Beitragshinweis: Adieu freies Internet? – FAQ zur verschärften Haftung für Links, Sharing, Vorschaubilder und Embedding

Absurde und internetfeindliche Entwicklung: Gerichte wollen eine Haftung für (nicht erkennbare) Urheberrechtsverstöße auf verlinkten Webseiten etablieren.

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Es ist eine absurde Entwicklung: Gerichte wollen eine Haftung für (nicht erkennbare) Urheberrechtsverstöße auf verlinkten Webseiten etablieren (EuGH, 08.09.2016 – C-160/15, LG HH, Beschluss v. 18.11.2016, Az.: 310 0 402/16).

Das gilt zwar nur dann, wenn die Links mit Gewinnerzielungsabsicht gesetzt wurden, trotzdem sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit und das Internet immens. Da die beiden Urteile viele Fragen aufwerfen, habe ich bei Allfacebook eine FAQ mit folgenden Punkten verfasst: Lesen Sie weiter

Ein "schwachsinniger" Artikel über Disclaimer und Einführung in das Markenrecht

Zum Jahresende habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der Beitrag „Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer“ entstanden, der gerade im Online-Magazin t3n erschienen ist. Wer sich also fragt, ob die ganzen Linkdisclaimer und Vertraulichkeitshinweise in den Emails notwendig oder sinnvoll sinn, der wird mit dem Artikel viel Freude haben.

Der zweite Artikel von uns beiden lautet „Einführung in …

Zum Jahresende habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der Beitrag „Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer“ entstanden, der gerade im Online-Magazin t3n erschienen ist. Wer sich also fragt, ob die ganzen Linkdisclaimer und Vertraulichkeitshinweise in den Emails notwendig oder sinnvoll sinn, der wird mit dem Artikel viel Freude haben.

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Der zweite Artikel von uns beiden lautet „Einführung in das Markenrecht“ und  wurde auf Gruenderszene.de veröffentlicht. Wie der Titel es sagt, ist es genau das Richtige für den ersten Einstieg in das Markenrecht. Und wie letztens der Fall Jack Wolfskin zeigte, kann man mit dem Markenrecht schneller zu tun haben, als es einem lieb ist.

Mein "Überblick zum Urheberrecht" bei der Gründerszene.de

Bei der Gründerszene gehen wir einen Mittelweg. Den Mittelweg bei der Erklärung des Urheberrechts.

Das Problem mit dem Urheberrecht ist dessen Komplexität. Alle Aspekte des Urheberrechts zu erklären, bedürfte es eines Buches. Hört man dagegen nur kleine Aussschnitte, wie zum Beispiel das Zitatrecht, fehlt der Gesamtüberblick. In den beiden Artikeln „Überblick zum Urheberrechtentschieden wir uns daher über alle wichtigen Aspekte des Urheberrechts einen Überblick zu geben, ohne in die Untiefen der Materie einzutauchen. Also genau das Richtige, wenn …

Bei der Gründerszene gehen wir einen Mittelweg. Den Mittelweg bei der Erklärung des Urheberrechts.

Das Problem mit dem Urheberrecht ist dessen Komplexität. Alle Aspekte des Urheberrechts zu erklären, bedürfte es eines Buches. Hört man dagegen nur kleine Aussschnitte, wie zum Beispiel das Zitatrecht, fehlt der Gesamtüberblick. In den beiden Artikeln „Überblick zum Urheberrechtentschieden wir uns daher über alle wichtigen Aspekte des Urheberrechts einen Überblick zu geben, ohne in die Untiefen der Materie einzutauchen. Also genau das Richtige, wenn man wissen möchte, wofür dieses Urheberrecht nun gut ist, was es schützt, wann es beginnt, endet und was es mit den Lizenzen auf sich hat.

gruenderszene

Leitfaden: Rechtsfragen beim Twittern

Dieser Artikel basiert auf und ergänzt den Vortrag „Rechtsfragen beim Twittereinsatz in Unternehmen“ , den ich mit Kollegen Dramburg beim Twittwoch in Berlin hielt.

Bildgrundlage Aravind Ajith

Und obwohl der Schwerpunkt auf dem Unternehmenseinsatz liegt, werden viele „Privattwitterer“ herausfinden, dass

viele Punkte auch für sie gelten und sie gar nicht privat twittern.

Der Beitrag ist umfangreich, aber ich habe versucht ihn soweit es ging frei von Fachwörtern und zu vielen Gesetzeszitaten zu halten. …

Dieser Artikel basiert auf und ergänzt den Vortrag „Rechtsfragen beim Twittereinsatz in Unternehmen“ , den ich mit Kollegen Dramburg beim Twittwoch in Berlin hielt.

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Bildgrundlage Aravind Ajith

Und obwohl der Schwerpunkt auf dem Unternehmenseinsatz liegt, werden viele „Privattwitterer“ herausfinden, dass

  1. viele Punkte auch für sie gelten und
  2. sie gar nicht privat twittern.

Der Beitrag ist umfangreich, aber ich habe versucht ihn soweit es ging frei von Fachwörtern und zu vielen Gesetzeszitaten zu halten. Dafür gibt es die weiterführenden Links.

Zunächst eine kurze Übersicht, der behandelten Themen:

  1. Twitter in aller Kürze erklärt
  2. Geschäftliche Twitternutzung birgt Gefahren
  3. Geschäftliche Twitternutzung liegt öfter vor als man denkt!
  4. Unzulässige Twitternamen
  5. Aufpassen bei der Wahl des Avatars
  6. Wem gehören Tweets?
  7. Tweets, die kürzesten Urheberrechtsverletzungen
  8. Meinungen und Behauptungen – gekonnte Kritik in 140 Zeichen
  9. Wettbewerbsrecht vs. Twitterkultur
  10. Wer geschäftlich twittert, braucht ein Impressum
  11. Die solidarische Linkhaftung
  12. Privatsphäre – für manche mehr für manche weniger
  13. Grenzen setzen für Arbeitnehmer und andere Twitterbeauftragte
  14. Volle Haftung beim ReTweeting
  15. Keine Twitterwalls ohne Aufpasser
  16. Fazit

Falls Ihr noch etwas vermisst, teilt es mir bitte  in den Kommentarfeld unten mit.

1. Twitter in aller Kürze erklärt

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@Ischdo

Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die der Artikel interessiert sich bereits mit Twitter auskennen. Falls nicht, in aller Kürze:

Twitter ist eine Plattform, die den Nutzern erlaubt kurze Nachrichten von maximal 140 Zeichen (Tweets) zu schreiben. Dieser Nachrichtenstrom kann von anderen Nutzern (Followern) abonniert werden. Die Inhalte der Tweets reichen von Freunden, die vom Tagesablauf berichten über berufliche Informationen bis zu Werbebotschaften.

Weiterführende Links:

2. Geschäftliche Twitternutzung birgt Gefahren!

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Als Privatperson lebt man im Internet rechtlich relativ sicher. Natürlich, man kann Urheberrechte oder die Ehre anderer verletzen. Aber nur die verletzten Personen/Unternehmen können einen abmahnen oder verklagen. Und vorher müssen sie von der Rechtsverletzung überhaupt erfahren.

Für Unternehmer sieht es ganz anders aus. Unternehmer können wegen (fast) jeder Rechtsverletzung von Mitbewerbern abgemahnt werden! Zwar muss es sich um eine Rechtsverletzung handeln, die ihnen Wettbewerbsvorteile bringt, aber das ist schnell gegeben. Impressum vergessen, Preisangaben nicht richtig, Urheberrechte verletzt – all diese Rechtsverletzungen fallen unter den so genannten „Wettbewerbsvorteil durch Rechtsbruch“ im §4 Nr.11 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)). Und anders als Privatpersonen sollten Unternehmer immer davon ausgehen, dass Mitbewerber ihre Onlineaktivitäten im Auge haben.

3. Geschäftliche Twitternutzung liegt öfter vor als man denkt!

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  • Eindeutige geschäftliche Nutzung liegt vor, wenn der Account alleine dazu dient Kunden anzuwerben und Produkte zu bewerben (@DB_NEWS ).
  • Genauso eindeutig wird ein Twitteraccount privat genutzt, wenn Twitterer wie zum Beispiel @Muserine nur aus ihrem Privatleben berichten.

Aber was ist mit den vielen Accounts, die das geschäftliche und Private mischen? Wie @saftTante von der Kelterei Walther, die ihre Art zu twittern selbst als eine „‚privatgeschäftliche” Mischung beschreibt. Haftet man dann mehr für die geschäftlichen tweets und weniger für die privaten? Mitnichten. Man haftet für alle Tweets dieses Accounts so, als ob alle geschäftlich wären.

Lesen Sie weiter

Fotos von fremden Sachen und Rechtsanwaltsbezeichnungen auf englisch

Da habe ich doch tatsächlich vergessen auf eigene Gastbeiträge auf anderen Seiten hinzuweisen. ;)

Im Upload-Magazin gehe ich der Frage nach, wann man fremde Sachen fotografieren darf. Es geht dabei um:

Das Urteil des Landgerichts Potsdam betreffend die Preußischen Schlossanlagen Erklärung von Begriffen wie Eigentum, Urheberrecht, Panoramafreiheit, Störer, etc. Die Frage ob die Panoramafreiheit auch das Eigentumsrecht beschränkt

Der Beitrag ist so verständlich wie möglich gehalten und bietet am Ende eine Checkliste für professionelle Fotografen und Amateure.

Da habe ich doch tatsächlich vergessen auf eigene Gastbeiträge auf anderen Seiten hinzuweisen. ;)

adv_upload

Im Upload-Magazin gehe ich der Frage nach, wann man fremde Sachen fotografieren darf. Es geht dabei um:

  • Das Urteil des Landgerichts Potsdam betreffend die Preußischen Schlossanlagen
  • Erklärung von Begriffen wie Eigentum, Urheberrecht, Panoramafreiheit, Störer, etc.
  • Die Frage ob die Panoramafreiheit auch das Eigentumsrecht beschränkt

Der Beitrag ist so verständlich wie möglich gehalten und bietet am Ende eine Checkliste für professionelle Fotografen und Amateure.

Hier geht es zum Beitrag „Was darf ich fotografieren? Der Fall Preußische Schlossanlagen und seine Konsequenzen„.

adv_englischblog

Der zweite Gastartikel im Englisch-Blog erklärt die vielfältigen englischsprachigen Rechtsanwaltsberufe und -bezeichnungen wie z.B. solicitor, barrister, advocate oder attorney. Und es gibt ein Bild von dem prächtigen Saal No.1 des High Court in Auckland dazu. Da wird man ganz neidisch angesichts der Zweckmäßigkeit und Nüchternheit moderner Gerichtssäle.

Hier geht es zum Beitrag „Barristers, Solicitors und noch mehr Rechtsanwälte„.

Linktipps: Haftung für User Generated Content und Rechtshinweise für Blogger

User Generated Content

Bei Web 2.0 & Recht seziert Carsten Ulbricht in gewohnter Sorgfalt das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zum User Generated Content. Es ist die chefkoch.de-Entscheidung (OLG Hamburg Az.: 5 U 165/06) bei der das Gericht gar nicht auf die viel gescholtene Mitstörerhaftung (Mitstörer haften für fremde Inhalte, weil sie diese ermöglicht haben) zurückgreifen musste. Stattdessen sagte es, dass der Plattformbetreiber sich die von Nutzern eingestellte Bilder zueigen gemacht hat. Also hat es die (das Urheberrecht …

User Generated Content

Bei Web 2.0 & Recht seziert Carsten Ulbricht in gewohnter Sorgfalt das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zum User Generated Content. Es ist die chefkoch.de-Entscheidung (OLG Hamburg Az.: 5 U 165/06) bei der das Gericht gar nicht auf die viel gescholtene Mitstörerhaftung (Mitstörer haften für fremde Inhalte, weil sie diese ermöglicht haben) zurückgreifen musste. Stattdessen sagte es, dass der Plattformbetreiber sich die von Nutzern eingestellte Bilder zueigen gemacht hat. Also hat es die (das Urheberrecht verletzenden) Bilder so behandelt, als hätten die Betreiber von chefkoch.de sie selbst hoch geladen.

Dabei gibt Carsten viele detaillierte Hinweise darauf, worauf Betreiber im Zusammenhang mit der Haftung für nutzergenerierte Inhalte achten sollten und unterstützt die Ansicht, dass „der häufig in AGB zu findende Hinweis, dass fremde Inhalte einer Vorabkontrolle zugeführt werden […] eigentlich kontraproduktiv is„.

Rechtshinweise für Blogger

Henning Krieg hat sich mit Hendrik Wieduwilt von Fazjob.net unterhalten und herausgekommen ist dabei der informative Artikel „Der Tanz um die Haftungsfallen“ mit Tipps zur

  • Domainnamenwahl
  • Problemen mit Arbeitgebern
  • Distanzierung von Hyperlinks
  • Urheberrecht an Bildern
  • Haftung für Kommentare
  • Impressumspflicht
  • und Verhalten bei Abmahnungen

Viel Vergnügen mit den Lesetipps, ich gehe jetzt bisschen frei vom Internet nehmen (=schlafen), nachdem ich entdeckt habe, dass ich in der Arbeit an der ich gerade schreibe ständig „to admin“ statt „to admit“ schrieb. ;)