Muss die Spielzeugpuppe Cayla wirklich zerstört werden? – Verbot von „Minispionen“ und verkürzte Berichterstattung

Sind Spielzeugpuppen mit Mikrophonen, digitale Assistenten oder gar Smartphones als Minispione verboten?

Die smarte Puppe Cayla wurde zwar mit vielen Preisen ausgezeichnet, erntet aber zugleich starke Kritik seitens der Verbraucher- und Datenschützer.

Die Geschichte um das Verbot der smarten Spielzeugpuppe „Cayla“ findet in der Presse ein großes Echo (z.B. in der Süddeutschen Zeitung: „Spionage: Eltern müssen Puppe ‚Cayla‘ zerstören“ oder „Eltern sollen Spionage-Puppe ‚Cayla‘ zerstören“ bei Welt.de).

Diese dramatisch klingenden Meldungen kamen jedoch nur deswegen zustande, weil zum einen die Bundesnetzagentur die Rechtslage verkürzt wiedergegeben und zum anderen die Medien deren Worte aufgebauscht haben.

Würde man sich jedoch dieser Rechtsauffassung anschließen, dann wären auch Anbieter und Nutzer von digitalen Assistenten (wie z.B. „Alexa“ von Amazon), der Gefahr einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren ausgesetzt.

Im folgenden Beitrag erkläre ich, warum diese drastischen Folgen Ihnen nicht drohen und damit auch die Spielzeugpuppe „Cayla“ nicht verboten ist. Dabei möchte ich auch generell erläutern, warum das Verbot von so genannten „Minispionen“ gem. § 90 Telekommunikationsgesetz (TKG) zwar sinnvoll, aber doch nur eine Ausnahme ist.

Der Beitrag wird durchaus juristisch werden. Dennoch werde ich mich bemühen, ihn möglichst verständlich zu gestalten. Des Weiteren freue ich mich auf Ihre Meinungen in den Kommentaren. Denn das Recht ist nicht ins Stein gemeißelt, sondern lebt von unterschiedlichen Ansichten.

Hinweis: Für juristische Fundstellen verweise ich auf das lesenswerte Gutachten von Stefan Hessel „My friend Cayla“ – eine nach § 90 TKG verbotene Sendeanlage?, JurPC Web-Dok. 13/2017″, auch wenn ich dessen Schlussfolgerung nicht teile. Ich selbst finde den Fall besonders interessant, weil ich mich mit dieser rechtlichen Problematik bereits im Hinblick auf Smartglasses (dort ab Seite 189) vertieft beschäftigt habe.

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