Podcasthinweis: Fake News und Social Bots – Rechtsbelehrung Folge 43

Sind Fake News und Social Bots rechtswidrig oder lediglich unbequeme, aber zulässige Mittel des politischen Meinungswettbewerbs?

In der neuesten Folge der Rechtsbelehrung gehen wird der Frage nach, wann Lügen sowie Meinungsmanipulationen justiziabel und sogar strafbar sind. Diese Frage mag auf einer zwischenmenschlichen Ebene noch einfach zu beantworten sein, da die Behauptung falscher Tatsachen über Personen oder Unternehmen verboten ist.

Auf politischer Ebene wird die Rechtslage dagegen unübersichtlicher. Daher betrachten wir das Thema auch philosophisch. Eine bedachte und vorsichtige Herangehensweise ist ohnehin notwendig, um das „Kind nicht mit dem Bade auszuschütten“, d.h. aus übertriebenen Paternalismus keine neuen Zensurstrukturen aufzubauen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Hören dieser Folge, die wie ich meine, besonders spannend geworden ist:

Fake News und Social Bots – Rechtsbelehrung Folge 43 (Jura-Podcast)

Video und Podcast zu rechtlichen Aspekten von autonomen Systemen, KIs und Bots

Wer haftet, wenn KIs Verträge schließen oder Schäden verursachen und sollten autonome Systeme als E-Personen rechtsfähig sein?

Beim 33sten Chaos Communication Congress #33c3 hatte der Rechtsbelehrung-Poddcast seine Bühnenpremiere. Da der Einstand gelungen ist, freuen wir uns schon auf das nächste Mal!

Als Thema haben wir uns rechtliche Aspekten von autonomen Systemen, KI und Bots ausgesucht und uns mit den folgenden Fragen beschäftigt:

  • Wer zahlt, wenn Bots in einen Kaufrausch geraten oder autonom fahrende Autos sich nicht an die Verkehrsregeln halten? Entwickler, Nutzer oder etwa die KI selbst? Wenn autonome Systeme unabhängig agieren und sich selbst definieren, sollten sie dann nicht auch rechtlich autonom werden?
  • Wird es neben den natürlichen Personen (aka Menschen) und juristischen Personen (aka Firmen) auch eine „E-Person“ geben? Die beiden Menschen der Rechtsbelehrung bringen viele Ideen, Grundlagen sowie Fragen mit und werden sich gemeinsam mit dem Publikum auf die Suche nach den Antworten begeben.

Die Aufzeichnung steht Ihnen entweder als Video oder als Audio-Podcast auf Rechtsbelehrung.com zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen mit diesem, sehr spannenden Thema, das uns in der Zukunft sicherlich noch viel beschäftigen wird:

Podcasthinweis: Abmahnbeantworter – Rechtsbelehrung Folge 41

Ist der Abmahnbeantworter eine Hilfe bei Abmahnungen wegen Filesharings oder lediglich eine politische Geste?

rechtsbelehrung_folge_41Wir sprechen über den umstrittenen Abmahnbeantworter und erklären zuvor den aktuellen Stand bei Filesharing-Abmahnungen. Dazu haben wir die die Rechtsanwältin Beata Hubrig (der Mitautorin des Tools) und Rechtsanwalt Niklas Plutte eingeladen.

Viel Spaß beim Zuhören des durchaus kontroversen Gesprächs und ausführliche Shownotes gibt es auf der Website der Rechtsbelehrung: Abmahnbeantworter – Rechtsbelehrung Folge 41 (Jura-Podcast)

Podcasthinweis: Recht für Podcaster – Rechtsbelehrung Folge 40

Alles was Podcaster rechtlich wissen müssen – vom Urheberrecht bis zu Steuern. Mit unserem Gast vom Jurafunk, Rechtsanwalt Stephan Dirks.

rechtsbelehrung_folge_40

In dieser Folge haben wir uns sehr über den Besuch von Rechtsanwalt Stephan Dirks vom Jurafunk-Podcast gefreut. Gemeinsam haben wir im Rahmen der Folge alle Fragen beantwortet, die wir von unseren Zuhörern erhalten haben.

Dabei ist die Folge nicht nur für alle die selbst Podcasts aufnehmen, sondern für alle die mit Tönen arbeiten relevant. Zu den erläuterten Punkten gehören insbesondere:

  • Urheber- und Leistungsschutzrechte an Musik und allen Audioaufnahmen
  • Impressum und Datenschutz
  • Zitieren von Musik und Audioaufzeichnungen
  • GEMA und GVL
  • Werktitel und Marken
  • Was man bei Gemeinschaftspodcasts vorab im Vertrag regeln sollte
  • Redaktionelle Trennung und Schleichwerbung
  • Besteuerung von Podcasts
  • Jugendschutz

Ich bin mir sicher, dass die Folge für alle eine neue Erkenntnis bereit hält. Und da entsprechend dem Slogan der Rechtsbelehrung „alles was Sie hören gegen Sie verwendet werden kann“ :) empfehle ich hineinzuhören:

Recht für Podcaster – Rechtsbelehrung Folge 40

Viel Spaß!

Podcasthinweis: AdBlocker, Geld und Moral – Rechtsbelehrung Folge 39

In der Rechtsbelehrung entknäulen wir diesmal den rechtlichen Wirrwarr, der nach zahlreichen Gerichtsverfahren gegen AdBlocker entstanden ist.

Rechtlich betrachtet, erinnern AdBlocker (zu deutsch „Werbeblocker“) an einen Eisberg. Während die meisten Nutzer AdBlocker nur als nützliche Werkzeuge zum Schutz gegen Werbebanner wahrnehmen, tobt unter der sichtbaren Oberfläche ein Kampf, bei dem es vor allem ums Geld geht.

Aber was ist es nun, Raubrittertum, Erpressung oder Schutz von Nutzern als ein legitimes Geschäftsmodell? Wir beleuchten die „AdBlock Wars“, welche seit zwei Jahren vor deutschen Gerichten ausgefochten werden.

Viel Spaß beim Zuhören (Shownotes und Links hinter dem Link): AdBlocker, Geld und Moral – Rechtsbelehrung Folge 39

Podcasthinweis: Buchstaben verkaufen – Teil 1 – Rechtsbelehrung Folge 36

Rechtliche Basics, die alle Blogger, Journalisten und Buchautoren beherrschen sollten. ‪#‎Urheberrecht‬, ‪#‎Werktitel‬ ‪#‎Persönlichkeitsrecht‬

In der neuesten Folge der Rechtsbelehrung geht es um Urheberrechte, Werktitel und Persönlichkeitsrechte. Wir erklären rechtliche Basics, die alle Autoren, seien sie Blogger, Journalisten oder Buchautoren, beherrschen sollten. Viel Spaß beim Hören und lernen:

Buchstaben verkaufen – Teil 1 – Rechtsbelehrung Folge 36 (Jura-Podcast)

Linkhaftung – Rechtsbelehrung Folge 32 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ansgar Koreng ergründen wir die Haftung für Hyperlinks und finden statt klarer Regeln, viele Widersprüche in der Rechtsprechung.

Rechtsbelehrung-Logo: Manniac

Als Tim Berners Lee (der als Erfinder des World Wide Web gilt) sein Verständnis von Links niederschrieb, dachte er bestimmt nicht daran, was die Juristen aus diesem simplen technischen Verfahren machen würden. 1997 klang es bei Berners Lee noch so einfach:

The intention in the design of the web was that normal links should simply be references, with no implied meaning.

Knapp 20 Jahre später haben wir uns von dieser simplen Regel, dass Links bloße Verweise ohne implizierte Bedeutung sind, weit entfernt. Allerdings muss man bedenken, dass Tim Berners Lee diese Aussage auf den Link selbst bezog. Die rechtlichen Probleme erwachsen dagegen vor allem aus dem Kontext eines Links. Leider hat der Bundesgerichtshof diesen Umstand nicht verinnerlicht und in seiner neuesten Link-Entscheidung diese folgenschwere Aussage getroffen (BGH, 18.06.2015, Az. I ZR 74/14):

Der Hyperlink erhöht die Gefahr der Verbreitung etwaiger rechtswidriger Inhalte, […]

Auf dieser Grundlage stellte der BGH weiter die folgenden Prinzipien für die Linkhaftung auf:

  1. Wer sich einen Link zu eigen macht, haftet automatisch für die verlinkten Inhalte, als ob es die eigenen wären.
  2. Wer überhaupt einen Link setzt, haftet ab Mitteilung der (potentiellen) Rechtswidrigkeit verlinkter Inhalte oder wenn er die Rechtswidrigkeit hätte selbst erkennen müssen.

Das ist eine sehr vereinfachte Darstellung und vor allem der zweite Punkt hat es in sich. Er bedeutet, wenn jemand auf die  potentielle Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte hingewiesen wird, die Haftung übernimmt, wenn er den Link nicht entfernt. Die befürchtete Folge ist, dass in der Summe die Meinungsfreiheit leiden wird, weil nicht jeder für einen Link das Risiko einer Klage auf sich nehmen möchte (sog. „Chilling Effects„).

Eine weitere Sorge ist, dass nur Fachjuristen die Kriterien der Linkhaftung werden überblicken können. Wir geben uns trotzdem die größte Mühe die Entscheidung des Bundesgerichtshofs juristisch zu sezieren und herauszufinden, was das oberste Zivilgericht wohl gemeint haben könnte.

Dabei berücksichtigen wir nicht nur klassische Hyperlinks, sondern gehen auch auf eingebettete Inhalte (Embedding/Framing, z.B. von YouTube-Videos in Webseiten) und geteilte Inhalte (Sharing, z.B. von Beiträgen bei Facebook) ein.

Dr. Ansgar Koreng

Unterstützt werden wir von Dr. Ansgar Koreng (TwitterFormularbuch), der als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei der Kanzlei JBB Rechtsanwälte tätig ist und sich bereits im Rahmen seiner Promotion mit der Zensur im Internet auseinandergesetzt hat. Wir bedanken uns herzlichst für seine Hilfe bei der Entwirrung der Rechtslage.

P.S. Noch bis ca. Mitte Februar läuft unsere Hörerumfrage, die wir in der nächsten Podcastfolge auswerten werden. Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme!

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke). Unsere Amazon-Wunschlisten für Dankeschönzwecke: (Wunschliste Marcus Richter,Wunschliste Thomas Schwenke). Danke zurück! :)

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Whistleblowing, Leaks und Landesverrat – Rechtsbelehrung Folge 28 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Dr. Ulf Buermeyer erklären wir, worauf Journalisten, Blogger und Whistleblower rechtlich achten müssen.

Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wegen angeblichen Landesverrats zeigten diesen Sommer, mit welcher Härte sich der Staat gegen Whistleblower und Leaks vertraulicher Dokumente wehren kann. Mit dem Entwurf einer Strafvorschrift gegen Datenhehlerei (§ 202d StGB-E) sollen mögliche Leaks in der Zukunft sogar noch weiter eingeengt werden. Der Fall des Landesverrats brachte zudem eine alte Frage wieder in die Diskussion: Warum werden Berufsjournalisten durch das Gesetz anders behandelt als Blogger und andere nicht professionelle Journalisten?

Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Dr. Ulf Buermeyer (Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.)

All diesen spannenden Fragen behandeln wir mit unserem Gast Dr. Ulf Buermeyer (Twitter, Netzpolitik, HRR-Strafrecht), der beruflich als Richter am Landgericht Berlin tätig ist und privat u.a. als Autor auch für Netzpolitik schreibt. Wir bedanken uns für seinen Besuch und die sehr verständlichen Erläuterungen, die sich jeder Journalist und Blogger anhören sollte, bevor er mit Whistleblowern in Kontakt tritt oder Leaks, bzw. Hacks veröffentlichen möchte.

Viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

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ABC des Domainrechts – Rechtsbelehrung Folge 26 (Jura-Podcast)

Mit unserem Gast Daniel Dingeldey begleiten wir Domains von ihrer Entstehung bis zur Löschung und erörtern juristische Probleme, die sie dazwischen bereiten können.

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Mit dem Domainrecht erfüllen wir den Wunsch vieler Hörer, die meinten, dass diese Rechtsmaterie nur schwer zu überblicken ist. Aus diesem Grund haben wir mit Rechtsanwalt Daniel Dingeldey einen Experten eingeladen. Als Autor im Domainrecht-Blog beschäftigt er sich täglich mit dem Thema und hat uns bei dem Thema tatkräftig unterstützt.

DD2011

Wir danken Daniel herzlich, dass er sich der Vielzahl unserer Fragen gestellt hat und es damit nicht nur ein ABC, sondern ein A bis X des Domainrechts geworden ist. :)

Viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Der Podcast erscheint unter der Creative Commons BY-ND-Lizenz D.h. Sie können ihn selbst unbearbeitet zum Download anbieten, solange Sie diesen Hinweis neben dem Downloadlink platzieren: "Rechtsbelehrung.com Marcus Richter & Thomas Schwenke, CC-BY-ND" - P.S. bei den jeweiligen Podcastfolgen findet sich neben den Audioplayern eine Einbettungsfunktion ("Embed") für Ihren Blog oder Website .

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3D-Druck – Rechtsbelehrung Folge 18 (Jura-Podcast)

Die heutige Podcastfolge bietet Ihnen alles Wissenswerte über den 3D-Druck, angefangen bei technischen Grundlagen bis zu rechtlichen Stolperfallen.

rechtsbelehrung_folge_18Zu dieser Folge haben wir Philip Steffan (Twitter, Facebook) eingeladen, der Redakteur beim Heise Zeitschriften Verlag ist (Magazin „c’t Hacks“, ab 2015 „Make“) und der Ansprechpartner, wenn es um 3D-Druck geht.

Dank ihm ist diese Podcastfolge sehr rund geworden und vermittelt Ihnen nicht nur die rechtlichen, sondern auch die technischen Grundlagen des 3D-Drucks. Dabei nehmen wir uns aller Schritte vom Scannen und Erstellen von Druckvorlagen, deren Upload, über Ausdruck durch Heimanwender und „Copy-Shops“ bis zur Haftung für die Druckprodukte sowie die etwaige Strafbarkeit des Ausdrucks von Waffen, an.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Des Weiteren wurden wir gefragt, warum es hier keinen Flattr-Button gibt. Diesen finden Sie im Blog-Beitrag zum Podcast auf richter.fm, wo sich mein geschätzter Podcastpartner Marcus Richter über eine Spende für das Equipment sehr freuen wird. Danke sehr!

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