Vertretern des VZBV, der Datenschutzbeauftragten aus Schleswig-Holstein und Bayern sowie Usability-Analysten haben wir diskutiert, wie die so genannten „Cookie-Richtlinie“ umgesetzt werden soll.

Danach habe ich vor allem eine Erkenntnis gewonnen: Für einen durchschnittlichen Websiteanbieter ist die „Cookie-Richtline“ weder einfach nachvollziehbar noch umsetzbar. Mit diesem Beitrag möchte ich Ihnen dieses komplexe Thema möglichst einfach erläutern und vor allem mittelständischen Unternehmen zeigen, womit sie in …

Cookie Richtlinie: Tracking (Collusion for Chrome)

Die „Cookie-Regelung“ in der E-Privacy-Richtlinie soll Internet-Nutzer vor umfassendem Tracking und dessen Missbrauch schützen. Die Werbebranche befürchtet jedoch starke Umsatzeinbußen und wehrt sich dagegen. Die Websiteanbieter sind durch die unklare Rechtslage verwirrt und wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen. (Bild: Plugin „Collusion for Chrome„)

Letzte Woche habe ich bei der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) an dem „Expertentreffen zur Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie“ teilgenommen. Mit Vertretern des VZBV, der Datenschutzbeauftragten aus Schleswig-Holstein und Bayern sowie Usability-Analysten haben wir diskutiert, wie die so genannten „Cookie-Richtlinie“ umgesetzt werden soll.

Danach habe ich vor allem eine Erkenntnis gewonnen: Für einen durchschnittlichen Websiteanbieter ist die „Cookie-Richtline“ weder einfach nachvollziehbar noch umsetzbar. Mit diesem Beitrag möchte ich Ihnen dieses komplexe Thema möglichst einfach erläutern und vor allem mittelständischen Unternehmen zeigen, womit sie in der Zukunft rechnen müssen.

Empfehlung: Datenschutzgrundlagen biete ich Ihnen in dem Beitrag „Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 3 – Datenschutz Basics“ und eine Einleitung zum Tracking in „Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 4 – Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing„.

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Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 4 – Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing

Wenn Sie die Datenschutz-Basics beherrschen, werden Sie verstehen wo die Probleme beim Targeting liegen und warum Sie bei (fast) allen Tools prüfen müssen, ob sie eine Opt-Out-Lösung bieten.

Teil 4 – Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing

Mit dem Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing soll die Werbung auf die Interessen der Verbraucher passend zugeschnitten werden. Werbenetzwerke erfassen dazu die Vorlieben der Nutzer und präsentieren ihnen unabhängig von der angesteuerten Website die passende Werbung. Datenschutzgesetze sollen verhindern, dass die Verbraucher dabei zu gläsernen Konsumobjekten werden.

In diesem Teil der Beitragsreihe werde ich erklären wie Tracking, Targeting & Online Behavioral Marketing funktionieren und was Sie dabei rechtlich beachten müssen. Es ist die „traditionelle“ Form der Nutzerbeobachtung und -analyse, die zunehmend durch Social Media Monitoring erweitert und ergänzt wird. Der Beitrag ist für jeden Onlineanbieter, der Statistiktools einsetzt oder an Werbenetzwerken teilnimmt, von Bedeutung.

Im ersten Teil des Beitrags erfahren Sie die technischen Hintergründe, bevor es im zweiten Teil um die rechtlichen Voraussetzungen gehen wird. Zuletzt erhalten Sie einen Ausblick in die Zukunft sowie eine Checkliste. Der Beitrag ist etwas länger geworden und daher auf zwei Seiten aufgeteilt.

Hinweis: Falls Sie sich mit dem Datenschutz bisher nicht beschäftigt haben, sollten Sie zuvor „Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 3 – Datenschutz Basics“ lesen.

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Kommt das Cookie-Verbot? – FAQ zur deutschen Umsetzung der EU-Cookie-Richtlinie

Zwei Monate später als geplant schickt sich der deutsche Gesetzgeber an, die als „Cookie Richtlinie“ bezeichnete EU-Richtlinie 2009/136/EC (Article 2 (5)) in das deutsche Recht umzusetzen. Die Änderung des Telemediengesetzes (TMG) verlangt, die Nutzer nach einer eine Einwilligung zu fragen, bevor Daten auf ihren Rechner gespeichert werden.

Tatsächlich könnte die geplante Änderung theoretisch das Ende der Cookies bedeuten. Praktisch wird sie in den meisten Fällen kaum Veränderungen, außer einer erneuten Portion Verunsicherung, mit sich bringen. Warum das so ist, erklären die …

Kommt das Cookie-Verbot? - FAQ zur deutschen Umsetzung der EU-Cookie-RichtlinieZwei Monate später als geplant schickt sich der deutsche Gesetzgeber an, die als „Cookie Richtlinie“ bezeichnete EU-Richtlinie 2009/136/EC (Article 2 (5)) in das deutsche Recht umzusetzen. Die Änderung des Telemediengesetzes (TMG) verlangt, die Nutzer nach einer eine Einwilligung zu fragen, bevor Daten auf ihren Rechner gespeichert werden.

Tatsächlich könnte die geplante Änderung theoretisch das Ende der Cookies bedeuten. Praktisch wird sie in den meisten Fällen kaum Veränderungen, außer einer erneuten Portion Verunsicherung, mit sich bringen. Warum das so ist, erklären die folgenden Fragen & Antworten:

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Statify – datenschutzkonforme Besucherstatistik in WordPress?

In letzter Zeit habe ich hier im Blog drei Statistik- und Trackingtools vorgestellt:

Google Analytics Piwik WordPress.com-Stats (Update folgt, da es mit einer Datenschutzerklärung wieder genutzt werden darf)

Sie alle hatten gemeinsam, dass nach der Installation Hand angelegt werden musste, um Sie in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften zu bringen. Dabei musste

In letzter Zeit habe ich hier im Blog drei Statistik- und Trackingtools vorgestellt:

Sie alle hatten gemeinsam, dass nach der Installation Hand angelegt werden musste, um Sie in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften zu bringen. Dabei musste

  • die IP-Adresse anonymisiert sowie
  • eine Opt-Out-Möglichkeit geboten werden, falls pseudonyme Besucherprofile angelegt werden. In diesem Fall musste auch
  • die Datenschutzerklärung ergänzt werden.

Nun tritt das WordPress-Plugin „Statify mit der Ansage auf, vom Haus aus datenschutzkonform zu sein. Ob das zutrifft, werde ich mir im Folgenden anschauen. Lesen Sie weiter

Piwik als Alternative zu Google Analytics? (Mit Datenschutzmuster)

In dem Artikel „Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen „Piwik“ als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft und (unter Bedingungen) als rechtssicher eingestuft.

Es gibt also viele Gründe, sich das Tool aus rechtlich-praktischer Sicht genauer anzuschauen.

Der größte Unterschied zwischen Piwik und Googles Statistiktool liegt …

Piwik als Alternative zu Google Analytics? (Mit Datenschutzmuster)

In dem Artikel „Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen „Piwik“ als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft und (unter Bedingungen) als rechtssicher eingestuft.

Es gibt also viele Gründe, sich das Tool aus rechtlich-praktischer Sicht genauer anzuschauen.

Der größte Unterschied zwischen Piwik und Googles Statistiktool liegt darin, dass Piwik auf dem eigenem Server des Anwenders gehostet wird und dieser die volle Kontrolle über die Daten hat. Doch sind die Piwik-Nutzer dadurch automatisch auf der sicheren Seite? Nein – aber das lässt sich mit wenigen Schritten ändern. Lesen Sie weiter

Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster

* Achtung: Google Analytics kann nun offiziell und rechtskonform verwendet werden. Das Update dieser Anleitung mit neuen Mustern finden Sie in dem Artikel: „Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung für Webmaster“ *

Die aktuellen Meldungen zu „Google Analytics“, dem kostenlosen Tracking- und Statistikdienst von Google verunsichern erneut viele Webmaster.

Das ist nicht verwunderlich, wenn die FAZ im Artikel „‚Google Analytics‘ im Visier der der Datenschützer“ die Ansicht des Hamburger Datenschutzbeauftragten wie folgt wieder gibt (s. auch Süddeutsche, …

* Achtung: Google Analytics kann nun offiziell und rechtskonform verwendet werden. Das Update dieser Anleitung mit neuen Mustern finden Sie in dem Artikel: „Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung für Webmaster“ *

Die aktuellen Meldungen zu „Google Analytics“, dem kostenlosen Tracking- und Statistikdienst von Google verunsichern erneut viele Webmaster.

Das ist nicht verwunderlich, wenn die FAZ im Artikel „‚Google Analytics‘ im Visier der der Datenschützer“ die Ansicht des Hamburger Datenschutzbeauftragten wie folgt wieder gibt (s. auch Süddeutsche, SPON, kritisierend Christoph Kappes):

Da die Aufsichtsbehörden gegen Google selbst nicht vorgehen können, wollen sie nun prüfen, ob und wie sie gemeinsam gegen Betreiber von Websites vorgehen, die weiterhin GA einsetzen.

Im Folgenden erläutere ich die Problematik und erkläre, wie Analytics-Nutzer es vermeiden können als Betreiber in Anspruch genommen zu werden. Lesen Sie weiter