Beschlagnahme von Computern & Daten – Rechtsbelehrung Folge 17 (Jura-Podcast)

Wissen Sie, wie Sie sich im Rahmen einer Durchsuchung zu verhalten haben und ob Ihre Daten in der Cloud vor polizeilichem Zugriff sicher sind? Falls nicht, lassen Sie sich von unserem heutigen Gast wertvolle Tipps geben.

Wenn Sie in Kreuzberg unterwegs sind, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, der „Wanne“ unseres heutigen Gastes zu begegnen. Ansonsten können sie mehr über die Wanne in ihrem Blog erfahren. Wir freuen uns, dass Sie für diese Folge in unserem Podcast geparkt hat. (Bildquelle: Kanzlei Hoenig)

Es gibt Fälle in denen keine Zeit bleibt, um im Internet nachzuschlagen, wie man sich verhalten sollte. Oder es ist gar nicht möglich, weil der Computer plötzlich weg ist. Beides kann Ihnen bei einer Hausdurchsuchung oder der Beschlagnahme von Computern passieren.

Da in solchen Fällen auch der Blick in Gesetzesbücher wenig hilft, haben wir Carsten R. Hoenig (Blog, Twitter, G+, Facebook), einen Fachanwalt für Strafrecht als Gast eingeladen, der uns aus der Praxis berichtet.

Ich kann jedem nur empfehlen sich die Folge anzuhören, da sie voll mit praktischen Tipps zum Verhalten und Vorbeugung von polizeilichen Datenzugriffen ist. Wir fühlen uns auf jeden Fall aufgeklärt und hoffen, dass Rechtsanwalt Hoenig uns bald wieder besucht.

Haben Sie ein strafrechtliches Thema zu dem Sie gerne mehr erfahren würden? Schreiben Sie es uns in die Kommentare oder per Twitter an @RBL_rfm.

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Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 3 – Datenschutz Basics

Was sind personenbezogene Daten, wo liegt der Unterschied zu anonymen oder pseudonymen Daten und was ist ein Gesetzesvorbehalt? Fragen die Sie als Marketer oder Entwickler beantworten müssen und nach Lektüre dieses Beitrags werden beantworten können.

Datenschutz Basics - Was ist ein Datum?

Mit Daten sind alle beliebigen Informationen gemeint. Sie können eine Person selbst betreffen (z.B. Name „Thomas Schwenke“), auf deren Handlungen hinweisen (z.B. Besuch einer Facebookseite oder der Kauf eines Buchs) oder Aussagen sein (z.B. Verfassen eines Blogkommentars). Der Ausgangspunkt des Datenschutzes ist, dass jeder Mensch Herr seiner Daten sein und wissen sollte, wer, was, wie und wo über einen speichert.

Wenn Sie heutzutage online Nutzer oder Mitarbeiter beobachten oder Kunden betreuen möchten, sind Grundkenntnisse im Datenschutzrecht unabdingbar.

Nur so können Sie erkennen, ob die von Ihnen geplante Datenerhebung oder der Einsatz eines Social Media Monitoring Tools Risiken mit sich bringt. Außerdem sind Sie dann bereits (zumindest etwas) gewappnet, falls es einmal in diesem Zusammenhang zu Diskussionen mit Kunden oder anderen Nutzern kommen sollte.

Dieser Teil der Beitragsreihe wird Ihnen daher die Grundlagen des Datenschutzrechts vermitteln, zu denen die Unterscheidung verschiedener Datenarten und deren gesetzliche Folgen gehören.

Hinweis: Bitte denken Sie daran, dass das Gefühl verloren zu sein, den Blick für das Ganze zu verlieren und nicht zu wissen, was der Gesetzgeber eigentlich meint, dem Datenschutz innewohnt. In den weiteren Teilen der Beitragsreihe werde ich konkrete praktische Beispiele vorstellen. Dann wird sich der Nebel lichten und Sie werden verstehen, wozu die folgenden Grundlagen wichtig sind.

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Google Analytics rechtssicher nutzen – Anleitung und Muster für Webmaster

Mit Hilfe dieser Anleitung werden Sie Google Analytics rechtssicher auf Ihrer Website oder auf sonstigen Onlineangeboten einsetzen können.

26.09.2016 – Update: Dieser Beitrag ist nicht mehr aktuell. Die aktualisierte Fassung finden Sie unter: Google Analytics – Anleitung für datenschutzkonforme Nutzung, Mustertext und FAQ.

Google Analytics kann nun rechtssicher verwendet werden. Google ist auf die Forderungen der Datenschutzbeauftragten eingegangen und bietet nun insbesondere einen gesetzlich geforderten Vertrag über Auftragsdatenverarbeitung an.

In diesem Beitrag finden Sie eine Auflistung der Voraussetzungen der rechtssicheren Nutzung von Google Analytics, Muster der ebenfalls erforderlichen Ergänzung Ihrer Datenschutzerklärung in deutsch und englisch sowie eine Erläuterung dieser Anforderungen. Lesen Sie weiter

"Rechtsweg nicht ausgeschlossen" – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher galt der ausnahmslose Grundsatz, dass Gewinnspielchancen nicht vom Waren- oder Dienstleistungserwerb abhängig gemacht werden dürfen. Dieses so genannte grundsätzliche „Koppelungsverbot“ hat der Bundesgerichtshof aufgehoben (BGH Urteil v. 05.10.2010, Az.: I ZR 4/06). Damit wurde der Weg für eine Fülle an neuen Marketingmaßnahmen geschaffen. So können zum Beispiel erst jetzt Sach- oder Geldpreise unter E-Shop-Käufern verlost werden. Jedoch haben die Richter betont, dass bestimmte Grenzen eingehalten werden müssen. Lesen Sie daher im Folgenden, …

In der Zukunft kann mit einer Vielfalt an Gewinnspiel-"Koppelungen" gerechnet werden (auch mit weniger ernsten)

In der Zukunft kann mit einer Vielfalt an Gewinnspiel-„Koppelungen“ gerechnet werden (auch mit weniger ernsten)

Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher galt der ausnahmslose Grundsatz, dass Gewinnspielchancen nicht vom Waren- oder Dienstleistungserwerb abhängig gemacht werden dürfen. Dieses so genannte grundsätzliche „Koppelungsverbot“ hat der Bundesgerichtshof aufgehoben (BGH Urteil v. 05.10.2010, Az.: I ZR 4/06). Damit wurde der Weg für eine Fülle an neuen Marketingmaßnahmen geschaffen. So können zum Beispiel erst jetzt Sach- oder Geldpreise unter E-Shop-Käufern verlost werden. Jedoch haben die Richter betont, dass bestimmte Grenzen eingehalten werden müssen. Lesen Sie daher im Folgenden, welche Regeln nunmehr bei Gewinnspielen zu beachten sind, damit Abmahnungen von Wettbwerbszentralen oder Konkurrenten vermieden werden. Lesen Sie weiter

"Akismet Privacy Policies" – Rechtssichere Spamabwehr in WordPress

Wir haben uns zusammen mit WordPress-Deutschland des Akismet-Problems angenommen. Dieses Plugin liegt jeder Installation von WordPress bei und wird seit einiger Zeit datenschutzrechtlich angezweifelt. Dies wiederum wird von anderen Seiten als Panikmache bezeichnet.

Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte. Das Plugin ist tatsächlich datenschutzrechtlich unzulässig. Mit einer Abmahnwelle würde ich jedoch nicht rechnen, da (bisher) laut Gerichten nur Privatpersonen solche Datenschutzverstöße erfolgreich abmahnen konnten und Privatpersonen bisher eher selten zu Abmahnungen neigen. Weitere Informationen …

Mit "Akismet Privacy Policies"-Plugin Akismet in WordPress rechtssicher nutzen

Wir haben uns zusammen mit WordPress-Deutschland des Akismet-Problems angenommen. Dieses Plugin liegt jeder Installation von WordPress bei und wird seit einiger Zeit datenschutzrechtlich angezweifelt. Dies wiederum wird von anderen Seiten als Panikmache bezeichnet.

Die Wahrheit liegt wie immer in der Mitte. Das Plugin ist tatsächlich datenschutzrechtlich unzulässig. Mit einer Abmahnwelle würde ich jedoch nicht rechnen, da (bisher) laut Gerichten nur Privatpersonen solche Datenschutzverstöße erfolgreich abmahnen konnten und Privatpersonen bisher eher selten zu Abmahnungen neigen. Weitere Informationen sind unter „Hinweise zum Datenschutz beim Einsatz von Akismet in Deutschland“ in der FAQ von WordPress Deutschland zu finden.

Jedoch halten viele Juristen die Meinung der Gerichte für überholt und so mehren sich Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen. Und weil auch ungerechtfertigte Abmahnungen Kosten verursachen, sollte jeder, der das Risiko vielleicht doch zahlen zu müssen vermeiden und sich gesetzeskonform verhalten will, das Plugin „Akismet Privacy Policies“ nutzen. Lesen Sie weiter

Usability VS Datenschutz – Datenschutzrechtliche Einwilligung ohne Opt-In?

Wir sind von Wordpress Deutschland gebeten worden den Einsatz des Anti-Spam-Plugins „Akismet“ datenschutzrechtlich zu beurteilen. Und die Frage, ob für eine datenschutzrechtliche Einwilligung ein Opt-In, also das Anhaken einer Checkbox (Kontrollkästchen in deutsch) notwendig ist, spielt bei der Prüfung eine wesentliche Rolle.

Akismet gegen Datenschutzrecht

In diesem Artikel geht es um die Frage, ob für eine datenschutzrechtliche Einwilligung ein Opt-In, also das Anhaken einer Checkbox (Kontrollkästchen in deutsch) notwendig ist.

Die Frage ist nicht aus der Luft gegriffen. Wir sind von WordPress Deutschland gebeten worden den Einsatz des Anti-Spam-Plugins „Akismet“ datenschutzrechtlich zu beurteilen. Und die obige Frage spielt bei der Prüfung eine wesentliche Rolle. Meine rechtliche Analyse entspricht leider nicht meiner persönlichen Meinung und daher würde ich mich freuen, wenn sie jemand widerlegen würde.

Zwei Hinweise: Es geht nicht um Opt-In für Werbezusendungen. In solchen Fällen ist immer ein (Double-)Opt-In notwendig. Ferner weicht dieser Beitrag von unserem „Recht einfach darstellen“-Credo ab und ist etwas law-nerdy. :) Lesen Sie weiter

Neue Twitter-AGB: Medienkompetenz, die schon meine Oma kannte

Als Facebook Anfang des Jahres seine AGB geändert hat, hagelte es Proteste. Twitter hat nun seine AGB auch geändert (AGB, Zusammenfassung) und obwohl meines Erachtens die Änderungen mit denen von Facebook vergleichbar ist, scheint dies keinen richtig aufzuregen. Ich sehe weder überlaufene Facebookprotestgruppen, bei Heise scheinen sich die Trolle in den Winterschlaf begeben zu haben und die Suche nach „twitter terms conditions protest“ ergibt als ersten Treffer „Facebook Terms and Conditions Protest„.