Whitepaper: „Risiken der Schleichwerbung – Rechtliche Grenzen bei Facebook und Instagram“ bei Allfacebook.de

Rechtliche Tipps zu Werbehinweisen und Vermeidung von Abmahnungen bei Produkttests, Influencermarketing, Affiliate-Links und Gewinnspielen.

In diesem Whitepaper bei allfacebook.de erkläre ich Ihnen in allen Facetten, wie Sie Schleichwerbung vermeiden, bzw. welche Nachteile drohen, wenn Sie doch auf die Kennzeichnung von Werbung verzichten möchten. Dabei gehe ich u.a. auf Influencer bei Instagram ein, sowie Branded Content bei Facebook, Videos mit Produktplatzierungen, Produkttester, Gewinnspiele und Affiliate Links.

Whitepaper: Risiken der Schleichwerbung – Rechtliche Grenzen bei Facebook und Instagram

Für den schnellen Überblick erhalten Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse. Daneben spreche ich insbesondere die folgenden Themen an:

  • Was ist Schleichwerbung?
  • Wann liegt (k)ein Anschein der Neutralität vor?
  • Wann ist eine Werbekennzeichnung erforderlich?
  • Wann ist eine Werbekennzeichnung nicht erforderlich?
  • Wie muss eine Werbekennzeichnung bei journalistisch-redaktionellen Angeboten aussehen?
  • Wie muss eine Werbekennzeichnung bei fernsehähnlichen Videos aussehen?
  • Wie muss eine Werbekennzeichnung bei allen anderen Inhalten aussehen?
  • Wo und wie müssen die Werbehinweise platziert werden?
  • Gewinnspiele
  • Affiliate-Links
  • Branded Content
  • Rechtsfolgen bei Verstößen
  • Risikoeinschätzung und Praxistipps

Wir helfen Unternehmen und Agenturen rechtliche Stolperfallen beim Onlinemarketing zu vermeiden. Wenn Sie die Prüfung von Werbekonzepten, Erstellung von AGB, Beratung in E-Commerce und Datenschutz sowie unkomplizierte und schnelle Betreuung wünschen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung. Sprechen Sie uns an.

 

Video und Podcast zu rechtlichen Aspekten von autonomen Systemen, KIs und Bots

Wer haftet, wenn KIs Verträge schließen oder Schäden verursachen und sollten autonome Systeme als E-Personen rechtsfähig sein?

Beim 33sten Chaos Communication Congress #33c3 hatte der Rechtsbelehrung-Poddcast seine Bühnenpremiere. Da der Einstand gelungen ist, freuen wir uns schon auf das nächste Mal!

Als Thema haben wir uns rechtliche Aspekten von autonomen Systemen, KI und Bots ausgesucht und uns mit den folgenden Fragen beschäftigt:

  • Wer zahlt, wenn Bots in einen Kaufrausch geraten oder autonom fahrende Autos sich nicht an die Verkehrsregeln halten? Entwickler, Nutzer oder etwa die KI selbst? Wenn autonome Systeme unabhängig agieren und sich selbst definieren, sollten sie dann nicht auch rechtlich autonom werden?
  • Wird es neben den natürlichen Personen (aka Menschen) und juristischen Personen (aka Firmen) auch eine „E-Person“ geben? Die beiden Menschen der Rechtsbelehrung bringen viele Ideen, Grundlagen sowie Fragen mit und werden sich gemeinsam mit dem Publikum auf die Suche nach den Antworten begeben.

Die Aufzeichnung steht Ihnen entweder als Video oder als Audio-Podcast auf Rechtsbelehrung.com zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen mit diesem, sehr spannenden Thema, das uns in der Zukunft sicherlich noch viel beschäftigen wird:

Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ansgar Koreng ergründen wir die Haftung für Hyperlinks und finden statt klarer Regeln, viele Widersprüche in der Rechtsprechung.

Rechtsbelehrung-Logo: Manniac

Als Tim Berners Lee (der als Erfinder des World Wide Web gilt) sein Verständnis von Links niederschrieb, dachte er bestimmt nicht daran, was die Juristen aus diesem simplen technischen Verfahren machen würden. 1997 klang es bei Berners Lee noch so einfach:

The intention in the design of the web was that normal links should simply be references, with no implied meaning.

Knapp 20 Jahre später haben wir uns von dieser simplen Regel, dass Links bloße Verweise ohne implizierte Bedeutung sind, weit entfernt. Allerdings muss man bedenken, dass Tim Berners Lee diese Aussage auf den Link selbst bezog. Die rechtlichen Probleme erwachsen dagegen vor allem aus dem Kontext eines Links. Leider hat der Bundesgerichtshof diesen Umstand nicht verinnerlicht und in seiner neuesten Link-Entscheidung diese folgenschwere Aussage getroffen (BGH, 18.06.2015, Az. I ZR 74/14):

Der Hyperlink erhöht die Gefahr der Verbreitung etwaiger rechtswidriger Inhalte, […]

Auf dieser Grundlage stellte der BGH weiter die folgenden Prinzipien für die Linkhaftung auf:

  1. Wer sich einen Link zu eigen macht, haftet automatisch für die verlinkten Inhalte, als ob es die eigenen wären.
  2. Wer überhaupt einen Link setzt, haftet ab Mitteilung der (potentiellen) Rechtswidrigkeit verlinkter Inhalte oder wenn er die Rechtswidrigkeit hätte selbst erkennen müssen.

Das ist eine sehr vereinfachte Darstellung und vor allem der zweite Punkt hat es in sich. Er bedeutet, wenn jemand auf die  potentielle Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen wird, die Haftung übernimmt, wenn er den Link nicht entfernt. Die befürchtete Folge ist, dass in der Summe die Meinungsfreiheit leiden wird, weil nicht jeder für einen Link das Risiko einer Klage auf sich nehmen möchte (sog. „Chilling Effects„).

Eine weitere Sorge ist, dass nur Fachjuristen die Kriterien der Linkhaftung werden überblicken können. Wir geben uns trotzdem die größte Mühe die Entscheidung des Bundesgerichtshofs juristisch zu sezieren und herauszufinden, was das oberste Zivilgericht wohl gemeint haben könnte.

Dabei berücksichtigen wir nicht nur klassische Hyperlinks, sondern gehen auch auf eingebettete Inhalte (Embedding/Framing, z.B. von YouTube-Videos in Webseiten) und geteilte Inhalte (Sharing, z.B. von Beiträgen bei Facebook) ein.

Dr. Ansgar Koreng

Unterstützt werden wir von Dr. Ansgar Koreng (TwitterFormularbuch), der als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei der Kanzlei JBB Rechtsanwälte tätig ist und sich bereits im Rahmen seiner Promotion mit der Zensur im Internet auseinandergesetzt hat. Wir bedanken uns herzlichst für seine Hilfe bei der Entwirrung der Rechtslage.

P.S. Noch bis ca. Mitte Februar läuft unsere Hörerumfrage, die wir in der nächsten Podcastfolge auswerten werden. Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme!

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

Inhalte des Podcasts:

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Das autonome Auto – Rechtsbelehrung Folge 31 (Jura-Podcast + Hörerumfrage)

Dürfen Autos autonom über Leben über Tod entscheiden? Und wer haftet dann für die verschiedenen Verkehrsverstöße? In der neuesten Podcast-Folge erklären wir, warum die Zukunft selbstfahrender Fahrzeugen nicht nur von der Technik, sondern in großen Teilen auch vom Recht abhängt.

Stellen Sie sich vor, Ihr Auto lenkt lieber Sie gegen einen Baum, als andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Wie fänden Sie das? Sollte das Auto dies entscheiden dürfen? Oder sollten Fahrer vor Fahrtantritt einen passenden „Ethik-Algorithmus“ auswählen können?

Zugegeben, das ist eine zugespitzte Frage. Aber es ist nur einer der vielen rechtlichen und ethischen Knackpunkte selbstfahrender Fahrzeuge, die wir in dieser Folge aufgreifen werden. Dabei müssen wir feststellen, dass die Antworten gar nicht so einfach zu finden sind. Daher freuen wir uns umso mehr auf Ihre Ansichten in den Kommentaren.

Des Weiteren möchten wir in der nächsten, bzw. übernächsten Folge in einer Meta-Folge über die Zukunft der Rechtsbelehrung sprechen, über unsere Abrufzahlen und beantworten auch gerne die Fragen unserer Zuhörer. Vorher möchten wir Sie aber gerne besser kennenlernen und haben dafür eine Hörerumfrage vorbereitet. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie daran teilnehmen:

http://rechtsbelehrung.com/umfrage

Wir danken Ihnen für die Teilnahme und viel Spaß beim Zuhören!

P.S. das Wichtelbild:

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

Inhalte des Podcasts:

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Freies WLAN & Störerhaftung – Rechtsbelehrung Folge 23 (Jura-Podcast & Gewinnspiel)

WLAN und Störerhaftung – eine unendliche und rechtlich komplizierte Geschichte, die dank einer gesetzlichen Regelung der Vergangenheit angehören soll. Im heutigen Podcast erklären wir jedoch, warum Zweifel an dem Vorhaben angebracht sind.

Das Logo dieser Folge orientiert sich an dem Hotspot-Logo der Freifunker.

Mit 1,9 freien Hotspots pro 10.000 Einwohner gehört Deutschland zu den Schlusslichtern bei der Versorgung mit offenen Netzen.  Als Grund wird die Angst vor so genannter „Störerhaftung“ genannt. Gemeint ist damit die Haftung der Hotspotanbieter und Freifunker für etwaige Urheber- und sonstige Rechtsverletzungen, die Dritte theoretisch über ein freies WLAN begehen können.

Gesetzliche Vorschläge zur WLAN-(Ent)Haftung

Aus diesem Grund fordern Verbände, wie z.B. Digitale Gesellschaft e.V. eine gesetzliche Abschaffung der Haftung für das freie WLAN. Nunmehr liegt der (Referenten)Entwurf einer gesetzlichen Haftungsminderung vor, die vom Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vollmundig als „Schub für kostenloses WLAN“ angekündigt wird.

Darin wird die Störerhaftung jedoch nicht generell abgeschafft, sondern an Bedingungen, wie Verschlüsselungs- oder ähnliche Schutzmaßnahmen geknüpft. Dieser Widerspruch zwischen der Förderung eines offenen Netzes und gleichzeitiger Forderung seiner Verschlüsselung stößt daher auf heftige Kritik (Offene Netze und Recht, Netzpolitik.org, Beck-Blog).

Unser Gast und Experte für offene Netze: Dr. Reto Mantz

Die Kritik kommt auch seitens unseres Gastes, Richter am Landgericht Frankfurt a.M. und Experte für offene Netze, Dr. Reto Mantz (Twitter). Dr. Mantz promovierte zu Rechtsfragen offener Netze und hat im Jahr 2014 zusammen mit Dr. Thomas Sassenberg das Buch „WLAN und Recht – Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots“ veröffentlicht. In seinem Blog „Offene Netze und Recht“ begleitet und kommentiert er die gesetzlichen Änderungen.

Mit Dr. Mantz haben wir uns über die Hintergründe, den aktuellen Stand, mögliche Schutzmaßnahmen und künftige Entwicklungen der Haftung für die Bereitstellung offener Netze unterhalten. Wir bedanken uns für die verständlichen Erklärungen, deren Kenntnis ich allen WLAN-Betreibern empfehle.

Gewinnspiel

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Ebenso möchten wir uns für eine Ausgabe des Buches „WLAN und Recht“ bedanken, die unser Gast unseren Hörern zur Verfügung stellt. Wir verlosen das Buch unter allen, einen Kommentar hier im Blog oder unter den Beiträgen zum Podcast bei Facebook, Google+ hinterlassen oder diesen Beitrag bei Twitter teilen. Teilnahmeschluß ist der 25. Mai 2015. Ihre Daten werden nur für das Gewinnspiel und dessen Abwicklung verwendet.

Wir haben einen Gewinner: Es ist der Freifunk Magdeburg. Herzlichen Glückwunsch von uns und wir hoffen, dass das Buch Euch bei Eurem Einsatz für freie Netze gut unterstützen wird.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm. Den Beitrag zu diesem Podcast von Herrn Richter finden Sie bei richter.fm.

Inhalte des Podcasts:

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Mögliche Urheberrechtsverstöße durch Social-Media-Buttons (und Tipps zu deren Vermeidung)

Laut LG Frankfurt erteilen Websiteanbieter mit Social Media Buttons eine Nutzungslizenz zum Teilen von Inhalten. Haben sie jedoch kein Recht eine solche Nutzungslizenz zu erteilen, laufen sie Gefahr wegen Urheberrechtsverstößen belangt zu werden.

Facebook-Standard-Vorschaubild

In diesem Beitrag erfahren Sie, warum es sinnvoll ist ein Standard-Vorschaubild festzulegen, wenn Sie Nutzer zum Teilen Ihrer Inhalte in Social Media auffordern.

Das Landgericht (LG) Frankfurt/Main (Urteil vom 17.07.2014, Az. 3 S 2/14) hat entschieden, dass Websiteanbieter Nutzern durch die Einbindung von Social-Media-Buttons  Nutzungsrechte einräumen, die das Teilen der Inhalte in sozialen Netzwerken (im Rahmen der Sharingfunktionen) erlauben.

Daraus ergibt sich umgekehrt das Problem, dass Anbieter Urheberrechtsverstöße begehen, wenn sie nicht berechtigt sind, diese Nutzungsrechte einzuräumen. Das kann z.B. bei der Nutzung von Stockbildern ohne Social-Media-Lizenzen der Fall sein.

Auf diese Problematik hatte ich bereits von anderthalb Jahren in dem Beitrag „Einbindung des Like-Buttons & Urheberrecht: Haftung auch für Websitebetreiber?“ hingewiesen. Wenn Sie schon damals meine Tipps beherzigt haben, müssen Sie nichts weiter unternehmen.

Ansonsten bitte ich Sie anhand des folgenden Beitrag zu prüfen, ob Ihr Blog oder Website auch gefährdet sind und entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Lesen Sie weiter

EuGH zu YouTube-Videos: Embedding stellt (grundsätzlich) keinen Rechtsverstoß dar

Der Europäische Gerichtshof entschied zu Gunsten der Nutzer und zu Gunsten des Sharings. Jedoch ist das Urteil kein Freifahrtschein, da einige Fälle des Embeddings weiterhin unerlaubt bleiben.

Sharing-Erklärung

Laut EuGH müssen Nutzer sich nicht mehr fürchten Urheberrechtsverstöße zu begehen, wenn sie fremde Inhalte, wie in diesem Beispiel, durch Embedding teilen. D.h. der fremde Inhalt wird nicht kopiert, sondern (als fremder Inhalt erkennbar) lediglich auf der eigenen Website ausgegeben. (Beispiel: Was ist YouTube von Manniac)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat laut Bericht der Kanzlei Knies & Albrecht* (via Golem) eine grundlegende Entscheidung gefällt, die das Leben und Marketing im Netz erheblich erleichtert (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13). Es ging dabei um die Frage, ob Nutzer mit Einbettung fremder Inhalte die Haftung für diese übernehmen.

Oder plastisch ausgedrückt, ob Sie z.B. für rechtswidrige Inhalte eines YouTube-Videos oder eines Tweets haften, wenn Sie sie in ihre Website oder in Ihrem Facebookprofil einbinden. Ich erkläre Ihnen, welche Probleme durch die Entscheidung gelöst wurden, aber auch wann Sie trotzdem für die Einbettung fremder Inhalte haften können. Lesen Sie weiter

Affiliate-Marketing & Recht – Wissen Sie wann Sie für Ihre Werbepartner haften?

Affiliatewerbung ist zugleich eine wirksame und eine rechtlich gefährliche Methode zur Kundengewinnung. Da Unternehmen für die Rechtsverstöße der Werbepartner haften, sollten Sie diese sorgfältig auswählen.

Haftung für Affiliates -Schema

Diese Grafik zeigt die typische Konstellation einer Affiliatehaftung. Der Auftraggeber beauftragt den Werbepartner gegen eine Provisionszahlung mit der Vermittlung von Kunden oder Besuchern. Um seine Provision zu steigern, begeht der Werbepartner Rechtsverstöße. Ob und wann der Auftraggeber für diese Rechtsverstöße haften muss, erläutert der folgende Beitrag.

Erst vor kurzem schrieb ich darüber, dass Arbeitgeber für rechtswidrige „private“ Werbemaßnahmen von Mitarbeitern unabhängig von Kenntnis und Verschulden haften. Der Grund liegt darin, dass Unternehmen sich nicht hinter den Mitarbeitern verstecken dürfen.

Dasselbe Prinzip gilt auch im Affiliate-Marketing, d.h. wenn Sie Werbepartner beauftragen, die Werbung platzieren und Ihnen Clicks, Sales oder Leads vermitteln. Dies musste nun ein Unternehmen erfahren, dessen Affiliate einen Wettbewerbsrechtsverstoß durch sog. „Typosquatting“ beging.

Diesen Fall nehme ich für folgenden Beitrag zum Anlass, Ihnen zu erklären, welche die Risiken die Affiliate-Haftung birgt und wie Sie diese mindern können. Lesen Sie weiter

Haftung von Unternehmen für private Facebookbeiträge derer Mitarbeiter

Wussten Sie, dass Sie als Unternehmer auch für die privaten Facebook-Aktivitäten Ihrer Mitarbeiter haften können?

Facebook - Beitrag eines Mitarbeiters, für den der Arbeitgeber haften musste

So in etwa sah der Beitrag des Autoverkäufers aus, für den der Arbeitgeber haften musste. Der Beitrag wirkt m.E. bereits auf den ersten Blick eher wie eine Verkaufsanzeige, als ein privates Posting.

Bei Allfacebook.de habe ich mich mit der Frage beschäftigt, wann Arbeitgeber für die „privaten“ Social Media Aktivitäten derer Mitarbeiter haften. Grundlage ist das Urteil des LG Freiburg, welches entschied, dass ein Autohaus für ein Facebookposting eines Mitarbeiters auf dessen privater Chronik haften muss (LG Freiburg, Urteil v. 04.11.2013, Az. 12 O 83/13).

Im Ergebnis komme bin ich der Ansicht, dass kein Grund zur Panik besteht, weil ein solcher Fall nicht in jeder Branche vorkommen kann und auch die Haftungshürden recht hoch sind. Allerdings können besonders Mitarbeiter, die eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen oder dem Unternehmen werbend unter die Arme greifen wollen, eine solche Haftungssituation auslösen.

Es ist jedoch nicht notwendig (und möglich) den Mitarbeitern jegliche Äußerungen zum Unternehmen zu verbieten. Das dürfte auch nicht wünschenswert sein, da Mitarbeiter formidable Markenbotschafter sein können.

Wenn Sie erfahren wollen, wie Sie deren Potential nutzen, aber die Haftung vermeiden können, lade ich Sie zum Lesen meines Beitrags : „So vermeiden Sie die Haftung für „private“ Facebook-Aktivitäten Ihrer Mitarbeiter“ ein.

Weitere Informationen zum Thema:

Ich helfe Ihnen Streitigkeiten mit und Haftung für Ihre Mitarbeiter in Vorträgen, Workshops und Inhouse-Seminaren zu "Social Media & Recht" zu vermeiden. Sprechen Sie mich an, ich stehe gerne zu Ihrer Verfügung.

Presserecht für Journalisten und Blogger – Gastbeitrag im Upload-Magazin

Basiswissen für Journalisten und Blogger, die rechtliche Probleme und Abmahnungen vermeiden wollen.

Basiswissen Journalismus: Presserecht für Journalisten und Blogger

Der Beitrag fasst Basiswissen zusammen, über welches Journalisten und Blogger verfügen müssen, um rechtlichen Schwierigkeiten zu vermeiden.

Für mich als Autor ist es immer schön zu sehen, wenn sich Beiträge auch noch Jahre nach deren Veröffentlichung großer Beliebtheit erfreuen. So wie der Artikel „Basiswissen Journalismus: Presserecht für Journalisten und Blogger„, den ich vor knapp 6 Jahren für das Upload-Magazin veröffentlicht habe.

Als Dankeschön habe ich den Beitrag daher auf den neuesten Stand gebracht und um neue Themen, z.B. Haftung für Bilder und die Regeln der Verdachtsberichterstattung ergänzt. Zu der letzten werde ich noch einen gesonderten Beitrag verfassen, da sich die Fälle von Abmahnungen investigativer Blogartikel häufen.

In jedem Fall handelt es sich um Basiswissen, das jeder Journalist und Blogger beherrschen sollte. Ich wünsche daher ein lehrreiches Lesevergnügen und hier folgt eine Zusammenfassung der Artikelthemen: Lesen Sie weiter